- 22:18 Uhr: ➤ Mehr als eine Million Corona-Tote in Europa seit Beginn der Pandemie
- 17:42 Uhr: Unternehmen sollen Corona-Tests für Angestellte bereitstellen müssen
- 14:50 Uhr: Merkel sieht dritte Corona-Welle als "vielleicht die härteste"
- 07:49 Uhr: Lauterbach kritisiert UEFA-Pläne: EM in zwölf Ländern "verantwortungslos"
- 05:12 Uhr: Neuinfektionen steigen gegenüber der Vorwoche deutlich - mehr als drei Millionen Infektionen in Deutschland
➤ Mehr als eine Million Corona-Tote in Europa seit Beginn der Pandemie
In Europa hat die Zahl der Corona-Toten seit Beginn der Pandemie die Schwelle von einer Million überschritten. In den 52 Ländern und Territorien des Kontinents, darunter auch Russland, wurden bis Montagabend insgesamt 1.000.288 Todesfälle von Corona-Infizierten registriert, wie die Nachrichtenagentur AFP auf Grundlage von Behördenangaben errechnete. Insgesamt wurden knapp 46,5 Millionen Ansteckungen in Europa nachgewiesen.
Europa ist damit die Region mit der höchsten Opferzahl der Pandemie, gefolgt von Lateinamerika mit 832.577 Toten und Nordamerika mit 585.428 Todesopfern. In Asien starben bislang 285.824 Infizierte.
Innerhalb von Europa ist Großbritannien mit 127.100 Corona-Toten das am schwersten betroffene Land, gefolgt von Italien mit 114.612 Toten und Russland mit offiziell 103.263 Toten. Dahinter rangieren Frankreich mit 99.163 Todesopfern und Deutschland mit 78.452 Toten.
Die Entwicklungen in den einzelnen Ländern sind aber höchst unterschiedlich. So ist die Impfkampagne in Großbritannien bereits weit fortgeschritten. Rund 60 Prozent der Briten haben mindestens eine Impfdosis erhalten. Zusammen mit einem zunächst harten Lockdown konnte so die Zahl der täglichen COVID-19-Todesfälle in Großbritannien seit Januar um 95 Prozent und die der Ansteckungen um 90 Prozent gesenkt werden.
In den vergangenen sieben Tagen starben im Vereinigten Königreich 238 Infizierte, während im Januar in einer Woche noch bis zu 8.700 Tote verzeichnet worden waren. Andere Länder wie Italien, Frankreich oder Russland werden hingegen mit voller Wucht von der dritten Corona-Welle erfasst.
Weltweit wurden bereits mehr als 136 Millionen Corona-Infektionen und rund 2,94 Millionen Todesfälle gezählt.
Die weiteren Corona-News des Tages:
US-Behörde: Impfkampagne erreicht nicht genügend Latinos und Schwarze
23:24 Uhr: Die Corona-Impfkampagne in den USA kommt bislang nur unzureichend bei den Minderheiten der Schwarzen und Latinos an. Rund 18 Prozent der Bevölkerung gelten als Latinos oder hispanischen Ursprungs - sie machen unter den Geimpften aber nur 10,7 Prozent aus, wie die Chefin der US-Gesundheitsbehörde CDC, Rochelle Walensky, am Montag in Washington erklärte. Schwarze und Afroamerikaner stellen demnach rund 12 Prozent der Bevölkerung - aber nur 8,4 Prozent derer, die bislang mindestens eine Impfung erhielten. "Das müssen wir besser machen", forderte Walensky bei einem Briefing des Weißen Hauses.
Angehörige der Minderheiten waren von der Pandemie in den USA bislang deutlich stärker betroffen als die weiße Bevölkerungsmehrheit. Trotzdem legen Umfragen nahe, dass es bei Schwarzen und Latinos eine deutlich höhere Skepsis bezüglich Impfungen gibt. Die Regierung bemüht sich, die Impfbereitschaft in diesen Bevölkerungsgruppen nun durch mehrere Initiativen zu erhöhen.
Nach jüngsten Angaben der US-Statistikbehörde sind die Bevölkerungsanteile der Minderheiten sogar noch etwas höher als von Walensky angegeben. Gut 13,4 Prozent der Menschen in den USA gelten demnach als schwarz oder afroamerikanisch, und 18,5 Prozent als Latinos oder hispanischen Ursprungs. Weiße machen rund 60 Prozent der 330 Millionen Einwohner aus. Mit etwa 560.000 Todesopfern zählen die Vereinigten Staaten so viele Corona-Tote wie kein anderes Land der Welt.
Zugleich schreitet die Impfkampagne in den USA derzeit rasant voran - im Schnitt werden täglich gut drei Millionen Menschen geimpft. Seit Mitte Dezember wurden CDC-Daten zufolge landesweit bislang mehr als 187 Millionen Impfdosen gespritzt. Gut 45 Prozent der Erwachsenen haben demnach mindestens eine Impfdosis bekommen, 28 Prozent sind voll geimpft. In den USA wird neben den Impfstoffen von Moderna und Biontech/Pfizer, bei denen zwei Dosen gespritzt werden, auch der Impfstoff von Johnson & Johnson eingesetzt, der bereits nach einer Dosis seine volle Wirkung entfaltet.
Muslime beginnen Ramadan - Corona-Auflagen in vielen Ländern
22:13 Uhr: Für Muslime weltweit hat der Fastenmonat Ramadan begonnen - wegen der Corona-Pandemie das zweite Jahr in Folge mit Einschränkungen. Abends kommen die Menschen für gewöhnlich zum Fastenbrechen (Iftar) und Beten zusammen. Dabei dürfte die Gefahr der Corona-Ausbreitung besonders groß sein. Saudi-Arabien will deshalb das Fastenbrechen sowie das Frühstück vor dem Morgengrauen (Suhur) in Moscheen verbieten. In Saudi-Arabien - mit den beiden heiligsten Stätten des Islam Mekka und Medina - und den Vereinigten Arabischen Emiraten dürfen Gläubige zudem höchstens 30 Minuten in der Moschee beten. In Ägypten brauchen sie dabei außerdem ihren eigenen Gebetsteppich.
In Ländern wie dem Iran, Tunesien und Marokko gelten nächtliche Ausgangssperren. Angesichts eines Rekordhochs der Fallzahlen dürfen in der Türkei Cafés und Restaurants nur einen Lieferservice anbieten. Treffen in großen Gruppen sind verboten. In Indonesien, wo weltweit die meisten Muslime leben, dürfen die Menschen wie bereits im vergangenen Jahr zu den Feierlichkeiten nicht in ihre Heimatstädte zurückzukehren. In Bangladesch ist es Moscheen verboten, Essen zum Fastenbrechen anzubieten.
Doch es gibt auch Länder, die keine Auflagen erlassen haben: Pakistan etwa - obwohl die Zahl der Neuinfektionen dort massiv angestiegen ist, Krankenhäuser überlastet und Beatmungsgeräte knapp sind. Auch in Afghanistan wurden keine Einschränkungen angekündigt. Insgesamt sind die Corona-Auflagen aber weniger streng als im vergangenen Jahr, wo Moscheen auch während des Ramadan meist komplett schließen mussten.
27 deutsche Urlauber derzeit im "Corona-Hotel" auf Mallorca
21:36 Uhr: In dem Quarantäne-Hotel auf Mallorca sind derzeit 27 Urlauber aus Deutschland untergebracht. Besucher, die auf der spanischen Urlaubsinsel positiv auf das Corona-Virus getestet wurden, absolvieren dort allein oder zusammen mit ihren jeweiligen Reisebegleitern die vorgeschriebene Isolierung, die mindestens zehn Tage beträgt, wie regionale Medien am Montag unter Berufung auf die Gesundheitsbehörden der Balearen berichteten.
Neben den Besuchern aus Deutschland seien in dem Hotel derzeit auch drei weitere ausländische Touristen sowie fünf Bewohner der Insel untergebracht, die nicht anderswo in Quarantäne gesetzt werden könnten. Wie viele der 27 Urlauber aus Deutschland positiv getestet worden sind, hätten die Behörden nicht sagen können, berichteten die "Mallorca Zeitung" und das "Mallorca Magazin".
Das Kongresshotel Meliá Palma Bay wurde von der Balearen-Regierung als "Corona-Hotel" unter Vertrag genommen. Die Kosten für die Unterbringung der dort isolierten Gäste übernimmt die spanische Region. Besucher, die auf Mallorca positiv getestet werden, dürfen allerdings auf eigene Kosten auch in ihrem Hotel, im Ferienhaus oder der eigenen Immobilie die Quarantäne absitzen. Einige Hotels haben dafür eigens eingerichtete "Corona-Bereiche".
Lockdown im Osten Österreichs wird verlängert
20:48 Uhr: Im Osten Österreichs wird der Corona-Lockdown um weitere zwei Wochen verlängert. Die Landeschefin von Niederösterreich, Johanna Mikl-Leitner, begründete dies am Montagabend mit einer kritischen Lage in Krankenhäusern und speziell auf Intensivstationen. Die Einschränkungen in Niederösterreich und in der Hauptstadt Wien sollen nun bis zum 2. Mai gelten. Das Bundesland Burgenland will am Mittwoch entscheiden, ob es den Lockdown über den 18. April hinaus fortsetzt.
Die drei Bundesländer im Osten sind die einzigen Regionen in Österreich, die vor allem wegen der britischen Virus-Variante mit der Schließung des Handels und der Dienstleister auf die Corona-Situation reagierten. In den anderen sechs Bundesländern ist die Lage teils deutlich entspannter. Generell ist die Sieben-Tage-Inzidenz - also die Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche - in Österreich deutlich gefallen. Am Montag lag sie aber immer noch bei 207.
Corona-Verstöße: Fußballer Breel Embolo soll 8.400 Euro Bußgeld zahlen
19:40 Uhr: Gegen den Profifußballer Breel Embolo von Borussia Mönchengladbach hat die Stadt Essen nach einer illegalen Party wegen Verstößen gegen Corona-Bestimmungen ein Bußgeld in Höhe von 8.400 Euro verhängt. "Der Bescheid umfasst insgesamt drei Verstöße, darunter die Teilnahme an einer Veranstaltung sowie der Verstoß gegen die Maskenpflicht", berichtete Stadtsprecherin Silke Lenz am Montag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Grund für die Bußgeldhöhe seien die "besonderen Einkommensverhältnisse". "Diese wurden berücksichtigt." Der Bescheid sei inzwischen ergangen, die Einspruchsfrist sei verstrichen. "Einen Einspruch gab es nicht, daher ist der Bescheid bestandskräftig", so Lenz weiter. Über Bußgelder gegen andere Teilnehmer der Party wurde zunächst nichts bekannt.
Der inzwischen 24 Jahre alte Schweizer soll nach früheren Angaben der Polizei vor knapp drei Monaten an der illegalen Party in einer Gaststätte am Essener Baldeneysee teilgenommen haben. Von 23 Personen wurden damals die Personalien aufgenommen, darunter auch die von Embolo. Der Borussia-Profi wurde aber von der Polizei nicht im Lokal, sondern in einer angrenzenden Wohnung angetroffen. Er sei nebenan in der Wohnung gewesen, um Basketball zu schauen, hatte er angegeben und bestritten, mitgefeiert zu haben.
Bereits gut eine Woche nach dem Vorfall hatte Borussia Mönchengladbach Embolo zu einer "hohen Geldstrafe" verurteilt. In einer Vereinsmitteilung hatte Sportdirektor Max Eberl Embolo "unbedachtes und falsches Verhalten" vorgeworfen. Die Höhe der Vereinsstrafe wurde nicht bekannt.
Bulgarien lockert Corona-Beschränkungen
19:07 Uhr: In Bulgarien darf die Gastronomie seit Montag Innenbereiche wieder öffnen, die zur Bekämpfung einer dritten Corona-Welle vor drei Wochen geschlossen wurden. Allerdings darf in Restaurants und Cafés sicherheitshalber nur die Hälfte der Plätze besetzt werden. Außerhalb werden Kunden schon seit Anfang April wieder bedient. Zudem sind auch große Supermärkte nun wieder geöffnet.
Wegen der dritten Corona-Welle war in Bulgarien am 22. März ein Teil-Lockdown verhängt worden. In dieser Woche sollen stufenweise mehrere Einschränkungen aufgehoben werden. Einkaufszentren sollen am Donnerstag wieder öffnen. Das EU-Land verzeichnete zum 8. April mit 635 Neuansteckungen pro 100.000 Menschen binnen zwei Wochen einen Rückgang bei den Corona-Neufällen. Zum 1. April hatte die 14-Tage-Inzidenz noch bei 732 gelegen. Besonders betroffen ist die Hauptstadt Sofia.
Widerstand im Berliner Abgeordnetenhaus gegen mögliche Ausgangssperre
18:33 Uhr: Die Pläne der Bundesregierung für nächtliche Ausgangssperren zur Eindämmung der dritten Corona-Welle stoßen im Berliner Abgeordnetenhaus auf breite Ablehnung. Sowohl die Regierungsfraktionen von Linken und Grünen als auch AfD und FDP lehnten ein solches Vorgehen im Zuge einer bundeseinheitlichen Corona-"Notbremse" am Montag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur ab. Sie bezweifeln auch, ob die Einhaltung einer solchen Regel in Berlin tatsächlich zu kontrollieren sei.
"Die Erfahrungen mit Ausgangssperren auf nationaler wie internationaler Ebene zeigen, dass diese kaum zur Eindämmung des Infektionsgeschehens beitragen", erklärten die Linken-Fraktionschefs Anne Helm und Carsten Schatz. "Daher ist aus unserer Sicht die damit verbundene Einschränkung der Grundrechte nicht zielführend und verhältnismäßig. Schon gar nicht, solange Menschen tagsüber im Betrieb oder im Büro weiterhin in großer Zahl zusammenkommen dürfen."
Ähnlich äußerte sich eine Sprecherin der Grünen-Fraktion: "Solange Menschen in diesen Zeiten noch im Großraumbüro gemeinsam arbeiten, ist es nicht verhältnismäßig und auch nicht nachvollziehbar, warum man nach 21 Uhr nicht mal mehr spazieren oder joggen gehen dürfte." Zudem gebe es verfassungsrechtlichen Bedenken.
Auf Druck von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sollen durch Änderungen des Infektionsschutzgesetzes auf Bundesebene einheitliche Regelungen für eine "Notbremse" angesichts steigender Corona-Zahlen beschlossen werden. In dem Formulierungsvorschlag des Bundes werden mehrere Maßnahmen für Landkreise vorgeschlagen, in denen binnen einer Woche eine Inzidenz von 100 oder mehr registriert wird. Darunter sind nächtliche Ausgangsbeschränkungen von 21 bis 5 Uhr, mit nur wenigen Ausnahmen.
Der rot-rot-grüne Berliner Senat hat bisher auf derartige Schritte verzichtet und setzt stattdessen auf strengere Kontaktbeschränkungen.
Bundesregierung will Unternehmen zu Corona-Testangeboten verpflichten
17:42 Uhr: Unternehmen sollen ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten müssen, wenn diese nicht im Homeoffice arbeiten. In der Bundesregierung wird nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dazu eine Paketlösung angestrebt.
Die entsprechende Änderung der Arbeitsschutzverordnung soll dabei gemeinsam mit der geplanten Novelle des Infektionsschutzgesetzes für eine bundesweite Corona-Notbremse kommen. Die Arbeitgeber sollen die Tests zur Verfügung stellen. Sie müssen aber voraussichtlich nicht dokumentieren, dass ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Tests auch in Anspruch nehmen.
Der "Spiegel" berichtete, dass das Wirtschaftsministerium von Peter Altmaier (CDU) seinen Widerstand gegen eine Testangebotspflicht trotz Widerstands der Wirtschaft aufgegeben habe. Wer viel Kundenkontakt habe oder mit Lebensmitteln arbeite, solle Anspruch auf zwei Tests haben, so der "Spiegel".
Eine Befragung im Auftrag der Bundesregierung hatte ergeben, dass 43 Prozent der Unternehmen aufgrund der Kosten nicht testen oder dafür finanzielle Unterstützung wollen. DGB-Chef Reiner Hoffmann hatte die Union aufgefordert, die Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für eine Testangebotspflicht nicht länger zu blockieren.
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hatte gesagt, dass das Kabinett an diesem Dienstag eine Novelle der Arbeitsschutzverordnung mit einer Pflicht für Testangebote in Unternehmen passieren lassen. Die Unternehmen müssten dann die Tests bezahlen.
WHO: Kampf gegen Coronavirus ist an einem kritischen Punkt
17:15 Uhr: Im Kampf gegen das Coronavirus ist nach Überzeugung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ein kritischer Punkt erreicht. Die Zahl der Neuinfektionen und der Todesfälle sei zum siebten Mal in Folge auch in der vergangenen Woche deutlich angestiegen, warnte die WHO am Montag in Genf.
"Die Kurve der Pandemie wächst gerade exponentiell", sagte WHO-Expertin Maria Van Kerkhove. Vergangene Woche seien 4,4 Millionen Neuinfektionen gemeldet worden, vor einem Jahr seien es um diese Zeit etwa 500.000 Fälle gewesen. Die Lieferung und Verabreichung von Impfstoffen laufe zwar, aber das reiche zumindest aktuell nicht aus.
Hände waschen, Ansammlungen vermeiden, Masken tragen und Räume lüften sind laut WHO erprobte Maßnahmen, die auch jetzt helfen. Wenn Neuinfektionen zurückgingen, mache das auch das Auftreten von Virus-Varianten unwahrscheinlicher. Stand jetzt gelte aber: "Die Pandemie ist weit davon entfernt, vorüber zu sein", warnte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus.
Vor Neujahrsfest: Thailand mit Rekordzahl an Corona-Neuinfektionen
16:31 Uhr: Einen Tag vor Beginn des traditionellen Neujahrsfests Songkran hat Thailand am Montag die höchste Zahl an Corona-Neuinfektionen seit Beginn der Pandemie verzeichnet. Innerhalb von 24 Stunden wurden 985 neue Fälle gemeldet, die fast alle lokal übertragen wurden, wie die Behörden mitteilten.
Am schwersten betroffen seien Chiang Mai im Norden und die Hauptstadt Bangkok, berichtete die Zeitung "Bangkok Post". Bei den meisten Fällen soll es sich um die britische Variante des Virus handeln, die als deutlich ansteckender gilt.
Bislang war das südostasiatische Land mit seinen 70 Millionen Einwohnern vergleichsweise glimpflich durch die Krise gekommen: Insgesamt wurden 33.600 Fälle vermeldet, 97 Menschen starben in Verbindung mit COVID-19.
Die Regierung befürchtet nun, dass sich das Virus durch das Songkran-Fest, das von Dienstag bis Donnerstag dauert, weiter ausbreitet. Während des größten Volksfestes des Jahres kehren viele Thais in ihre Heimatstädte zurück und feiern das neue Jahr im Kreise ihrer Familien. Die ausgelassenen Wasserschlachten, die ein Markenzeichen der Feierlichkeiten sind, wurden allerdings verboten.
Habeck: Gesetz zur Bundes-Notbremse "nicht gut genug"
15:57 Uhr: Die Grünen pochen auf Änderungen an der geplanten Regelung für eine bundesweite Corona-Notbremse. Mit ihrem Vorhaben räume die Bundesregierung praktisch ein, dass das bisherige Format der Ministerpräsidentenkonferenzen gescheitert sei, sagte der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck am Montag in Berlin.
"Fast zynisch spät" handle sie nun. Es fehle etwa an einer Testpflicht für Unternehmen und staatliche Stellen, bemängelte er. Zwar sei der Schritt im Grunde richtig, sagte
So könne etwa der Fokus auf härtere Maßnahmen ab einer 7-Tage-Inzidenz von 100 zu einer Art Pendelbewegung von Öffnen und Schließen um den Wert herum führen, kritisierte Habeck.
Zudem mangele es an differenzierteren Maßnahmen, die die Teilnahme am öffentlichen Leben mit negativem Corona-Test vorsähen. Auch die Rückgabe von Rechten an Geimpfte oder Immunisierte fehle.
Ausgangssperren ab einer Inzidenz von 100 seien unverhältnismäßig, kritisierte Habeck. Eine Schließung der Schulen ab einer Inzidenz von 200 wiederum komme zu spät.
"Gut, dass es diesen Anlauf gibt, aber es muss noch enorm nachgearbeitet werden", bilanzierte Habeck. "Ob wir am Ende zustimmen, hängt dann natürlich vom Gesamtpaket ab und welche Änderungen jetzt noch eingepflegt werden."
Soll das Vorhaben wie geplant schneller als üblich durch Bundestag und Bundesrat gebracht werden, braucht es dazu auch die Opposition im Bundestag.
Das beschleunigte Verfahren müsste mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden. Selbst mit Unterstützung der Grünen würden CDU/CSU und SPD diese Schwelle aber noch nicht erreichen.
Großer Corona-Impftag in Dänemark
15:23 Uhr: In Dänemark sollen am Montag so viele Menschen an einem Tag gegen COVID-19 geimpft werden wie nie zuvor. Ziel ist es, landesweit im Laufe des Tages bis zu 100.000 Corona-Impfungen zu verabreichen.
Das Ganze ist eine Generalprobe, ob die Impfzentren in den fünf dänischen Regionen mitsamt der nötigen Logistik und den IT-Systemen bereit sind, in kurzer Zeit im großen Maßstab impfen zu können. Dabei geht es um eine gute Vorbereitung für die Zeit, wenn bald mehr Corona-Impfstoff zur Verfügung steht. 68 Impfzentren im ganzen Land sind bei dem Stresstest dabei.
100.000 Impfungen mag für deutsche Ohren nicht nach dramatisch viel klingen, ist für ein Land mit nur knapp 5,8 Millionen Einwohnern aber eine ganze Menge. Schon Ende Februar hatte Deutschlands nördlichster Nachbar eine solche Generalprobe absolviert. Damals hatten mehr als 30.000 Menschen an einem Tag einen Stich erhalten.
Im EU-Vergleich zählt Dänemark zu den Ländern, die prozentual bislang den größten Bevölkerungsanteil gegen COVID-19 geimpft haben. Knapp 870.000 Däninnen und Dänen haben bislang ihre erste Impfung erhalten, rund 445.000 auch ihre zweite. Das entspricht einem Anteil an der Bevölkerung von 14,9 beziehungsweise 7,6 Prozent.
Dritte Corona-Welle "vielleicht die härteste" - Lockdown Verlängerung möglich
Die Infektionszahlen seien aktuell viel zu hoch, die Auslastung der Intensivstationen nehme wieder zu. Um die Welle zu brechen, sei "die wichtigste Waffe, die wir haben, das Impfen", betonte Merkel. "Und das Testen hilft uns, eine Brücke zu bauen, bis das Impfen wirkt."
Die weitere Wirtschaftsentwicklung hänge entscheidend davon ab, inwieweit die Ansteckungen möglichst schnell unter Kontrolle gebracht werden können, erklärte die Kanzlerin. Sie forderte ein gemeinsames Vorgehen auf der Welt zur Pandemiebekämpfung.
In Deutschland könnte es derweil nach Einschätzung des Bundeskanzleramts zu einer erneuten Verlängerung des Lockdown kommen. Nach Informationen des Tagesspiegels soll Kanzleramtschef
Dem Bericht zufolge habe Braun erklärt, dass die Bundesregierung davon ausgehe, dass die aktuell herrschende verschärfte Infektionslage noch sechs bis acht Wochen andauern werde. Demnach müssten auch die geplanten bundesweiten Lockdown-Maßnahmen voraussichtlich bis möglicherweise Mitte Juni bestand behalten.
Derzeit wird über die Einführung einer bundesweiten Corona-Notbremse beraten. Die Neuregelung soll einheitliche Regeln für Regionen mit hohen Corona-Zahlen festschreiben, in denen die 7-Tage-Inzidenz über 100 liegt. Das bedeutet, dass sich dort binnen sieben Tagen mindestens 100 Menschen pro 100.000 mit dem Coronavirus infiziert haben.
Bundesregierung: Gespräche zur Bundes-Notbremse laufen
14:45 Uhr: Die Gespräche über die Einführung einer bundesweiten Corona-Notbremse dauern an. Es liefen Abstimmungen zu einzelnen Punkten der geplanten Neuregelung zwischen Bund und Ländern sowie zwischen Bundesregierung und Fraktionen, sagte Regierungssprecher
Die Neuregelung soll einheitliche Regeln für Regionen mit hohen Corona-Zahlen festschreiben, in denen die 7-Tage-Inzidenz über 100 liegt. Das bedeutet, dass sich dort binnen sieben Tagen mindestens 100 Menschen pro 100 000 mit dem Coronavirus infiziert haben. Es gebe derzeit mehr als 300 Kreise, die über diesem Wert lägen, sagte Seibert. In mehr als 50 Landkreisen liege die Inzidenz über 200. Ziel sei, möglichst schnell in einen Bereich mit niedrigeren Zahlen zu kommen, wo Lockerungen im Verbund mit Tests wieder möglich seien.
Den bisherigen Plänen zufolge müsste der Bundestag die Reform billigen. Ob auch der Bundesrat zustimmen müsse, hänge von der konkreten Ausgestaltung ab, sagte Seibert. Dazu könne er noch keine abschließende Auskunft geben.
Dritte Corona-Welle in der Türkei - Ärzte schlagen Alarm
14:12 Uhr: Die Türkische Ärztevereinigung hat angesichts von rasant steigenden Corona-Neuinfektionen vor einer Überlastung des Gesundheitssystems gewarnt. "Unsere Krankenhäuser sind mit COVID-19 Patienten überfüllt", sagte die Chefin der Vereinigung TTB, Sebnem Korur Fincanci, am Montag.
Selbst die zusätzlich eingerichteten Stationen reichten nicht aus, um dem Bedarf gerecht zu werden. "Auf den Intensivstationen ist kein Platz mehr", sagte sie. Mitarbeiter im Gesundheitssystem seien überfordert.
Das türkische Gesundheitsministeriums gibt die Zahl der belegten Intensivbetten im Land mit rund 67 Prozent an. Die Corona-Neuinfektionen in der Türkei stiegen in der vergangenen Woche mit mehr als 50.000 Fällen pro Tag auf den höchsten Stand seit Beginn der Pandemie.
Nach Angaben von Gesundheitsminister Fahrettin Koca liegen rund 40 Prozent der Infektionen in der Millionenmetropole Istanbul. Dort wurden zuletzt fast 600 Fälle pro 100.000 Einwohner in einer Woche gemeldet.
TTB-Chefin Fincanci zweifelte zudem die offizielle Todeszahl von rund 250 Fällen täglich in den letzten Tagen an. Das sei nach Berechnungen der TTB nur ein Drittel der eigentlichen täglichen Todesfälle im Zusammenhang mit COVID-19.
Die Türkei mit ihren rund 84 Millionen Einwohnern hatte Corona-Beschränkungen Anfang März teilweise aufgehoben - seitdem steigen die Fallzahlen rapide. Die TTB-Chefin bezeichnete die Lockerungen als "unkontrolliert".
Zurzeit gelten landesweite Ausgangssperren am Abend und Ausgangsbeschränkungen am gesamten Wochenende in bestimmten Regionen. Am Dienstag, zum Beginn des Fastenmonats Ramadan, sollen weitere Maßnahmen greifen. Cafés und Restaurants, die zurzeit geöffnet sind, müssen etwa auf Paketservice umstellen.
Die Türkei hatte ihre Impfkampagne Mitte Januar begonnen und impft vor allem mit der Vakzine des chinesischen Herstellers Sinovac, inzwischen sind auch 2,8 Millionen Dosen Impfstoff von Biontech verfügbar. Die Bundesregierung stuft die Türkei seit Sonntag als Corona-Hochinzidenzgebiet ein. Damit wurden die Einreiseregeln nach Deutschland leicht verschärft.
Italien will über 80-Jährige im April gegen Corona geimpft haben
14:01 Uhr: Italien will im April die Altersgruppe der Menschen ab dem 80. Lebensjahr gegen COVID-19 geimpft haben. Die über 60-Jährigen sollen bis Ende Juni zumindest eine erste Corona-Impfung erhalten.
"Jetzt haben die Personen über 80 Jahren und dann jene zwischen 70 und 80 Jahren Priorität", sagte Gesundheitsminister Roberto Speranza im Interview der Zeitung "La Repubblica" (Montag). Zu Beginn der Kampagne erhielten vor allem über 80-Jährige, Krankenhaus-Mitarbeiter und Bedienstete in Pflegeheimen eine Impfung.
Zuletzt wurden zum Beispiel auch Sicherheitskräfte und das Schulpersonal geimpft. Die Entscheidung, auch andere Altersgruppen zu impfen, sei getroffen worden, als der Impfstoff von Astrazeneca für die unter 65-Jährigen empfohlen wurde, sagte Speranza weiter.
"Wir mussten entscheiden, ob wir die Dosen im Kühlschrank behalten oder sie verwendet. Wir entschieden, sie besonders für die Schulen vorzusehen."
Mit der darauf folgenden Empfehlung des Präparats für alle sei man wieder zum ursprünglichen Plan zurückgekehrt, sagte Speranza weiter. Astrazeneca ist in Italien zur bevorzugten Verwendung für Menschen ab dem 60. Lebensjahr empfohlen. In der Corona-Impfkampagne wurden Stand Montagmorgen etwas mehr als 13 Millionen Vakzin-Dosen von bislang drei verfügbaren Impfstoffen gespritzt.
Deutlich weniger Hartz-IV-Sanktionen wegen Corona
13:39 Uhr: Wegen der Corona-Pandemie sind im vergangenen Jahr deutlich weniger Verstöße gegen die Hartz-IV-Regeln geahndet und sanktioniert worden. Das teilte die Bundesagentur für Arbeit in ihrer Jahresstatistik am Montag in Nürnberg mit.
Mehr als 95 Prozent der Hartz-IV-Empfänger seien von Sanktionen unberührt geblieben. Die meisten Verstöße seien Unregelmäßigkeiten beim Meldeverfahren, also kleinere Verfehlungen, gewesen.
Insgesamt wurden im vergangenen 171.100 Sanktionen - Kürzungen der Leistungen - gegen Hartz-IV-Empfänger ausgesprochen. 127.000 erfolgten wegen Melde- oder Terminversäumnissen, nur 18 400 wegen der Weigerung, einen Job oder etwa eine Fortbildungsmaßnahme anzunehmen. Damit waren lediglich 0,9 Prozent der Hartz-IV-Empfänger von Sanktionen betroffen, nach 3,1 Prozent im Jahr zuvor.
2020 waren es den Angaben der Bundesagentur zufolge insgesamt 635.700 Sanktionen weniger als 2019. Normalerweise wird erfahrungsgemäß ein Großteil von ihnen ausgesprochen, weil Hartz-IV-Empfänger vereinbarte Termine beim Jobcenter nicht einhalten. Da diese Termine wegen der Kontaktbeschränkungen ohnehin wegfielen und bestenfalls durch Telefon- oder Videokontakte ersetzt wurden, entfiel häufig auch der Grund für Sanktionen.
Über die Frage, ob Hartz-IV-Empfänger überhaupt mit Abzügen wegen Verfehlungen bestraft werden sollten, hatte es lange politischen Streit gegeben. Das Bundesverfassungsgericht hatte Ende 2019 klargestellt, dass Sanktionen rechtens sind, sie aber gleichzeitig auf maximal 30 Prozent der Bezüge gedeckelt.
Johnson & Johnson startet mit Lieferung von Corona-Impfstoff in EU
13:24 Uhr: Die Corona-Impfungen mit dem Wirkstoff von Johnson & Johnson können nun auch in der Europäischen Union starten. Der Hersteller beginne am Montag mit der Lieferung an die EU-Staaten, bestätigte die EU-Kommission in Brüssel.
Sie erwartet bis Ende Juni bis zu 55 Millionen Dosen des Impfstoffs. Gut 10 Millionen Dosen sollen nach Deutschland gehen.
Die Besonderheit: Das Vakzin muss nur einmal gespritzt werden, statt wie die übrigen drei zugelassenen Corona-Impfstoffe zweimal.
Deshalb setzen Deutschland und andere Staaten große Hoffnungen darauf, dass die Impfkampagne damit beschleunigt wird. Die belgische Impf-Taskforce bestätigte der Nachrichtenagentur Belga, dass bereits für Montag 36 000 Impfdosen von Johnson & Johnson in Belgien erwartet würden.
Der von der Unternehmenstochter Janssen in den Niederlanden entwickelte Impfstoff ist der vierte, der in der EU zugelassen wurde und verwendet werden kann. In den USA wird er schon länger eingesetzt.
Vorige Woche hatte die EU-Arzneimittelagentur EMA mitgeteilt, dass sie Fälle von Thrombosen nach einer Corona-Impfung mit dem Vakzin von Johnson & Johnson prüfe. Vier ernsthafte Fälle von Blutgerinnseln seien nach einer Impfung aufgetreten, eine Person sei gestorben. Die Behörde betonte, dass ein Zusammenhang mit dem Impfstoff des US-Herstellers noch nicht festgestellt worden sei.
Corona-Pandemie führt zu höherem Trinkwasserverbrauch
12:57 Uhr: Der Wasserverbrauch in privaten Haushalten ist in Deutschland im vergangenen Jahr nach ersten Schätzungen deutlich gestiegen. Wie der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) am Montag nach einer vorläufigen Bestandsaufnahme mitteilte, konsumierte jeder Einwohner im Jahr 2020 im Schnitt 129 Liter Trinkwasser - und damit vier Liter mehr als im Vorjahr.
Hauptgrund für den sichtbaren Mehrgebrauch der Haushalte seien die Auswirkungen der Corona-Pandemie, sagte Martin Weyand, BDEW-Hauptgeschäftsführer: "Homeoffice, Kontaktbeschränkungen und ausgefallene Reisen haben dazu geführt, dass die meisten Bürger deutlich mehr Zeit zu Hause verbrachten und dort entsprechend mehr Wasser gebrauchten."
Gleichzeitig hätten gestiegene Hygienebedürfnisse, zum Beispiel häufigeres und längeres Händewaschen zur Vorbeugung von Infektionen, den Wasserverbrauch erhöht. Außerdem habe ein trockenes Frühjahr 2020 dazu geführt, dass mehr Wasser zur Gartenbewässerung zum Einsatz gekommen sei.
Anders als bei den privaten Haushalten sank nach BDEW-Schätzungen der Trinkwasserverbrauch in kleineren Geschäften und Dienstleistungen. Den Rückgang führt der Verband auf die zwischenzeitlichen Schließungen im Zuge der Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung zurück.
Dieser habe "den deutlichen Mehrgebrauch bei den Haushalten" jedoch bei weitem nicht ausgeglichen, hieß es weiter.
Trotz des Anstiegs im vergangenen Jahr ist der durchschnittliche Wasserverbrauch in den vergangenen rund 30 Jahren deutlich gesunken: Im Jahr 2020 lag er rund zwölf Prozent niedriger als noch im Jahr 1990, in dem 147 Liter pro Person pro Tag in Anspruch genommen wurden.
"Ob der Trend beim Wassergebrauch langfristig wieder nach oben geht oder der Anstieg im vergangenen Jahr nur ein coronabedingter Ausreißer war, bleibt abzuwarten", bilanzierte Weyand.
Athen verteilt gratis 380.000 Coronatests
12:44 Uhr: Im Kampf gegen das Coronavirus hat die Regierung in Athen bis Montag 380.000 Corona-Selbstests gratis verteilt. Als erste seien 250.000 Schüler der letzten drei Klassen der Gymnasien sowie die Lehrer und das Personal dieser Schulen getestet worden, teilte der griechische Regierungschef Kyriakos Mitsotakis im Staatsfernsehen (ERT) mit. Es seien 613 Fälle von Infektionen registriert worden.
Diese Schüler und Lehrer mussten demnach zuhause bleiben. In den meisten Fällen hätten die Infizierten keine Symptome aufgewiesen, hieß es. Athen hatte am Montag nach mehreren Wochen Schließung aller Schulen den Unterricht für die oberen drei Klassen der Gymnasien erlaubt.
Wie der griechische Regierungschef weiter mitteilte, sollen in den kommenden Wochen weitere zehn Millionen Selbsttests gratis verteilt werden. Dabei sollen Menschen, die im Einzelhandel und im Bereich Lieferservice arbeiten sowie die Fahrer von Bussen, Trams und Bahnen die Tests erhalten.
Alle diese Menschen sollen sich zuhause zwei Mal in der Woche selbst testen, hieß es. Die Selbstests können in Apotheken abgeholt werden.
Forscher: Arbeitswelt bei Corona-Eindämmung mehr in Blick nehmen
12:32 Uhr: Für eine bessere Eindämmung des Coronavirus sprechen sich Berliner Mobilitätsforscher für mehr Infektionsschutz auch in der Arbeitswelt aus. "Im Bereich Arbeit wird unserer Meinung nach immer noch viel zu wenig gemacht", sagte der Leiter des Fachgebiets Verkehrssystemplanung und Verkehrstelematik der TU Berlin, Kai Nagel, am Montag dem RBB-Sender Radioeins.
Für Mehrpersonenbüros etwa müsse gelten, dass man dort nur mit gültigem Schnelltest oder nach Corona-Impfung sitzen dürfe - oder alle müssten FFP2-Maske tragen.
Für die Schulen gebe es im Vergleich relativ viele Maßnahmen, sagte Nagel. "Vielleicht sogar manchmal ein bisschen mehr als man machen müsste." In einer schriftlichen Stellungnahme spricht sich die Gruppe um den TU-Professor für eine weitgehende Eindämmung von Infektionen in allen Bereichen aus. Dies sei "wesentlich effizienter" als Infektionen in nur manchen Bereichen komplett zu unterdrücken, etwa durch Schließungen.
Nach den TU-Modellierungen sind vor allem ungeschützte Kontakte in Innenräumen ein Problem in der Pandemie. In der Debatte um nächtliche Ausgangssperren rieten die Wissenschaftler daher, Aufenthalte im Freien im öffentlichen Raum allein oder mit maximal einer weiteren Person nicht zu verbieten - "um die Akzeptanz der Regelung in der Bevölkerung zu sichern".
Das Team empfiehlt, die Berliner Regelung zu übernehmen, wonach zwischen 21.00 Uhr und 5.00 Uhr im Privaten keine Treffen mit Menschen aus anderen Haushalten erlaubt sind.
Anhand ihrer Modellierungen befürchten die TU-Forscher, dass die Belastung der Intensivstationen "bei nahezu jeder durchgerechneten Kombination" höher ausfallen werde als Anfang Januar. Damals waren dort mehr als 5.700 COVID-19-Patienten in Behandlung, ein Höchststand.
Handel warnt vor schärferem Lockdown
12:02 Uhr: Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat davor gewarnt, im Zuge der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes einen schärferen Lockdown im Einzelhandel durchzusetzen. "Viele Nicht-Lebensmittelhändler verlieren aufgrund der angekündigten Veränderungen im Infektionsschutzgesetz jegliche Perspektive. Die Geschäfte ab einem Inzidenzwert von über 100 wieder zu schließen, wird der Lage nicht gerecht", sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth am Montag in Berlin.
Er verwies auf eine HDE-Umfrage unter 1000 Unternehmen, die deutlich mache, wie kritisch die Lage bei vielen Nicht-Lebensmittelhändlern sei. Demnach sehen 45 Prozent der Befragten ihre unternehmerische Existenz im Laufe des Jahres in akuter Gefahr.
Die Umsätze der klassischen Innenstadthändler hätten in der vergangenen Woche um 60 Prozent unter dem Vor-Krisen-Niveau gelegen, berichtete Genth. Wo im Zuge der Corona-Bekämpfung lediglich die Kundenzahl in den Geschäften begrenzt war, betrug das Minus demnach knapp 30 Prozent.
Wo Kunden mit Terminvereinbarung einkaufen durften, lagen die Umsatzeinbußen bei knapp 50 Prozent. Wo nur negativ getestete Kunden in die Läden durften, gingen die Umsätze um 62 Prozent zurück.
"Die Politik greift an den falschen Stellen ein", klagte Genth. Denn es sei belegt, dass der Einkauf mit Hygienekonzept kaum Infektionsrisiken berge.
Angesichts der großen Umsatzverluste forderte der HDE zugleich Nachbesserungen bei den staatlichen Nothilfen. "Wenn die Hilfsmaßnahmen jetzt nicht schnell greifen, erreichen viele Handelsunternehmen einen Kipppunkt, ab dem es sehr schnell abwärts geht."
Wissing für Überarbeitung des Entwurfs für bundesweite Corona-Regeln
11:47 Uhr: Der FDP-Generalsekretär und rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister
"Wir haben erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken dagegen und werden diese im Gesetzgebungsverfahren vorbringen."
Die rheinland-pfälzische Landesregierung werde erst nach Vorliegen eines vom Bundestag verabschiedeten Gesetzes ihr Abstimmungsverhalten im Bundesrat festlegen, betonte Wissing. "Sollte der derzeit vorliegende Entwurf allerdings nicht grundlegend überarbeitet werden, steht schon jetzt fest, dass die FDP diesen nicht mittragen wird."
Bund und Länder haben sich nach Angaben der Bundesregierung darauf geeinigt, dass das Infektionsschutzgesetz geändert werden soll, um bundesweit einheitliche Regeln für Regionen mit hohen Corona-Zahlen zu haben und mit einer einheitlichen "Notbremse" die dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen.
Der Unionsfraktionschef im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), appellierte am Montag an den Bundestag, möglichst schnell zu entscheiden. Auf die Zustimmung des Bundesrates will er nicht setzen, die Umsetzung sei als Einspruchsgesetz gedacht. "Es ist kein Gesetz, so wie wir es vorhaben, wo der Bundesrat auch zustimmen muss", erklärte er.
Weitere Corona-Verschärfungen für Modellregion Saarland in Kraft
11:28 Uhr: Im Saarland sind wegen einer konstant hohen Sieben-Tage-Inzidenz die Corona-Maßnahmen für die Modellregion verschärft worden.
Die bisher bestehende Testpflicht wurde auf den Einzelhandel, alle körpernahen Dienstleistungen sowie alle sonstigen bisher geöffneten Bereiche ausgeweitet, wie das saarländische Gesundheitsministerium am Sonntagabend mitteilte. Weiterhin ausgenommen davon sind der Lebensmittelhandel, Bankdienstleistungen und medizinische Behandlungen.
Grund für die am Montag in Kraft getretene Verschärfung ist, dass die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen über dem Wert von 100 lag. Innerhalb des dreistufigen Saarland-Modells sprang die Ampel laut Ministerium daher auf gelb.
"Wir haben zu Beginn des Saarland-Modells immer wieder betont, dass bei einem Anstieg der Infektionen weitere Testpflichten eingeführt werden und wir die Ursachen des weiteren Infektionsgeschehens genau analysieren", erklärte Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU).
Wenn eine Überlastung des Gesundheitssystems drohe, werde die Notbremse gezogen. "Wir gehen auch weiterhin kein Risiko ein, sondern handeln umsichtig und mit Bedacht", erklärte Bachmann.
In der vergangenen Woche hatte das Saarland mit einem umstrittenen Corona-Modellversuch begonnen. Verschiedene Bereiche dürfen in dem Bundesland bei Vorlage eines negativen Tests wieder öffnen.
Zudem dürfen sich draußen wieder bis zu zehn Menschen treffen, wenn alle einen aktuellen negativen Schnelltest vorlegen können. Auch Kinos, Konzerthäuser und Theater können mit Kontaktnachverfolgung und negativem Test der Besucher wieder öffnen. Bei hohen Inzidenzen sollen Öffnungsschritte aber wieder rückgängig gemacht werden.
Griechenland öffnet den Tourismus ab 14. Mai
11:11 Uhr: Urlauber aus den anderen EU-Staaten werden ab 14. Mai ohne Quarantänepflicht nach Griechenland reisen und Urlaub machen können. Dies teilte die griechische Tourismus-Vizeministerin Sofia Zacharaki am Montag mit.
Es werde aber Voraussetzungen geben: "Die Urlauber müssen entweder geimpft sein oder einen PCR-Corona-Test vorzeigen", sagte sie dem griechischen Nachrichtensender Skai. Anschließend werden sie frei ihre Ferien in Griechenland machen können, hieß es.
Diese Regelung werde auch für einige andere Staaten gelten. Darunter seien auch Serbien und Großbritannien, teilte die Vizeministerin weiter mit.
Athen hatte bereits Ende März auf bilateraler Ebene die Quarantänepflicht für Besucher aus Israel abgeschafft. Israelische Urlauber müssen eine offizielle Bestätigung auf Englisch vorzeigen, dass sie geimpft sind.
Zudem müssen 14 Tage nach der zweiten Impfung vergangen sein. Die Besucher aus Israel müssen auch einen negativen PCR-Corona-Test vorzeigen, der nicht mehr als 72 Stunden alt sein darf.
Die griechische Regierung drängt seit Jahresbeginn darauf, einen EU-weit gültigen Impfpass zu entwickeln. Damit soll der griechische Tourismus-Sektor gerettet werden, der normalerweise fast ein Fünftel der griechischen Wirtschaftsleistung ausmacht. "Wir hoffen, dass es diesen EU-Impfpass bis Juni geben wird", sagte die Vizeministerin weiter.
Maskenpflicht in Thüringer Schulen trotz Amtsgerichtsurteil
11:06 Uhr: Nach den Osternferien sind Thüringens Schüler am Montag mit Schutzmaske in den Unterricht gestartet. Daran ändere auch ein Urteil des Amtsgerichts Weimar in einer Familiensache nichts, hatte das Thüringer Bildungsministerium am Sonntag in Erfurt mitgeteilt.
Das Urteil, das in vielen Internetgruppen geteilt wurde, könnte "rechtliche Wirkung allein für die am Verfahren Beteiligten" haben. Es habe damit keine Auswirkungen auf die Infektionsschutzregeln an Thüringens Schulen insgesamt.
Das Urteil (Az.: 9 F 148/21), das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, betrifft zwei Kinder einer Familie, die eine staatliche Grund- und Regelschule in Weimar besuchen. Nach dem Beschluss des Amtsgerichts wird den "Leitungen und Lehrern" der beiden Schulen, die die Jungen besuchen, untersagt anzuordnen, "im Unterricht und auf dem Schulgelände Gesichtsmasken aller Art, insbesondere Mund-Nasen-Bedeckungen, sogenannte qualifizierte Masken (OP-Maske oder FFP2-Maske) oder andere, zu tragen".
Auch Mindestabstände sowie die Teilnahme an Corona-Schnelltests sollen danach nicht angeordnet werden dürfen. Offen blieb zunächst, warum sich ein Amts- und nicht wie sonst üblich ein Verwaltungsgericht mit einer Klage zu erlassenen Corona-Regeln beschäftigt hat.
Laut Ministerium erfolgte bisher keine ordnungsgemäße Bekanntgabe des Beschlusses durch das Gericht. Die Überprüfung von Infektionsschutzmaßnahmen oder Rechtsverordnungen der Landesregierung obliege den Verwaltungsgerichten.
Ob die Entscheidung überhaupt rechtliche Wirkung entfalte, müsse "obergerichtlich überprüft werden". Diese Überprüfung werde das Bildungsministerium anstrengen.
Große Mehrheit der Japaner für Olympia-Absage oder Verschiebung
10:53 Uhr: 72 Prozent der Japaner sprechen sich aus Angst vor einer weiteren Corona-Welle für die Absage oder Verschiebung der Olympischen Spiele und Paralympics in Tokio aus. Nur etwa 24 Prozent befürworten dagegen die Austragung des Ringe-Spektakels, das am 23. Juli mit der Entzündung des olympischen Feuers in Japans Hauptstadt beginnen soll, wie aus einer am Montag veröffentlichten Umfrage der Nachrichtenagentur Kyodo News hervorgeht.
39,2 Prozent der Befragten sind für eine Absage der bereits um ein Jahr verschobenen Spiele. 32,8 Prozent sprachen sich für eine zweite Verschiebung aus. 92,6 Prozent der Befragten sagten, sie seien besorgt über ein Wiederaufflammen von Virusinfektionen.
In Japan geht das Impfen nur sehr schleppend voran. Nach Angaben des Ministeriums für Gesundheit, Arbeit und Soziales sind bis Freitag nur 0,4 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft worden. Mediziner warnen davor, dass die Spiele im schlimmsten Fall zum Superspreader-Ereignis werden und neue Virusvarianten hervorbringen könnten.
Wegen der Notmaßnahmen in Osaka angesichts wieder steigender Infektionszahlen wurde der Abschnitt des Fackellaufs durch die Region gestrichen. Ein solches Szenario könnte sich in den nächsten Wochen an weiteren Stationen wiederholen.
Widerstand in Schleswig-Holstein gegen einheitliche Corona-Regeln
10:38 Uhr: Ein Teil der Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein lehnt die geplanten bundesweit einheitlichen Regelungen gegen die dritte Corona-Welle ab. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus Koalitionskreisen erfuhr, hält die FDP vor allem die geplanten Ausgangsbeschränkungen für problematisch. Regierungschef Daniel Günther (CDU) hat sich bislang noch nicht zu den Vorschlägen der Bundesregierung geäußert.
Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) hält das Verfahrenstempo für völlig unangemessen. Bereits am Dienstag will das Bundeskabinett die gesetzlichen Vorgaben auf den Weg bringen.
In Kiel ist von einem "undurchdachten Schnellschuss" die Rede, der eine Vielzahl ungeklärter Probleme und Rechtsfragen aufwerfe. Geplante Änderungen für den Einzelhandel oder eine Beschränkung der Personenzahl in Bussen und Bahnen seien praktisch nicht umsetzbar.
Die FDP will dem Vernehmen nach keiner Regelung zustimmen, die bei Überschreitung einer 100er Inzidenz in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt ausnahmslos Ausgangsbeschränkungen vorsieht. Wenn einer der drei Koalitionspartner eine Gesetzesänderung ablehnt, müsste sich die Landesregierung laut Koalitionsvertrag im Bundesrat der Stimme enthalten.
Weil die Länder vereinbarte Maßnahmen gegen die dritte Infektionswelle uneinheitlich umsetzten und die Infektionslage zugleich mehr und mehr außer Kontrolle gerät, soll die "Notbremse" gesetzlich verankert werden. In Landkreisen mit mehr als 100 wöchentlichen Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern müssten Lockerungen dann verpflichtend zurückgenommen werden. Das beträfe aktuell mehr als die Hälfte der Landkreise in Deutschland.
Biergärten und Pubs öffnen in England - Johnson mahnt zur Vorsicht
10:11 Uhr: Nach Monaten des Lockdowns dürfen sich die Menschen in England seit Montag über deutlich mehr Freiheiten freuen. Neben Biergärten und anderer Außengastronomie dürfen auch Friseure, Geschäfte, Fitnessstudios und Zoos wieder öffnen.
Premierminister
In Innenräumen dürfen Gastronomen noch keine Gäste empfangen, genauso wie private Treffen drinnen noch bis mindestens Mai verboten bleiben. Johnson verhängt die Corona-Maßnahmen nur für England - Schottland, Wales und Nordirland fahren jedoch einen ähnlichen Kurs.
Bereits in der Nacht nutzten einige Betriebe die neuen Lockerungen aus: Friseure schnitten den ersten Kundinnen bereits um kurz nach Mitternacht die Haare, auch ein Pub im Südosten von London schenkte noch in der Nacht trotz kühlen Temperaturen die ersten Getränke aus.
Johnson hat sein erstes Pint, das er eigentlich am Montagabend "vorsichtig, aber unwiderruflich" an seine Lippen führen wollte, nach dem Tod von Prinz Philip verschoben. Das Land befindet sich in einer achttägigen Phase der Staatstrauer.
Dank der weit fortgeschrittenen Impfkampagne und dem langen, harten Lockdown hat sich die Corona-Infektionslage in Großbritannien mittlerweile deutlich entspannt. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag zuletzt bei knapp 30 Fällen pro 100.000 Einwohnern.
Frankreich weitet Impfkampagne auf Menschen über 55 aus
10:06 Uhr: Frankreich öffnet seine Impfkampagne für Menschen über 55 Jahren. Ab Montag können sie das Vakzin von Astrazeneca oder von Johnson & Johnson erhalten, wie Gesundheitsminister Olivier Véran in der Sonntagszeitung "Journal du Dimanche" ankündigt hatte.
Demnach erhält Frankreich am Montag mit einer Woche Vorsprung 200.000 Dosen des Impfstoffes von Johnson & Johnson. Die Impfung mit Astrazeneca empfiehlt Frankreichs oberste Gesundheitsbehörde bereits nach dem kurzzeitigen Impfstopp Mitte März wegen Blutgerinnsel-Fällen nur noch für Menschen über 55 Jahre.
Um die Impfkampagne weiter voranzutreiben, soll zudem der Abstand zwischen der ersten und der zweiten Impfung für die Vakzine von Moderna und Biontech/Pfizer ausgeweitet werden. Statt nach bisher vier Wochen soll die zweite Dose nun nach sechs Wochen verabreicht werden.
Véran zufolge erlaube dies, schneller zu impfen. An Schutz verliere man nicht, da das Impfalter sinke und die Immunität in dieser Gruppe ausreichend hoch sei.
Mit Stand vom Samstag haben mehr als 10,7 Millionen der rund 67 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner Frankreichs eine Impfung erhalten. Die Corona-Situation in dem Land ist weiterhin angespannt.
Mehr als 98.000 Menschen starben nach einer Infektion mit dem Coronavirus. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte angekündigt, dass alle Erwachsenen, die sich impfen lassen wollen, bis zum Ende des Sommers eine Impfung erhalten sollen.
Indien überholt Brasilien - zweitmeiste Corona-Infektionen weltweit
09:44 Uhr: Indien hat Brasilien als Land mit den zweitmeisten Corona-Infizierten weltweit überholt. Innerhalb der vergangenen 24 Stunden wurden nach offiziellen Angaben am Montag knapp 169.000 Infektionen - ein Rekordwert - registriert.
904 Menschen starben demnach im Zusammenhang mit dem Virus. Damit verzeichnet die größte Demokratie der Welt bisher mehr als 13,5 Millionen Infektionen mit dem Erreger SARS-Cov-2 sowie rund 170.000 Todesfälle.
Die Infektionszahlen in Indien steigen seit Wochen deutlich an - es gibt religiöse Feste und große Wahlkampfveranstaltungen ohne Masken und Abstand. So baden derzeit etwa Zehntausende Menschen als Teil einer hinduistischen Zeremonie im heiligen Fluss Ganges. Pilger sagten örtlichen Fernsehsendern, dass sie keine Angst vor dem Virus hätten.
Bis vor kurzem gab es kaum Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Inzwischen wurden in der Hauptstadt Delhi und mehreren Bundesstaaten Notmaßnahmen wie nächtliche Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen verhängt. Aus besonders betroffenen Regionen wie dem reichsten Bundesstaat Maharashtra mit der Finanzmetropole Mumbai gibt es Berichte, dass Krankenhäuser überlastet sind.
Indien stellt auch Impfstoff in Massenproduktion her. Bislang wurden nach offiziellen Angaben in dem Land mit 1,3 Milliarden Einwohnern mehr als 100 Millionen Dosen Corona-Impfstoff verimpft.
Wirtschaftsweise Grimm für Corona-Testpflicht in Unternehmen
08:45 Uhr: Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm plädiert dafür, Unternehmen gesetzlich zu Coronatests für Beschäftigte zu verpflichten. "Das ist eine Herausforderung, bei der der Gesetzgeber tätig werden muss. Auch, weil nicht zu erwarten ist, dass flächendeckende Tests auf freiwilliger Basis mit ausreichender Konsequenz umgesetzt werden können", sagte Grimm, Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will, dass die Testpflicht am Dienstag vom Kabinett beschlossen wird.
Grimm sagte den RND-Zeitungen (Montagsausgaben): "Auch wenn man gegen Zwang ist, muss man sehen: Die Testpflicht kann zu sinkenden Zahlen beitragen und so die Möglichkeit eröffnen, in absehbarer Zeit zu lockern und das Infektionsgeschehen dann bei niedrigen Zahlen auch unter Kontrolle zu behalten."
Natürlich sei eine mögliche Testpflicht mit zusätzlichen Kosten verbunden. "Aber die Infektionszahlen nicht verlässlich zu senken und niedrig zu halten, ist weitaus teurer", argumentierte Grimm.
Sie sprach sich für eine finanzielle Unterstützung testender Unternehmen aus: "Gegebenenfalls muss es Zuschüsse für Unternehmen geben, die die Tests nicht aus eigener Kraft stemmen können."
Grimm geht nicht davon aus, dass die von der Bundesregierung angepeilte Notbremsen-Regelung zur Pandemiebekämpfung in den kommenden Monaten ausreicht. "Die ist zwar wichtig, aber sobald man wieder ohne eine Strategie zur Kontrolle des Infektionsgeschehens mehr Interaktionen zulässt, werden die Fallzahlen wieder steigen", sagte sie. "Wir müssen viele Register ziehen und dürfen es nicht bei der Notbremse belassen."
SPD fordert im Kampf gegen Corona mehr Tempo von Union
08:24 Uhr: SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert im Ringen um bundesweit einheitliche Regelungen gegen die dritte Corona-Welle mehr Tempo von der Union. "Ich hoffe nur, dass der Koalitionspartner sich endlich auf dieses Thema auch konzentriert und nicht auf die Nachfolgefrage für eine Bundeskanzlerkandidatur", sagte Mützenich am Montag im ARD-"Morgenmagazin".
Der SPD-Fraktionschef zeigte sich optimistisch, in der Debatte über mehr Durchgriffsrechte der Bundesländer zu einer Einigung zu kommen. "Wir sind auf gutem Weg. Und wir werden heute auch entscheidende Gespräche mit der Bundesregierung und dem Koalitionspartner führen", sagte er.
Mützenich bekräftigte die Bereitschaft der SPD, Ausgangsbeschränkungen mitzutragen. Sie seien letztes Mittel, dennoch wolle man sie im Rahmen bundeseinheitlicher Regelungen verbindlicher machen, betonte er. Die sozialdemokratisch geführten Bundesländer stehen nach den Worten des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz hinter dem Vorhaben bundeseinheitlicher Corona-Regelungen im Infektionsschutzgesetz.
Mützenich sprach sich erneut für verpflichtende Testangebote in Betrieben aus. Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sehen vor, dass alle Mitarbeiter, die nicht im Homeoffice sind, das Recht auf einen Corona-Test pro Woche bekommen.
Wer viel Kundenkontakt habe oder mit Lebensmitteln arbeite, soll Anspruch auf zwei Tests haben. CDU/CSU und Arbeitgeber lehnen eine Testpflicht bislang ab.
"Die Union muss sich jetzt endlich mal entscheiden: Ist sie eine Partei, die nur für die Arbeitgeber hier im Deutschen Bundestag sitzt, oder kümmern wir uns um die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer?", so Mützenich.
Lauterbach kritisiert UEFA-Pläne: EM in zwölf Ländern "verantwortungslos"
07:49 Uhr: Gesundheitsexperte
"Das sind gesundheitliche Langzeitschäden, die das sofortige Karriereende bedeuten können. Dies muss man Menschen, deren Gesundheit ihr Kapital ist, ehrlich mitteilen", sagte Lauterbach mit Blick auf Erkrankungen, die in der Fachsprache "Long COVID" (Langes COVID-19) genannt werden.
Die UEFA will am 19. April entscheiden, ob die auf dieses Jahr verlegte Europameisterschaft wie geplant in zwölf Ländern gespielt werden kann. Als deutscher Ausrichter ist München vorgesehen.
Kernpunkt ist die Zulassung von Zuschauern, die acht EM-Städte bereits zugesichert haben. München muss bei seinem Konzept in diesem Punkt nach Willen der UEFA noch nachbessern.
Leichtathletik-Chef Kessing zu Lockdown-Verlängerung: "Rückschlag"
07:17 Uhr: Der Deutsche Leichtathletik-Verband ist enttäuscht über die drohende Fortsetzung des Corona-Lockdowns. "Gerade erst war mit kleinen Schritten eine Öffnung des Sportbetriebs angebahnt worden, nun steuern wir wieder auf starke Einschränkungen oder gar Schließungen zu", sagte DLV-Präsident Jürgen Kessing der Deutschen Presse-Agentur.
"Das ist eine große Enttäuschung und ein herber Rückschlag für den Freizeit- und Breitensport." Dies gelte auch für all diejenigen, die mit überzeugenden Konzepten gezeigt hätten, dass der Vereinssport in Zeiten der Pandemie für Gesundheit und Prävention sowie für ein sicheres Miteinander stehen könne.
Kessing fordert, dass dem in weiten Teilen ruhenden Sport in Deutschland endlich eine Perspektive aufgezeigt werden soll. "Wichtig ist die Aussicht auf klar terminierte, verlässliche Schritte und Maßnahmen für die Rückkehr in eine neue Normalität im Freizeit-, Breiten- und Wettkampfsport, die allen wieder das Sporttreiben ohne größere Einschränkungen ermöglicht", sagte der SPD-Politiker und Oberbürgermeister der baden-württembergischen Stadt Bietigheim-Bissingen.
Seit Monaten bremst der Lockdown Sportler im Hobby- und Leistungsbereich. Seit Anfang November durfte nicht mehr gespielt, oft nicht einmal mehr trainiert werden. Im Kampf gegen eine dritte Corona-Welle schlägt die Bundesregierung nun bundeseinheitliche Maßnahmen durch eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor.
Sport könnte dann nach den ersten Überlegungen bundesweit nur noch alleine, zu zweit oder mit dem eigenen Haushalt erlaubt sein, auch wieder für Kinder und Jugendliche - wenn in Landkreisen die Sieben-Tage-Inzidenz auf mehr als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner steigt. Ausnahme: Wettkampf und Training von Leistungssportlern.
Wirbel um chinesische Impfstoffe - Beamter beklagt "Missverständnis"
05:23 Uhr: Äußerungen eines hohen Gesundheitsbeamten Chinas haben Wirbel um die Wirksamkeit chinesischer Impfstoffe ausgelöst.
Der Direktor des chinesischen Zentrums zur Prävention und Kontrolle von Krankheiten (CDC), Gao Fu, trat umgehend dem Eindruck entgegen, er habe erstmals eingestanden, dass chinesische Vakzine einen niedrigen Schutz böten. "Es war ein komplettes Missverständnis", sagte Gao Fu der Zeitung "Global Times" (Montagausgabe).
Er habe vielmehr eine "wissenschaftliche Vision" vorgelegt, dass eine Anpassung der Impfabfolge oder die Vergabe verschiedener Vakzine nacheinander auch Optionen sein könnten, den Schutz zu verstärken. "Wie ihre Wirksamkeit verbessert werden kann, muss von allen Wissenschaftlern in der Welt in Erwägung gezogen werden", betonte Gao Fu in dem Blatt, das vom kommunistischen Parteiorgan "Volkszeitung" herausgegeben wird und als englischsprachiges Sprachrohr dient.
Seine Äußerungen auf einer Konferenz am Samstag in Chengdu hatten viele Reaktionen ausgelöst, weil über chinesische Impfstoffe weniger Daten vorliegen als über westliche Vakzine. Unter dem Punkt "Wege zur Lösung des nicht hohen Schutzes vorliegender Impfstoffe" hatte Gao Fu nach Angaben der Zeitung "The Paper" (Pengpai Xinwen) gesagt: "Es ist auch notwendig, Wege zu prüfen, wie der niedrige Schutz bestehender Vakzine angegangen werden kann."
Kritiker beklagen mangelnde Transparenz bei chinesischen Impfstoffen, die in Deutschland und vielen europäischen Staaten auch noch nicht zugelassen sind. Vor allem werden mehr Daten aus der dritten Phase klinischer Versuche gesucht.
Da China das Coronavirus weitgehend im Griff hat und selbst kaum lokale Infektionen verzeichnet, sind bislang meist nur unterschiedliche Studien aus anderen Ländern veröffentlicht worden, wo die Impfstoffe zum Einsatz kommen.
Chinesische Impfstoffe werden auf herkömmlichem Wege hergestellt, während beispielsweise die Vakzine von Biontech/Pfizer oder Moderna auf Grundlage der modernen mRNA-Methode produziert werden.
Neuinfektionen steigen gegenüber der Vorwoche deutlich - mehr als drei Millionen Infektionen in Deutschland
05:12 Uhr: Die Zahl der insgesamt in Deutschland gemeldeten Corona-Infektionen ist auf über drei Millionen gestiegen. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Montag haben sich nachweislich 3.011.513 Menschen in Deutschland mit dem Virus infiziert.
Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die erste bestätigte Infektion wurde am 27. Januar 2020 bekannt gegeben. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 2.683.900 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit SARS-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 78 452.
Binnen eines Tages wurden 13.245 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 99 neue Todesfälle verzeichnet. Das geht aus Zahlen des RKI von Montagmorgen hervor.
Am Montag sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. Zudem könnten die Zahlen wegen der Schulferien noch nicht vergleichbar mit früheren Werten sein.
RKI-Präsident Lothar Wieler rechnet ab Mitte dieser Woche wieder mit verlässlicheren Daten zur Pandemie. Vor einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 8.497 Neuinfektionen und 50 neue Todesfälle verzeichnet.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Montagmorgen bundesweit bei 136,4. Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von 05:07 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich.
Am Vortag gab das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 129,2 an, vor einer Woche lag sie bei 128. Der Inzidenzwert ist momentan noch mit Vorsicht zu genießen und dürfte wegen weniger Tests und Meldungen über Ostern zu niedrig ausfallen. Das RKI erwartet, dass der Wert im Laufe der kommenden Woche wieder belastbar sein wird.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Sonntag bei 1,08 (Vortag: 1,02). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 108 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert sei weiter gestiegen, schreibt das RKI.
Die in den Tagen nach Ostern beobachtete Absenkung des Werts könnte an der vorübergehend geringeren Testzahl gelegen haben. Auch der R-Wert kann nach RKI-Angaben erst in einigen Tagen wieder aussagekräftig bewertet werden.
Alle Corona-Meldungen vom 11. April zum Nachlesen finden Sie hier.
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