- 17:23 Uhr: ➤Erster Ministerpräsident spricht sich offen für Impfpflicht aus
- 15:30 Uhr: Ampel-Politiker erteilen Impfpflicht eine Absage – Virologe Drosten sieht das kritisch
- 13:39 Uhr: Ausgangsbeschränkungen werden in Hotspots in Baden-Württemberg verhängt
- 11:30 Uhr: Biontech-Gründer: Corona-Booster könnte jedes Jahr notwendig sein
- 08:30 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz erreicht neuen Höchstwert
➤Erster Ministerpräsident spricht sich offen für Impfpflicht aus
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident
Die Politik müsse sich noch intensiver um Ungeimpfte kümmern. "Hier müssen wir noch mehr Druck machen", sagte Günther. "Ich bin, wenn es um Impfpflichten und zusätzliche Einschränkungen für Ungeimpfte geht, jedenfalls für weitere Maßnahmen offen."
Dagegen sprach sich der Regierungschef gegen einen generellen Lockdown aus. "Wir sind jetzt in einer Phase der Pandemie, in der es nicht mehr darum gehen kann, jeden Ungeimpften vor einer Infektion zu schützen. Jeder kann sich schützen lassen – durch eine Impfung. Das ist der Unterschied zur Lage vor einem Jahr. Und deshalb müssen wir auch mit den Einschränkungen differenzierter umgehen. Ein pauschaler Lockdown ist aus meiner Sicht keine angemessene Maßnahme."
Günther warnte Bund und Länder vor überzogenen und damit kontraproduktiven Corona-Regeln. "Unsere Erkenntnis aus dem letzten Winter ist doch, dass das Infektionsgeschehen im privaten und damit zwangsläufig weniger regulierten Raum deutlich höher ist als an öffentlichen, regulierten Orten. Generelle Schließungen müssen wir deshalb vermeiden." Veranstaltungen und Gastronomie-Besuche müssten auch bei steigenden Infektionszahlen möglich sein.
Die weiteren Corona-News des Tages
Britische Regierung lehnt allgemeine Impfpflicht ab
16:53 Uhr: Großbritannien lehnt eine allgemeine Corona-Impfpflicht, wie sie in Österreich geplant ist, ab. Sich impfen zu lassen, sei eine persönliche Entscheidung, sagte Gesundheitsminister Sajid Javid am Sonntag der BBC.
"Falls Leute etwas zurückhaltend sind, sollten wir mit ihnen zusammenarbeiten und sie ermutigen", sagte Javid. "Es liegt an Österreich und anderen Ländern zu entscheiden, was sie tun müssen. Wir haben das Glück, dass es in diesem Land viel weniger Menschen gibt, die bei Impfungen zögern, als andernorts."
Seit Mitte November muss das Personal in britischen Pflegeheimen vollständig geimpft sein, für Frühling hat die Regierung zudem eine Impfpflicht für Beschäftigte des englischen Gesundheitsdiensts NHS angekündigt. Ungeimpfte dürfen dann keinen Kontakt mit Patienten mehr haben, daher droht vielen Menschen die Entlassung. "Was eine Impfpflicht für die allgemeine Bevölkerung angeht, so glaube ich nicht, dass wir das jemals in Betracht ziehen würden", sagte Javid.
In England gelten bereits seit Mitte Juli keine Corona-Regeln mehr. Es sollen derzeit auch keine Beschränkungen wieder eingeführt werden, wie der Gesundheitsminister dem Sender Sky News sagte. Die Zahl der täglichen Neuinfektionen liegt seit Wochen bei mehr als 40.000, nimmt aber längst nicht so stark zu wie in Deutschland.
Ein deutlicher Anstieg der Infektionen in Großbritannien sei unwahrscheinlich, sagte einer der Entwickler des Astrazeneca-Impfstoffs, Andrew Pollard, der BBC. Weil sich bereits so viele Menschen mit Corona infiziert hätten, sei die Immunität in der Bevölkerung recht hoch.
Hinzu komme die hohe Anzahl Impfungen. Bisher sind 80 Prozent der über 12-Jährigen vollständig geimpft. "Das Virus wird noch Jahrzehnte bei uns bleiben", sagte Pollard. Die Impfstoffe würden helfen, die Ausbreitung zu bremsen. Dennoch bleibe das Virus ein "großes globales Problem der öffentlichen Gesundheit".
Hessen will 400.000 Impfungen pro Woche - so viele wie nie zuvor
16:16 Uhr: Hessen will das Tempo beim Impfen gegen das Coronavirus deutlich erhöhen. "Wir werden bis spätestens 5. Dezember mindestens 400.000 Impfungen pro Woche möglich machen", kündigte Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) am Sonntag an. Das sei fast das Doppelte der etwa 220.000 Impfdosen, die zur Hochzeit im Frühsommer in den Impfzentren verabreicht worden sei.
Eine Impfallianz aus Kassenärztlicher Vereinigung, Landesärztekammer, Hausärzteverband, Apothekerkammer und -verband, Kommunalen Spitzenverbänden sowie dem hessischen Sozialministerium habe nun eine konzertierte Aktion zum Ausbau der Impfkapazitäten vereinbart.
Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt mittlerweile allen Erwachsenen eine Auffrischungsimpfung gegen das Coronavirus. In der Regel soll dieses sogenannte Boostern sechs Monate nach der letzten Impfung erfolgen.
Drosten sieht Absage von Ampel-Politikern zur Impfpflicht kritisch
15:30 Uhr: Virologe
"Wer das noch nicht kapiert hat, hat es noch nicht kapiert. Boostern beruhigt die Inzidenz im Winter, aber mit der jetzigen Impflücke kommen wir nicht in die endemische Situation."
Der Impfstoffforscher Leif Erik Sander pflichtete Drosten in seiner Kritik auf Twitter bei. "Ganz genau. Alle anderen Maßnahmen kaufen Zeit, bringen nur kurz- bis mittelfristige Entlastung", schrieb er in einer Replik auf Drostens Tweet. "Ein wirklicher Ausweg führt nur über die Impfung. Ohne Immunität keine Normalität."
Drosten bezog sich mit seiner Kritik auf einen Medienbericht, den er in seinem Tweet auch verlinkte. Am Samstag hatten Vertreter der SPD und FPD öffentlich ausgeschlossen, dass in Deutschland eine Impfpflicht wie in Österreich eingeführt werden würde.
"Die wird's nicht geben", hatte der SPD-Politiker und Bundesaußenminister
Die FDP-Gesundheitspolitikerin Christine Aschenberg-Dugnus kritisierte hingegen Bayerns Ministerpräsident
Drosten und auch weitere Experten weisen bereits seit geraumer Zeit darauf hin, dass Deutschland weitere Corona-Wellen drohen könnten, sollte sich nicht mehr Menschen impfen lassen. Erst am Samstag hatte Lothar Wieler, Chef des Robert-Koch-Instituts, vor einer fünften Welle gewarnt.
Mehrere Tausend demonstrieren in Brüssel gegen Corona-Maßnahmen
14:55 Uhr: Mehrere Tausend Menschen sind in Brüssel gegen verschärfte Corona-Maßnahmen in Belgien auf die Straße gegangen. Die Demonstration sei von der Stadt Brüssel genehmigt worden, sagte eine Sprecherin der Polizei Brüssel-Ixelles der Nachrichtenagentur Belga zufolge am Sonntag.
Gemeinsam mit den Ordnungskräften sei eine Route bis in das Europaviertel der belgischen Hauptstadt festgelegt worden. Die Demonstrantinnen und Demonstranten kritisieren dem Bericht zufolge etwa, dass es zuletzt öfter nötig ist, ein Corona-Zertifikat etwa in Restaurants und anderen Lebensbereichen vorzuzeigen. Die Proteste waren bis zum frühen Sonntagabend geplant.
Ähnlich wie in Deutschland war die Zahl der täglichen Corona-Infektionen auch in Belgien in den vergangenen Wochen deutlich gestiegen. Zuletzt wurden in dem Land mit rund 11,5 Millionen Einwohnern im Durchschnitt mehr als 12.000 Neuinfektionen am Tag verzeichnet.
Am vergangenen Montag lag der Wert bei mehr als 20.000 Fällen. Zwischen dem 13. und 19. November gab es durchschnittlich 268,3 coronabedingte Krankenhauseinweisungen pro Tag, wie Belga unter Berufung auf amtliche Mitteilungen berichtete. Das sei mit Blick auf die Vorwoche ein Anstieg von 29 Prozent.
Freie Wähler in Bayern fordern Debatte über allgemeine Impfpflicht
14:15 Uhr: Angesichts der rasant steigenden Zahl an Corona-Infektionen fordert der Freie Wähler-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Florian Streibl, eine breite Debatte über eine allgemeine Impflicht.
Sich impfen zu lassen, sei der beste Weg, um Krankenhäuser, Ärzte, Pfleger und immungeschwächte Menschen zu entlasten. "Doch reichen Appelle in Deutschland offenbar nicht, um eine ausreichend hohe Impfquote zu erzielen und das Coronavirus so endgültig in die Knie zu zwingen."
Auch wenn es eine verfassungsrechtliche Gratwanderung sei, so spreche doch vieles für die allgemeine Impflicht, "wenn wir nicht jeden Herbst aufs Neue ein Ansteigen der Inzidenzen und folgend die Überlastung unseres Gesundheitswesens - allein durch eine einzige Krankheit - riskieren wollen", sagte Streibl am Sonntag.
Die Ampel-Koalitionspartner in Berlin wollten jedoch lediglich eine teilweise Impfpflicht für Berufsgruppen durchsetzen, die mit besonders vulnerablen Menschen arbeiten, so Streibl. Die konkrete Umsetzung einer allgemeinen Impfpflicht müsse jedoch in dieser Debatte durchgespielt werden.
Bayerns Vize-Ministerpräsident und Freie Wähler-Chef
Er begründete dies ebenfalls mit der schwierigen Lage in den Kliniken, die mit schnell steigenden Zahlen von Corona-Intensivpatienten konfrontiert sind. "Das hilft auch, Krankenhäuser zu entlasten", sagte Aiwanger damals.
Baden-Württemberg: Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte in Hotspots
13:39 Uhr: Ungeimpfte in drei Corona-Hotspots von Baden-Württemberg dürfen von Montag an nachts nur noch aus triftigem Grund ihre Wohnungen verlassen.
Das Verlassen der eigenen vier Wände in den Hotspots Schwarzwald-Baar-Kreis, Ostalbkreis und Biberach sei diesen Menschen zwischen 21.00 Uhr und 5.00 Uhr nur noch beispielsweise für medizinische Notfälle und aus Arbeitsgründen erlaubt, sagte der Amtschef im Sozialministerium, Uwe Lahl, der Deutschen Presse-Agentur am Wochenende in Stuttgart.
Es sei davon auszugehen, dass es bis zur Wochenmitte und damit bis zur neuen Corona-Verordnung nicht bei diesen drei Kreisen bleibe. Der für das Ministerium ausschlaggebende Inzidenz-Schwellenwert sei "600 und eine dynamische Lage", sagte Lahl. Mehrere Kreise waren da am Wochenende nah dran.
Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen lag im Schwarzwald-Baar-Kreis am Samstag bei 606, im Ostalbkreis bei 702,2 und im Kreis Biberach bei 631,9. Der Wert gibt an, wie viele neue Infektionen mit dem Coronavirus pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche den Behörden gemeldet wurden.
Mit den Allgemeinverfügungen für die drei Landkreise sei Zutritt zu beispielsweise Gastronomie, Hotels (mit Ausnahme von Geschäftsreisenden) und Einzelhandel von Montag an ausschließlich immunisierten - also Geimpften und Genesenen - Besuchern und Kunden gestattet.
Ausgenommen von dieser Zutrittsbeschränkung sind Geschäfte und Märkte, die der Grundversorgung dienen wie Lebensmittelmärkte, Apotheken, Tank- und Poststellen, Paketdienste und Banken sowie Betriebe von körpernahen Dienstleistungen.
Minister: Thüringen sollte 2G im Einzelhandel in Erwägung ziehen
13:03 Uhr: Im Kampf gegen die sich zuspitzende Corona-Pandemie hat sich Thüringens Vize-Ministerpräsident Georg Maier (SPD) dafür ausgesprochen, auch über eine 2G-Regelung im Einzelhandel wie in Sachsen nachzudenken. "Das muss man in Erwägung ziehen", sagte Maier am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur.
Die sächsische Landesregierung hatte am Freitag schärfere Corona-Maßnahmen angekündigt, die einem Teil-Lockdown gleichkommen. Dazu gehört auch eine 2G-Regelung für den Einzelhandel. 2G bedeutet, dass nur noch Geimpfte und Genesene Zugang haben. Ausnahmen sind unter anderem für Supermärkte, Drogerien und andere Läden geplant.
"Wir müssen damit rechnen, dass nicht Geimpfte vermehrt nach Thüringen kommen zum Einkaufen", sagte Maier. Das sei ein Riesenproblem. Maier betonte zugleich, dass es Ausnahmen für Geschäfte des täglichen Bedarfs geben müsse. Bisher war 2G in Thüringen nicht für den Einzelhandel geplant.
Doch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte die Thüringer bereits am Freitag auf schärfere Regeln eingestimmt und in Aussicht gestellt, dass man die Anwendbarkeit der strengeren sächsischen Regeln im Freistaat prüfen will.
Maier sagte, es gebe mit Blick auf die ähnlich besorgniserregende Corona-Situation in Thüringen und Sachsen gute Argumente, so vorzugehen. "In Sachsen ist es noch einen Tick schlimmer, aber wir sind nicht weit davon entfernt", sagte Maier.
In Thüringen wurden mit Stand vom Sonntag 628 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche registriert, wie aus Zahlen des Robert Koch-Instituts hervorging. Im Nachbarbundesland Sachsen lag die Inzidenz am Sonntag bei 862.
Kubicki kritisiert Söders Corona-Management scharf
11:34 Uhr: Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende
Söder stelle eigene Karriereambitionen vor den Schutz der Bevölkerung, sagte Kubicki am Sonntag auf einem FDP-Landesparteitag im schleswig-holsteinischen Neumünster. "Das ist charakterlos und menschlich erbärmlich."
Vor allem im Süden Deutschlands sei die Pandemie-Lage schwierig, sagte Kubicki. Er verwies auf die im Vergleich niedrigen Impfquoten in Bayern und Sachsen. Hunderte Tote in diesen Ländern seien Fehler politischer Nachlässigkeit.
Kubicki warnte vor einer gesellschaftlichen Spaltung. "Jeder kämpft nur noch für sich." Wenn Kommentatoren forderten, ihn aus Talkshows zu verbannen, weil er sich für Grundrechte einsetze, "dann läuft was schief in diesem Land". Den Vorsitzenden des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, bezeichnete er wegen dessen Kritik am Verhalten der FDP als "Saddam Hussein der Ärzteschaft".
Biontech-Gründer rechnet in Zukunft mit jährlichen Corona-Auffrischungsimpfungen
11:30 Uhr: Biontech-Chef Ugur Sahin hält es für wahrscheinlich, dass in Zukunft jährliche Auffrischungsimpfungen gegen das Coronavirus ausreichend sein könnten. Die nun begonnenen Drittimpfungen würden den mit der Zeit nachlassenden Schutz wieder anheben, sagte Sahin der "Bild am Sonntag".
Sahin sprach sich für Auffrischungsimpfungen aus: "Ein Booster schützt zum einen den Geimpften sehr gut vor Erkrankung, er hilft aber auch, weitere Ansteckungsketten zu unterbrechen." Das könne beim Umgang mit der Pandemie im anstehenden schwierigen Winter helfen.
Wichtig sei die Tatsache, "dass die dritte Impfung den Schutz wieder anhebt", so Sahin. "Entsprechend erwarten wir, dass er länger anhält als der Schutz nach der Doppelimpfung und nachfolgende Auffrischimpfungen vielleicht nur jedes Jahr – ähnlich wie bei Influenza – gebraucht werden."
Sahin sagte der Zeitung, dass die Abnahme des Impfschutzes "ab dem vierten Monat" beginne. Kürzlich veröffentlichte Studien zeigten aber, dass der Schutz vor einer schweren Erkrankung noch bis zum neunten Monat sehr hoch sei.
Porträts aus der Sanduhr: Kunstwerk zum Corona-Gedenken in New York
09:49 Uhr: Sanduhr-Porträts von Menschen, die nach einer Corona-Infektion gestorben sind: Mit einem Kunstwerk in New York soll den Opfern der Pandemie gedacht werden.
Das Werk "A Crack in the Hourglass: An Ongoing COVID-19 Memorial" des mexikanisch-kanadischen Künstlers Rafael Lozano-Hemmer war 2020 in Zusammenarbeit mit dem Museo Universitario Arte Contemporáneo in Mexiko entstanden und ist nun im Brooklyn Museum erstmals zu sehen.
Jeder, der möchte, kann im Internet ein Foto eines geliebten Menschen hochladen, der nach einer Corona-Infektion gestorben ist. Das Kunstwerk nimmt das Foto dann als Vorlage und erstellt mit einer computergesteuerten Sanduhr ein vorübergehendes Porträt aus Sand. Das Porträt wird fotografiert - und aus demselben Sand das nächste Porträt erschaffen. Der Vorgang kann im Brooklyn Museum und online verfolgt werden.
"Das Projekt ist dafür gedacht, unsere Verluste zu betrauern, zu einer Zeit, zu der wir Abstand voneinander halten müssen, und zu den Betroffenen keine Nähe haben können", sagte Lozano-Hemmer. "Das Werk steht auch für Kontinuität, weil derselbe Sand benutzt wird, um eine endlose Abfolge einzigartiger Porträts herzustellen."
Belgien und Großteil der Niederlande nun Corona-Hochrisikogebiete
09:05 Uhr: Wegen stark steigender Infektionszahlen gelten Belgien und ein Großteil der Niederlande seit Sonntag als Corona-Hochrisikogebiete. Auch das bei Urlaubern beliebte Griechenland sowie Irland fallen nach einer Einstufung durch die Bundesregierung in diese Kategorie. Im Fall der Niederlande sind die Überseegebiete Aruba, Curacao und Sint Maarten ausgenommen. Das Robert-Koch-Institut (RKI) hatte die Regelung am Freitag bekanntgegeben.
Wer aus einem Hochrisikogebiet einreist und nicht vollständig geimpft oder genesen ist, muss für zehn Tage in Quarantäne und kann sich frühestens fünf Tage nach der Einreise mit einem negativen Test davon befreien. Von der Liste der Hochrisikogebiete gestrichen wurden am Sonntag: Französisch Guayana, Neukaledonien, Costa Rica, Guatemala, Guayana und Suriname.
In der Europäischen Union hatte es im Spätsommer zwischenzeitlich gar keine Corona-Hochrisikogebiete gegeben. Als Hochrisikogebiete werden Länder und Regionen mit einem besonders hohen Infektionsrisiko eingestuft. Dafür sind aber nicht nur die Infektionszahlen ausschlaggebend. Andere Kriterien sind das Tempo der Ausbreitung des Virus, die Belastung des Gesundheitssystems oder auch fehlende Daten über die Corona-Lage.
Mit der Einstufung als Hochrisikogebiet ist automatisch auch eine Reisewarnung des Auswärtigen Amts verbunden. Sie erleichtert Touristen die kostenlose Stornierung bereits gebuchter Reisen, bedeutet aber kein Reiseverbot.
RKI registriert 42.727 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 372,7
08:30 Uhr: Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut auf einen Höchststand gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Sonntagmorgen mit 372,7 an.
Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 362,2 gelegen, vor einer Woche bei 289 (Vormonat: 85,6). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 42.727 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 04.35 Uhr wiedergeben. Vor genau einer Woche waren es 33.498 Ansteckungen.
Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 75 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 55 Todesfälle gewesen. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 5.354.942 nachgewiesene Infektionen mit SARS-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Freitag mit 5,34 an (Donnerstag: 5,30). Bei dem Indikator muss berücksichtigt werden, dass Krankenhausaufnahmen teils mit Verzug gemeldet werden. Der bisherige Höchstwert lag um die Weihnachtszeit bei rund 15,5.
Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit 4.626.300 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit SARS-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 99.062.
Corona: Kindermediziner warnen vor erneuten Schulschließungen
08:00 Uhr: Angesichts der verschärften Maßnahmen zur Eindämmung der vierten Corona-Welle haben Kinder- und Jugendmediziner vor erneuten Schulschließungen gewarnt. "Ich plädiere dringend dafür, den Schulbetrieb während der gesamten vierten Welle aufrechtzuerhalten", sagte der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin (DGKJ), Jörg Dötsch, der "Rheinischen Post".
Er verwies auf Untersuchungen, wonach die Ansteckung bei Kindern und Jugendlichen eher nicht in den Schulen, sondern hauptsächlich im familiären Umfeld erfolge. Die Schulen trügen im Gegenteil dazu bei, Infektionen bei Kindern zu kontrollieren – vor allem das regelmäßige Testen, Masketragen und die Hygienemaßnahmen seien dabei ausschlaggebend".
Dötsch begrüßte die klare Absage der Ampel-Parteien an erneute Schulschließungen. Es sei zu hoffen, dass sie sich auch dann noch daran erinnerten, wenn sich die Lage weiter verschärfe und weitergehende Maßnahmen notwendig werden sollten.
Auch der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) warnte vor erneuten harten Einschränkungen für Kinder und Jugendliche. "Diese dürfen niemals erfolgen, bevor nicht alle anderen Maßnahmen des Infektionsschutzes ausgeschöpft sind, dazu gehört etwa auch eine allgemeine Impfpflicht für Erwachsene", sagte BVKJ-Bundessprecher Jakob Maske der "Rheinischen Post".
Der Kinderarzt verwies auf die schweren Folgen der Lockdown-Maßnahmen für Kinder und Jugendliche. Zu beobachten sei eine immense Zunahme von psychiatrischen Erkrankungen, Adipositas, Spielsucht, Lernrückständen sowie das Aufklappen der sozialen Schere. Schulen dürfen deshalb nur als "allerletzte Möglichkeit zur Bewältigung der Pandemie" geschlossen werden.
Tourismusbeauftragter rechnet mit Corona-Impfpflicht
07:13 Uhr: Der Tourismusbeauftragte der geschäftsführenden Bundesregierung, Thomas Bareiß, rechnet mit einer Corona-Impfpflicht auch in Deutschland. Die sich immer mehr zuspitzende Lage mache deutlich, dass eine Impfpflicht früher oder später nicht vermeidbar sei, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.
"Es war in der Rückschau betrachtet falsch, das nicht gleich von Anfang an zu sehen. Die damalige Hoffnung ist nachvollziehbar, aber war nicht realistisch." Nach der Ankündigung Österreichs, im Februar eine Corona-Impfpflicht einzuführen, wird auch in Deutschland über das Thema diskutiert. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte gesagt, er glaube, man werde am Ende darum nicht herumkommen. Vertreter von SPD und FDP lehnen eine Impflicht ab.
Bareiß sagte: "Für mich ist es politisch nicht mehr verantwortbar, dass ganze Branchen, Einzelhändler, Restaurantbetriebe, Clubs, Bars und die ganze Kino-, Kultur- und Veranstaltungsszene 20 Monate im staatlich verordneten Krisenzustand leben und vor großen Existenzängsten stehen, während sich andere die Freiheit nehmen, sich nicht zu impfen." Man habe bisher mit historischen Maßnahmen und Summen viele Unternehmen retten können. Auf Dauer gehe das nicht.
Einer Umfrage im Auftrag der "Bild am Sonntag" zufolge würden 52 Prozent der Deutschen eine generelle Impfpflicht begrüßen. Dagegen sprachen sich 42 Prozent aus. Sieben Prozent machten keine Angabe oder antworteten mit "Weiß nicht".
Verkehrsunternehmen bereiten sich auf 3G-Regel vor
06:44 Uhr: Die Deutsche Bahn will Anfang der Woche bekanntgeben, wie sie mit der neuen 3G-Regel für Fahrgäste umgehen wird. "Die DB bereitet sich auf die Umsetzung der jüngsten Beschlüsse von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vor", sagte ein Sprecher. Man stelle sich darauf ein, dass die neuen Regeln im Laufe der Woche in Kraft träten.
Bundestag und Bundesrat hatten wegen stark gestiegener Corona-Zahlen beschlossen, dass Fahrgäste in Bussen und Bahnen geimpft, genesen oder getestet sein müssen (3G). Erwartet wird, dass die Regelung ab Mitte der Woche greift.
"Als Teil der Daseinsvorsorge werden wir alles daransetzen, um der Verantwortung gerecht zu werden", versicherte der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen. Die Betriebe gingen daher auf Polizei und Ordnungsämter zu, damit zur Kontrolle gemeinsam effektive Stichproben durchgeführt werden könnten. Der Verband sprach von einer schwierigen hoheitlichen Aufgabe.
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