Während in Thüringen über baldige Lockerungen der Corona-Beschränkungen diskutiert wird, sieht Bayerns Landesfürst Markus Söder dazu wenig Anlass. Für ihn habe das Virus keinerlei Schrecken verloren. Trotzdem gibt es auch im Freistaat demnächst weitere zaghafte Schritte in Richtung Normalität.
Nachdem Thüringens Ministerpräsident
"Wer glaubt, Corona verschwindet langsam, ist im besten Falle naiv", sagte
Söder sprach sich strikt gegen Lockerungen wie ein Aufheben der Maskenpflicht aus. Ein solches Vorgehen, wie es in Thüringen angedacht gewesen sei, wäre für Deutschland ein absoluter Rückschritt und gefährlich gewesen, sagte er: "Es war schlichtweg ein Fehler."
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Das Abstandsgebot und die Maskenpflicht seien "die Basis und das Fundament eines jeden Schutzkonzepts". Man müsse nicht nur die Vernünftigen vor den Unvernünftigen schützen, sondern auch die Unvernünftigen vor sich selbst. Sollten die Kommunen in Thüringen von ihrer Landesregierung im Kampf gegen Corona nicht mehr ausreichend unterstützt werden, bot Söder bayrische Hilfe an.
Bayern: Lockerungen ab 8. und 15. Juni
Trotz der Bedenken gegenüber der Thüringer Überlegungen kündigte Söder einige Änderungen für den Freistaat an. So dürfen Theater und Kinos unter strengen Hygiene- und Abstandsauflagen ab dem 15. Juni wieder öffnen. Auch Konzerte und andere kulturelle Veranstaltungen sollen dann wieder möglich sein. Bereits ab dem 8. Juni dürfen Fitnessstudios, Tanzschulen, Freibäder und Rehaeinrichtungen wieder öffnen.
Zudem sollen alle Mitarbeiter, Patienten und Bewohner in Bayerns Kliniken, Pflege- und Altenheimen künftig regelmäßig auf Corona-Infektionen getestet werden. Es gebe jetzt hier eine klare Priorität, gleichzeitig bleibe es aber bei Tests auf freiwilliger Basis, sagte Söder. Auch das Personal in Kindergärten und Schulen soll künftig mehr Möglichkeiten für freiwillige Tests erhalten, dadurch werde sich die "Akzeptanz für Schulen und Kindergärten deutlich erhöhen".
Skeptisch sei er hingegen, was große Urlaubsreisen angehe. In Italien und Frankreich gebe es noch ganz andere Infektionszahlen. Das müsse auf Bundesebene gut überlegt werden. Und das könne auch keine Einzelentscheidung eines Ministers sein, sondern das sei eine Grundsatzfrage der Koalition, betonte der CSU-Chef.
Söder fordert mehr Macht für den Bund beim Infektionsschutz
Angesichts des zunehmenden Auseinanderdriftens der Bundesländer bei den Anti-Corona-Schutzmaßnahmen forderte Bayerns Ministerpräsident mehr Macht für den Bund beim Infektionsschutz. "Ehrlicherweise glaube ich, wäre es besser, wenn der Bund da mehr verbindliche rechtsnormative Kraft hätte, als das jetzt der Fall ist", sagte Söder.
Er sei zwar überzeugter Föderalist, aber an dieser Stelle wäre eine stärkere Führung des Bundes "sehr hilfreich" - moralisch, aber auch rechtlich, betonte der CSU-Chef. Der aktuelle Wettlauf der Länder habe das Vertrauen der Bürger nicht gestärkt.
Eine Ministerpräsidentenkonferenz hält Söder als derzeitiger Vorsitzender der Runde nicht für sinnvoll. Im Moment würde dies wenig bringen, sagte er - er habe sich darüber auch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und seinem Baden-Württemberger Kollegen Winfried Kretschmann (Grüne) ausgetauscht.
Denn aktuell sei es nicht einmal gelungen, auf der Ebene der Staatskanzleichefs eine Einigung über den weiteren Anti-Corona-Kampf zu erreichen. Erst wenn es dort eine Einigung gebe, sollten die Ministerpräsidenten wieder zusammen tagen.(hub/dpa/afp) © dpa
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