• 22:04 Uhr: ➤ Schärfere Corona-Regeln für Schleswig-Holstein beschlossen
  • 15:35 Uhr: Mehr als 50 Prozent der Menschen in Europa könnten sich laut WHO bis März mit Omikron infiziert haben
  • 12:58 Uhr: Rund 1.800 Menschen erhalten abgelaufenen Biontech-Impfstoff
  • 09:22 Uhr: "Partygate": Labour wirft Johnson nach neuen Berichten Lügen vor
  • 06:04 Uhr: RKI registriert 45.690 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 387,9

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➤ Schärfere Corona-Regeln für Schleswig-Holstein beschlossen

Für Schleswig-Holstein hat die Landesregierung in Kiel am Dienstag erneut schärfere Corona-Regeln beschlossen. Ab Mittwoch greift beim Sport drinnen und beim Restaurantbesuch die 2G-plus-Regel, wie aus der neuen Corona-Landesverordnung hervorgeht. Damit haben nur Geimpfte und Genesene mit frischem negativem Test oder Auffrischungsimpfung Zutritt. Während Gaststätten von 23.00 bis 5.00 Uhr dichtmachen sollen, müssen Diskotheken vorerst ganz schließen.

Bei Veranstaltungen drinnen gilt künftig grundsätzlich Maskenpflicht, bei Sitzveranstaltungen im Theater, im Kino oder bei Konzerten sind nur 500 Menschen erlaubt. Eine Testpflicht gilt ab 17. Januar für immunisierte Mitarbeitende in Kitas ohne Auffrischungsimpfung. Für Chöre gilt künftig beim Singen Maskenpflicht, das Spielen von Blasinstrumenten drinnen ist vorerst nicht mehr erlaubt. Auch an der Kasse im Supermarkt gilt künftig Maskenpflicht.

Nach Angaben des Robert Koch-Instituts vom Dienstagmorgen hat das Bundesland die dritthöchste Sieben-Tage-Inzidenz nach Bremen und Berlin. Am Dienstag kletterte sie auf 633 Fälle pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche - vier Wochen zuvor waren es noch knapp 161. Binnen eines Tages sind mehr als 4.000 Corona-Neuinfektionen gemeldet worden, das sind so viele wie noch nie in der Pandemie. Schleswig-Holstein hatte im vergangenen Jahr lange die bundesweit niedrigste Sieben-Tage-Inzidenz.

Mögliche Corona-Verstöße von Ärzten: In Niedersachsen laufen 50 Verfahren

In Niedersachsen laufen momentan rund 50 berufsrechtliche Ermittlungsverfahren gegen Medizinier im Zusammenhang mit Corona. Laut der Ärztekammer Niedersachsen kann eine Geldstrafe von bis zu 100.000 Euro verhängt werden.

Die weiteren Corona-News des Tages:

Über eine Million Sterbefälle 2021: Welchen Effekt hat Corona?

19:45 Uhr: Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkriegs sind in Deutschland mehr als eine Million Menschen in einem Jahr gestorben. Wer bei diesem Rekord nur an Corona denkt, liegt indes falsch: Andere Ursachen spielten 2021 eine größere Rolle. Dennoch ist der Effekt der Pandemie nicht wegzudiskutieren, wie Experten betonen.

Einer Hochrechnung des Statistischen Bundesamt zufolge starben im vergangenen Jahr 1,017 Millionen Menschen. Über eine Million Todesfälle hatte es auf dem Gebiet der heutigen Bundesrepublik nur 1946 gegeben. "Während damals schwierige Lebensverhältnisse die hohen Sterbefallzahlen erklärten, liegen die Zahlen heutzutage hauptsächlich aufgrund der größeren Bevölkerung und des höheren Anteils älterer Menschen in dieser Größenordnung", erklärten die Statistiker am Dienstag in Wiesbaden.

Weil es immer mehr alte Menschen gibt, steigen die Todesfallzahlen seit etwa 20 Jahren jährlich an, durchschnittlich um ein bis zwei Prozent. Gleichzeitig wächst auch die Lebenserwartung. "Der Effekt der steigenden Lebenserwartung schwächte damit den Alterungseffekt ab", erklärt das Team für Demografische Analysen.

Mit Corona änderte sich das: Bereits 2020 war der Anstieg im Vergleich zum letzten Vor-Pandemie-Jahr 2019 stärker als zu erwarten - plus fünf Prozent. "Ausgehend von 2019 wäre für 2021 eine Sterbefallzahl von 960.000 bis 980.000 erwartbar gewesen, also ein Anstieg um zwei bis vier Prozent. Tatsächlich ist sie von 2019 auf 2021 um acht Prozent gestiegen", stellte das Statistikamt fest.

Im Dezember 2021 starben in Deutschland nach einer Sonderauswertung der vorläufigen Sterbefallzahlen 100.291 Menschen. Das waren 22 Prozent mehr als im Mittel der Dezember-Monate der Jahre 2017 bis 2020. Im Januar 2021 - während der zweiten Corona-Welle - lagen die Sterbefallzahlen sogar 25 Prozent über dem Mittel.

Professor Tim Friede, Leiter des Instituts für Medizinische Statistik der Universitätsmedizin Göttingen, erkennt an den Grafiken eindeutig, dass die Ausschläge der Sterbefallzahlen parallel zu den Wellen der Corona-Pandemie verlaufen. "Man sieht auch einen Zuwachs über die Pandemie-Jahre hinweg - und der ist höher, als sich durch die Alterung der Bevölkerung erklären lässt."

Im Februar und März 2021 starben dann aber weniger Menschen als im Schnitt der Vorjahre. Eine Ursache: Es gab neben COVID-19 kaum andere Atemwegserkrankungen. Die Grippewelle, die sich sonst immer deutlich in den Sterbefallzahlen abbildet, fiel 2021 quasi aus. Blickt man auf die Grafiken mit Grippewellen, zeigt sich für Prof. Friede, dass in den beiden Corona-Jahren die Spitzenwerte bei den wöchentlichen Todesfallzahlen nicht höher waren als in Jahren mit starken Grippewellen.

Im April und Mai 2021 lagen die Zahlen wieder leicht über dem Schnitt. "Im Juni fielen die erhöhten Sterbefallzahlen mit einer Hitzewelle zusammen", berichtete Destatis. Im Juli und August bewegten sich die Zahlen wieder um den Meridian. Ab September ging die Kurve aber nach oben, im November mit einem Plus von 21 Prozent.

Laut Statistischem Bundesamt "erklärten die gemeldeten Covid-19-Todesfälle die erhöhten Sterbefallzahlen nur zum Teil": Die Sterbefallzahlen stiegen stärker als die Zahl der beim Robert Koch-Institut gemeldeten Todesfälle. Dmitri Jdanov, Leiter des Forschungslabors Demografische Daten am Max Planck Institut für Demografische Forschung in Rostock, sieht dafür zwei mögliche Gründe.

Es könnten mehr Menschen an den Folgen einer Corona-Infektion gestorben sein, als die Statistik ausweist - weil als Todesursache zum Beispiel Herzkreislaufversagen angegeben wurde. Die "Dunkelziffer" könnte recht hoch sein.

"Noch höher dürfte allerdings die Zahl der indirekten Todesfälle sein", schätzt Jdanov: Operationen wurden verschoben, Vorsorgeuntersuchungen verpasst - auch diese Fälle müsse man der Pandemie zurechnen.

Niederlande: 77 Prozent mehr Neuinfektionen

17:37 Uhr: Die Omikron-Variante des Coronavirus breitet sich in den Niederlanden trotz des derzeitigen Lockdowns rasant aus. In den vergangenen sieben Tagen waren mehr als 200.000 neue Infektionen registriert worden - so viel wie nie zuvor. Im Vergleich zur Vorwoche sei dies ein Anstieg von mehr als 77 Prozent, teilte das zuständige Gesundheitsinstitut RIVM am Dienstag mit.

Die Welle macht sich aber in den Krankenhäusern noch nicht bemerkbar. Die Zahl der COVID-19-Patienten hat den Angaben zufolge erneut abgenommen. Allerdings verlangsame sich der Rückgang im Vergleich zur Vorwoche, hieß es. Das gelte auch für die Sterbefälle.

Fast die Hälfte der Neuinfektionen traf Personen im Alter von 15 bis 29 Jahren. Auffällig ist nach Angaben des RIVM auch die hohe Zahl von erneuten Infektionen - etwa 13 Prozent der Betroffenen waren bereits früher einmal infiziert gewesen.

Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt nun bei 1.147. Zum Vergleich: In Deutschland liegt der Wert von Infektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen nun bei 387,9.

Die Niederlande mit etwa 17,5 Millionen Einwohnern befinden sich seit mehr als drei Wochen im harten Lockdown. Dadurch sollte die Verbreitung der Omikron-Variante abgebremst und der Druck auf Krankenhäuser gesenkt werden. Am Ende der Woche will die Regierung über eine Verlängerung der Maßnahmen entscheiden.

SPD-Fraktionsvize hält Scholz' Impfpflicht-Ziel noch für erreichbar

16:42 Uhr: Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese hält es immer noch für möglich, dass der Bundestag bis Anfang März eine allgemeine Impfpflicht beschließt - wie von Kanzler Olaf Scholz gewünscht.

"Ich habe immer gesagt, dass wir im ersten Quartal zum Abschluss kommen wollen. Das halte ich auch für sehr realistisch", sagte Wiese am Dienstag. "Das erste Quartal bedeutet: Es kann Anfang März sein, es kann Mitte März sein, es kann Ende März sein."

Anfang März kann nach jetzigem Stand aber nur noch erreicht werden, wenn der Bundestag im Januar oder Februar zu einer Sondersitzung zusammenkommt. Wiese schloss das nicht aus. "Wir können jederzeit eine Sondersitzung machen, das ist kein Problem. Der Bundestag ist da erwiesenermaßen jederzeit handlungsfähig."

Scholz hatte sich im vergangenen Jahr für ein Inkrafttreten einer allgemeinen Impfpflicht Anfang Februar oder Anfang März ausgesprochen. Die Abgeordneten sollen darüber frei entscheiden, ohne sich an eine bestimmte Fraktionslinie halten zu müssen.

Wiese kümmert sich als Innen- und Rechtsexperte in der SPD-Bundestagsfraktion zusammen mit der für Gesundheit zuständigen stellvertretenden Fraktionschefin Dagmar Schmidt um das Thema. Aus den Reihen der Koalition von SPD, Grünen und FDP gibt es bisher nur einen Antrag des Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Kubicki, in dem eine Impfpflicht abgelehnt wird.

Wiese stellte zu der für kommende Woche geplanten "Orientierungsdebatte" im Bundestag einen weiteren Antrag in Aussicht. "Der Antrag von Wolfgang Kubicki wird dann sicherlich nicht der einzige sein", sagte er. Wer genau diesen Antrag vorlegen wird und ob er dann von Abgeordneten aller drei Koalitionsfraktionen getragen wird, verriet Wiese nicht. "Innerhalb der Ampel sind wir in einem fortwährend guten Austausch zu dem Thema", sagte er lediglich.

USA: So viele COVID-19-Patienten in Krankenhäusern wie nie zuvor

16:10 Uhr: In der Coronavirus-Pandemie sind in den USA so viele Patienten mit COVID-19-Erkrankung in Krankenhäusern wie nie zuvor. Nach Daten des Gesundheitsministeriums vom Dienstag belegten sie knapp 146.000 Krankenhausbetten landesweit - mehr als jedes fünfte verfügbare Bett in dem Land.

Insgesamt sind derzeit fast 78 Prozent aller Krankenhausbetten belegt. Zuvor lag der Höchststand bei COVID-19-Patienten in Krankenhäusern nach Berichten von US-Medien vor knapp einem Jahr bei rund 142.000. Der Rekord wird auch auf die rasante Verbreitung der Omikron-Variante zurückgeführt.

Eng wird es auch auf den Intensivstationen in den Vereinigten Staaten: Dort sind inzwischen mehr als 80 Prozent der fast 81.000 Betten besetzt. Knapp 24.000 dieser Betten belegen COVID-19-Patienten.

Nach den jüngsten Sieben-Tages-Daten des Ministeriums vom vergangenen Freitag haben die Einlieferungen in Krankenhäuser binnen einer Woche um mehr als 60 Prozent auf 115.000 zugenommen. Die Zahl der Toten innerhalb von sieben Tagen stieg auf mehr als 8.700 (plus 14,4 Prozent). In diesem Zeitraum wurden mehr als 4,1 Millionen neue Coronavirus-Infektionen in den Vereinigten Staaten festgestellt, was einer Zunajhme von mehr als 85 Prozent entspricht.

Nach Daten der Universität Johns Hopkins (JHU) hat auch die Zahl der an einem Tag erfassten Corona-Neuinfektionen in den USA einen neuen Höchststand erreicht. Mit 1,484 Millionen neuen Fällen am Montag meldeten die Behörden demnach rund 313.000 mehr als beim bisherigen Rekordwert vor genau einer Woche.

Die Zahl der neuen Todesfälle mit einer Corona-Infektion blieb mit 1906 am Montag vergleichsweise stabil. In dem Land mit 330 Millionen Einwohnern haben sich bislang mehr als 61,5 Millionen Menschen mit dem Erreger SARS-CoV-2 angesteckt. Mehr als 839.000 Infizierte starben. 62,6 Prozent der Bevölkerung gelten laut CDC als vollständig geimpft, 36,5 Prozent haben bislang eine Auffrischungsimpfung erhalten.

Die Johns-Hopkins-Webseite wird regelmäßig aktualisiert und zeigt einen aktuelleren Stand als die offiziellen Zahlen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) oder der CDC. In manchen Fällen werden die Zahlen aber auch nachträglich korrigiert.

Impfzertifikate für Nicht-Geboosterte werden schneller ungültig

Die Gültigkeitsdauer des Corona-Impfzertifikats verkürzt sich ab 1. Februar für all jene Menschen, die noch keine Booster-Impfung bekommen haben. Dieser Personenkreis solle dann nur noch 270 Tage lang als vollständig geimpft gelten. Fotocredit: imago-images

WHO: Bis März könnten sich mehr als die Hälfte der Europäer mit Omikron anstecken

15:35 Uhr: Angesichts der rasanten Omikron-Ausbreitung könnten sich nach Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bereits in zwei Monaten mehr als die Hälfte der Menschen im Großraum Europa mit der Coronavirus-Variante angesteckt haben.

Der Direktor der WHO Europa, Hans Kluge, begründete dies am Dienstag bei einer Online-Pressekonferenz damit, dass Omikron wegen seiner Mutationen menschliche Zellen schneller befalle und dies auch Geimpfte und Genesene betreffe.

"Bei diesem Rhythmus sagt das Institute for Health Metrics and Evaluation (IHME) voraus, dass sich mehr als 50 Prozent der Bevölkerung der Region in den kommenden sechs bis acht Wochen mit Omikron angesteckt haben werden", sagte Kluge unter Verweis auf das Forschungsinstitut der University of Washington.

Die WHO Europa ist zuständig für 53 Länder und Gebiete nicht nur in Europa, sondern auch in Zentralasien. Die Omikron-Variante breitet sich derzeit in Europa rasant aus. In mehreren Ländern ist sie bereits die dominierende Coronavirus-Variante bei den Neuinfektionen.

Bulgariens Staatsführung in Corona-Quarantäne

15:24 Uhr: In Bulgarien hat sich die gesamte Staatsführung vorsorglich in Corona-Quarantäne begeben. Das betrifft sowohl Staatschef Rumen Radew als auch Regierungschef Kiril Petkow, die Wirtschaftsministerin und alle weiteren Partei- und Fraktionschefs sowie den Innenminister.

Grund dafür ist eine Corona-Infektion des Parlamentspräsidenten Nikola Mintschew, wie der Hauptgesundheitsinspektor am Dienstag mitteilte. Mintschew hatte am Montag an einer fast sechsstündigen Beratung mit den genannten Politikern zu Nordmazedonien teilgenommen. Wie lange die einzelnen Kontaktpersonen isoliert bleiben müssen, sollte noch vom Gesundheitsamt festgelegt werden. Dafür wurde der Impfstatus der Betroffenen geprüft.

Bulgarien wird seit Jahresbeginn von einer fünften Corona-Welle des Coronavirus, angetrieben von der Omikron-Variante, überrollt. Die Fallzahlen gehen wieder schnell nach oben. Am Montag wurden 6.761 Neuinfektionen bei einer Einwohnerzahl von 6,5 Millionen nachgewiesen. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag bei 517,9 Neuansteckungen pro 100.000 Menschen binnen einer Woche. Vor zwei Wochen lag dieser Kennwert noch bei 133,5.

Bulgarien ist in puncto Corona-Impfungen weiter EU-Schlusslicht: Lediglich 28,1 Prozent der Bevölkerung haben die zumeist notwendigen zwei Impfdosen verabreicht bekommen. Eine zusätzliche Auffrischungsimpfung erhielten nur 5,5 Prozent.

Bundestag konkretisiert Pläne für schärfere Corona-Vorgaben

14:43 Uhr: Ungeimpfte Bundestagsabgeordnete sollen auch weiterhin im Plenarsaal an Debatten teilnehmen können und auch an Ausschusssitzungen, sofern sie genesen sind. Die Bundestagsverwaltung hat am Dienstag die geplanten verschärften Corona-Regeln im Parlament konkretisiert.

Der Direktor beim Deutschen Bundestag, Lorenz Müller, stellte in einer Email klar, dass auch Genesene ohne Impfung als "grundimmunisiert" gelten und damit weiterhin Zugang haben sollen. Der Genesenstatus gilt für maximal sechs Monate, danach sei "eine Impfung erforderlich, um weiterhin als grundimmunisiert zu gelten", heißt es in dem Schreiben weiter. Die Email liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

In einer früheren Mail hatte Müller eine neue Allgemeinverfügung der Bundestagspräsidentin angekündigt, die unter anderem vorsehe, dass künftig nur noch doppelt Geimpfte oder Genesene mit mindestens einer Impfung Zugang zum Plenarsaal und zu den Ausschusssälen hätten. Zusätzlich soll ein negativer Test nötig sein, ausgenommen vom Zusatztest sind "Geboosterte" oder Genesene mit zwei Impfungen. Die Pläne hatten innerhalb der AfD-Fraktion Diskussionen und Kritik ausgelöst.

Die neuen Regeln sehen außerdem vor, dass Abgeordnete, die weder geimpft noch genesen sind, die Sitzungen nur noch mit negativem Schnelltest von der Tribüne aus verfolgen dürfen. Ohne Test soll es keinen Zutritt mehr geben. In vergangenen Bundestagssitzungen waren vorrangig AfD-Abgeordnete auf der Tribüne vertreten. Zudem müssen ab sofort in allen Gebäuden des Bundestags FFP2-Masken getragen werden.

Booster-Impfung befreit in NRW von zusätzlichem Corona-Test

14:21 Uhr: Wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen werden von Donnerstag an auch in Nordrhein-Westfalen weitreichende neue Zugangsbeschränkungen eingeführt. Auch Grundimmunisierte und Genesene dürfen viele Bereiche dann nur noch betreten, wenn sie zusätzlich einen negativen Test vorlegen (2G-plus-Regel). Wie NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Dienstag in Düsseldorf ankündigte, wird das unter anderem für die Gastronomie, den Freizeit-, Sport- und Fitnessbereich gelten.

Menschen mit Corona-Booster-Impfung werden demgegenüber in vielen Bereichen von der zusätzlichen Testpflicht befreit. Wer die Auffrischungsimpfung hat, muss demnach unter anderem im Freizeitsport keinen Test mehr vorlegen.

Diese Erleichterung werde in NRW auch für diejenigen gelten, die zweimal geimpft und genesen seien, sagte Laumann. Sie könnten ebenso wie geboosterte Sport treiben oder Gaststätten besuchen, ohne einen zusätzlichen Test machen zu müssen.

In einer Reihe von Bundesländern gelten entsprechende 2G-plus-Regeln schon heute, etwa in Baden-Württemberg, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, dem Saarland und in Hessen zumindest in Corona-Hotspots. Bund und Länder hatten sich in der vergangenen Woche mehrheitlich auf entsprechende Verschärfungen geeinigt. Sachsen-Anhalt und Bayern machen die verschärfte 2G-plus-Regel in der Gastronomie nicht mit.

Panne in bayerischem Impfzentrum: Rund 1.800 abgelaufene Impfdosen verabreicht

12:58 Uhr: In einem Impfzentrum in Oberbayern sind Anfang des Jahres abgelaufene Dosen des Biontech-Impfstoffs verabreicht worden. Betroffen seien rund 1.800 Menschen, sagte der Geschäftsführer der Betreiberfirma Tresec, Liam Klages, am Dienstag auf Anfrage. Sie seien zwischen dem 4. und dem 6. Januar im Impfzentrum in Ebersberg, in der Außenstelle Poing oder von einem mobilen Team geimpft worden. Das Verfallsdatum der Dosen mit der Charge SDEJ8 sei bereits zum 31. Dezember abgelaufen.

Gesundheitliche Schäden oder nachträgliche Auswirkungen schließt Tresec aus. Auch eine reduzierte Wirksamkeit des Impfstoffs bei ansonsten ordnungsgemäßer Lagerung und Handhabung sei nicht zu erwarten und in ähnlichen Fällen andernorts nicht aufgetreten.

Die Firma sprach von menschlichem Versagen und entließ zwei Beschäftigte. Sie hätten eine Dienstanweisung nicht korrekt ausgeführt, mit der das Verfallsdatum nach Entnahme aus der Tiefkühllagerung errechnet werde. In Zukunft werde man die Etikettierung und Lagerhaltung noch enger überwachen und stehe in engem Kontakt mit dem Hersteller und den Behörden. Betroffene können im Impfzentrum kostenlos ihre Antikörper bestimmen lassen und sich gegebenenfalls erneut impfen lassen. Zudem habe man eine Hotline eingerichtet.

Einen ähnlichen Fall hatte es auch in Köln gegeben. Nach Mitteilung der Stadt vom Montag schloss das Paul-Ehrlich-Institut im hessischen Langen Einbußen hinsichtlich der Wirksamkeit nicht aus, ging aber nicht von einen Komplettverlust des Wirkstoffs aus.

Spitze der Unionsfraktion: Kein eigener Antrag zur Impfpflicht

12:16 Uhr: Die Spitze der Unionsfraktion hat klargestellt, dass CDU und CSU im Bundestag derzeit keinen eigenen Gesetzesvorschlag für eine Impfpflicht vorlegen werden. Die Fraktion arbeite aktuell nicht an einem solchen Gesetzentwurf und auch nicht an einem Antrag für den Bundestag, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), am Dienstag in Berlin vor einer virtuellen Sitzung der Abgeordneten von CDU und CSU am Nachmittag. Er wies damit entsprechende anderslautende Äußerungen des CSU-Gesundheitspolitikers Stephan Pilsinger zurück.

Pilsinger hatte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe gesagt: "Unser Ziel ist es, einen eigenen Unionsantrag auf den Weg zu bringen. Daran arbeite ich mit anderen Gesundheits- und Rechtspolitikern unserer Fraktion." Weil der größte Teil der COVID-Intensivpatienten älter als 50 Jahre sei, könne man mit einer Impflicht für alle ab 50-Jährigen das Gesundheitssystem effektiv schützen und dennoch den Freiheitseingriff für die Gesellschaft so gering wie möglich halten."

Am Dienstagmittag ruderte Pilsinger dann zurück und erklärte: "Ich werde mich als Bundestagsabgeordneter an keiner interfraktionellen Gruppe beteiligen oder einen eigenen Antrag einbringen." Er erwarte von der Bundesregierung, "dass sie einen rechtssicheren, durchsetzbaren und kontrollierbaren Gesetzesvorschlag zur Einführung einer Impflicht vorlegt. Die Union wird sich dann in der Debatte damit auseinandersetzen und diesen bewerten."

Frei hatte zuvor betont: "Es gibt keinen Antrag der Unionsfraktion zum Thema Impfpflicht. Und ad hoc arbeiten wir da auch nicht daran." Die Unionsfraktion werde nicht die Arbeit der Regierung übernehmen. "Wenn die Bundesregierung der Auffassung ist, dass eine Impfpflicht ein Mittel ist, aus dieser Pandemie herauszukommen, dann muss sie dafür auch einen Gesetzesvorschlag vorlegen." Frei räumte mit Blick auf die Äußerungen Pilsingers ein, das Bild der Unionsfraktion bei dem Thema "hätte etwas geschlossener sein können".

Boris Johnson

Gartenparty mitten im Lockdown? Neue Vorwürfe gegen Boris Johnson

Neue Berichte über eine weitere Party in der Downing Street mitten im Corona-Lockdown setzen Großbritanniens Premierminister Boris Johnson unter Druck. Die oppositionelle Labour-Party bezichtigt ihn der Lüge.

Kubicki lehnt Eile bei Entscheidung über allgemeine Impfpflicht ab

11:21 Uhr: Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat die Forderung der Union nach der schnellen Einführung einer allgemeinen Impfpflicht zurückgewiesen. "Ich bin froh, dass der Deutsche Bundestag sich Zeit nimmt. Denn Eile ist in dieser Frage, glaube ich, der falsche Ratgeber", sagte der stellvertretende FDP-Vorsitzende am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Er verteidigte zugleich das Vorgehen der Ampel-Koalition, dazu nicht einen Gesetzentwurf der Regierung oder der Regierungsfraktionen vorzulegen, sondern diese Frage über fraktionsübergreifende Gruppenanträge im Bundestag entscheiden zu lassen.

Es handele sich um eine "wirklich gravierende Frage" mit ähnlicher Qualität wie die Regelung der Sterbehilfe, sagte Kubicki. "Da ist es wichtig, dass man die Argumente auf den Tisch bringt, sie abwägt und jeder Einzelne seine Entscheidung treffen muss, ob er bei der Impfpflicht beispielsweise dem Gedanken einer Inanspruchnahme des menschlichen Körpers durch Hinzufügen von Fremdkörpern folgen will oder auch nicht."

Kubicki lehnte eine allgemeine Impfpflicht erneut ab. "Entscheidend ist, dass das wesentliche Argument, man lässt sich impfen, um einen Fremdschutz zu erreichen, sich als falsch herausgestellt hat." Es lasse sich daher nicht rechtfertigen, Menschen gegen ihren Willen zu zwingen, sich impfen zu lassen. Kubicki forderte eine Werbekampagne für das Impfen. "Ich selbst bin geboostert und werde meine vierte Impfung in vier Wochen bekommen", sagte der 69-Jährige.

Nächste Millionenmetropole in China verhängt Corona-Lockdown

10:26 Uhr: Wegen eines Corona-Ausbruchs hat in China eine weitere Millionenmetropole eine strikte Ausgangssperre für die Bevölkerung verhängt. Wie die Behörden der ostchinesischen Metropole Anyang (Provinz Henan) am Dienstag mitteilten, sollen sich die 5,5 Millionen Bewohner der Stadt testen lassen und ansonsten nicht vor die Tür gehen. Sämtlicher Autoverkehr wurde untersagt. Auch die meisten Geschäfte mussten schließen. Nachdem bereits in den Städten Xi’an und Yuzhou ähnliche Maßnahmen ergriffen wurden, sind derzeit etwa 20 Millionen Menschen in China von Ausgangssperren betroffen.

Die Behörden von Anyang entschieden sich zu dem drastischen Schritt, nachdem am Vortag in der Stadt zwei mit der ansteckenderen Omikron-Variante Infizierte entdeckt worden waren. Am Dienstag wurden bereits 58 Infektionen gezählt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Am Sonntag waren die ersten lokalen Omikron-Fälle Chinas in Pekings Nachbarstadt Tianjin festgestellt worden. Dort ist die Zahl der Infektionen seitdem auf 50 gestiegen.

Gesundheitsämter rechneten mit weiteren Infektionen. Omikron dürfte die strikte Null-COVID-Strategie Chinas mit Massentests, Ausgangssperren, Quarantäne und Abschottung schwer auf die Probe stellen.

Nepal schließt Schulen wegen Corona

10:01 Uhr: Nepal wird seine Schulen wegen der raschen Corona-Verbreitung vorerst bis Ende Januar schließen. Das gab ein Sprecher des Bildungsministeriums am Dienstag in Kathmandu bekannt. Bis dahin würden die Behörden mit den Schulen zusammenarbeiten, um Jugendliche im Alter zwischen zwölf und 17 Jahren gegen Corona zu impfen.

Während der Pandemie waren in dem Himalaya-Land die Schulen insgesamt mehr als ein Jahr lang geschlossen. Das hat vor allem Kinder aus ärmeren Familien getroffen. Sie habe oft weder die Geräte noch einen zuverlässigen Zugang zur Stromversorgung oder zum Internet, um am Fernunterrricht teilzunehmen. In anderen Fällen müssen sie ihren Eltern bei der Arbeit helfen.

In Nepal sind ab Dienstag auch öffentliche Ansammlungen von mehr als 25 Menschen verboten. Außerdem dürfen Menschen, die nicht geimpft sind, nicht mehr in Hotels, Restaurants und Kinos zugehen. Bislang sind erst 37 Prozent der Menschen mit zwei Dosen geimpft worden. Lange Zeit konnte sich das Land nicht genügend Impfstoff verschaffen, um mehr Menschen zu impfen.

"Partygate": Labour wirft Johnson nach neuen Berichten Lügen vor

09:22 Uhr: Wegen neuer Berichte über eine Gartenparty in seinem Amtssitz während strikter Corona-Regeln im Mai 2020 bezichtigt die Opposition den britischen Premierminister Boris Johnson der Lüge. Der Regierungschef habe das Parlament und die Öffentlichkeit mehrmals getäuscht, teilte die Labour-Partei am Dienstag mit.

"Dies passt ins Muster, dass sie die Wahrheit verheimlichen und dann anfangen zu lügen, wenn die Dinge ans Licht kommen", sagte die Labour-Politikerin Emily Thornberry der BBC. Vizeparteichefin Angela Rayner forderte Johnson auf, sich dem Parlament zu stellen und "reinen Tisch" zu machen. Angehörige von Corona-Opfern zeigten sich empört.

Zuvor hatte der Sender ITV eine E-Mail von Johnsons Büroleiter veröffentlicht, in der er etwa 100 Beschäftigte der Downing Street am 20. Mai 2020 zu "Drinks mit Abstand" im Garten des Amtssitzes einlud. Letztlich nahmen etwa 30 bis 40 Menschen an der Veranstaltung teil, darunter auch Johnson und seine Ehefrau, wie mehrere britische Medien berichteten. Damals waren in England nur Treffen mit einer anderen Person im Freien erlaubt, wie der damalige Kulturminister Oliver Dowden am selben Tag betont hatte. Die Londoner Polizei kündigte an, die Medienberichte zu prüfen.

Johnson hat wiederholt bestritten, dass Downing Street während der Pandemie die Corona-Regeln gebrochen hat. Zunächst hatte es Berichte über Weihnachtsfeiern im Dezember 2020 gegeben. Wegen der mutmaßlichen Partys hat die Regierung eine interne Ermittlung in Auftrag gegeben.

Zulauf von Rechten bei Corona-Protesten bereitet Faeser Sorgen

08:11 Uhr: Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat sich besorgt gezeigt über den Zulauf von Rechtsextremisten bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen. "Wir sind froh, dass es gestern einigermaßen ruhig geblieben ist", sagte die SPD-Politikerin am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". "Aber insgesamt macht uns das Demonstrationsgeschehen natürlich Sorge." Regional sei ein sehr großer Zulauf von Rechtsextremisten zu verzeichnen, "und das bereitet uns schon Sorge", sagte Faeser.

Die Ministerin betonte, es gehöre zu einem Rechtsstaat dazu, andere Meinungen auf den Straßen zu hören. "Aber man muss eben sich auch fragen lassen, mit wem geht man da auf die Straße." Faeser dankte den Polizistinnen und Polizisten für ihren Einsatz. Sie sprach von einer sehr großen Belastung der Polizeien in den Ländern, auch trotz Unterstützung durch die Bundespolizei.

Bundesweit hatten am Montagabend Tausende Menschen erneut gegen die Corona-Politik und eine mögliche Impfpflicht protestiert. Die Demonstrationen verliefen zum großen Teil friedlich, wie die Polizei in den verschiedenen Städten mitteilte. In Bautzen wurden allerdings mindestens drei Polizisten verletzt. Die Beamten seien mit Pflastersteinen und Flaschen beworfen worden.

Corona-Ausbruch nach Party auf Sylt - Gäste mit falschen Impfpässen?

07:42 Uhr: Im Fall eines Corona-Ausbruchs nach einer Party auf Sylt ermittelt die Polizei, ob mehrere Besucher gefälschte Impfpässe hatten. "Die Ermittlungen zum Fall laufen", sagte der Sprecher der Polizeidirektion Flensburg, Christian Kartheus, den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Es geht demnach um den Verdacht, dass bis zu drei Besucher einer Weihnachtsparty in Kampen sich mit gefälschten Corona-Impfpässen Zutritt verschafft haben.

Seit der Party an Heiligabend gibt es auf der Nordseeinsel zahlreiche Corona-Infektionen, mehr als 570 Sylterinnen und Sylter befinden sich nach diesem Bericht in Quarantäne. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt auf Sylt mittlerweile über 1.500. Der Landkreis Nordfriesland geht nach eigenen Angaben davon aus, dass viele der Erkrankungen auf die Weihnachtsfeier zurückzuführen sind.

RKI registriert 45.690 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 387,9

06:04 Uhr: Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat erneut einen Anstieg der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet. Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Dienstagmorgen mit 387,9 an.

Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 375,7 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 239,9 (Vormonat: 402,9). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 45.690 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.42 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 30.561 Ansteckungen, wobei es im Zuge der Feiertage Lücken bei Tests und Meldungen gegeben hatte.

Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden 322 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 356 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 7.581.381 nachgewiesene Infektionen mit SARS-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Montag mit 3,37 (Freitag: 3,15) am Wochenende wird der Wert nicht gemeldet. Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Dienstagmorgen mit 6.792.300 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit SARS-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 114.351.

Wegen hoher Corona-Zahlen: Betriebe auf Sylt schließen vorsorglich

05:05 Uhr: Mehrere Hotels und Gaststätten auf Sylt haben angesichts der rasant steigenden Corona-Zahlen auf der Insel vorläufig geschlossen. "Aufgrund der zahlreichen Corona-Ausbrüche haben bereits mehr als 20 Sylter Gastronomie- und Hotelbetriebe ihren Betrieb vorläufig eingestellt oder ziehen ihre Betriebsferien präventiv vor, um ihre Mitarbeiter und Gäste zu schützen", sagte der Geschäftsführer der Sylt Marketing, Moritz Luft.

Für den Tourismus auf Sylt bedeuteten die spontanen und vorgezogenen Schließungen eine Verkleinerung des touristischen Angebots in einer ohnehin relativ ruhigen Zeit. Wegen eines Ausbruchs offiziell geschlossen wurde vom Kreis Nordfriesland keiner der Betriebe, wie ein Kreissprecher sagte.

Auf Sylt spitze sich die Corona-Dynamik seit Weihnachten stetig zu, sagte Luft. Zurückzuführen sei dies wahrscheinlich wie in anderen Orten auch auf Partys an Weihnachten. So gab es am 26. Dezember 27 registrierte aktive Corona-Fälle unter der Bevölkerung. Am 9. Januar - also zwei Wochen später - meldete der Kreis Nordfriesland 476 aktive Corona-Fälle für die Insel. Die hochgerechnete, offiziell nicht ausgewiesene Inzidenz auf Sylt liegt nach Berechnungen einiger örtlicher Medien derzeit bei über 1700, wie Luft weiter mitteilte. Der Kreis selbst berechnet keine Inzidenzen auf lokaler Ebene. Dies werde nicht für sinnvoll gehalten, sagte ein Kreissprecher.

Corona-Sicherheitsvorkehrungen im Bundestag werden verschärft

04:38 Uhr: Angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen werden auch im Deutschen Bundestag die Sicherheitsmaßnahmen weiter verschärft. Zugang zum Plenarsaal werden bei Sitzungen künftig nur noch Abgeordnete und Mitarbeiter haben, die mindestens doppelt geimpft oder genesen und einfach geimpft sind. Sie müssen zudem einen aktuellen negativen Coronatest vorweisen. Das geht aus einem Schreiben des Direktors beim Deutschen Bundestag, Lorenz Müller, an alle 736 Abgeordneten hervor. Es liegt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vor.

Mexikos Präsident erneut an COVID-19 erkrankt

03:16 Uhr: Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador ist zum zweiten Mal an COVID-19 erkrankt. "Ich teile euch mit, dass ich mich mit COVID-19 angesteckt habe", schrieb der Staatschef am Montag auf Twitter. "Obwohl ich nur leichte Symptome habe, bleibe ich in Quarantäne, mache nur Büroarbeiten und kommuniziere virtuell." Bei seiner täglichen Pressekonferenz und anderen Veranstaltungen werde er bis auf Weiteres von Innenminister Adán Augusto López Hernández vertreten.

López Obrador war bereits im Januar vergangenen Jahres an COVID-19 erkrankt. Zu Beginn der Pandemie hatte der Linkspopulist das Coronavirus immer wieder verharmlost und sich gegen Beschränkungen gestemmt. In der letzten Zeit hatte der Präsident allerdings für die Impfung gegen das Virus geworben. Der 68-Jährige hat selbst bislang drei Impfdosen erhalten - die letzte Anfang Dezember 2021.

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Mit Material von dpa, afp, sid, reuters und apa.
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