- 19:27 Uhr: ➤ Ermittlungen: Polizistin soll Impfausweise gefälscht haben
- 18:15 Uhr: EMA gibt grünes Licht für Einsatz von Arthritis-Medikament
- 16:13 Uhr: Weil wirbt für Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte
- 13:02 Uhr: (Wann) kommt die Impfpflicht? Göring-Eckardt nennt Zeitfenster
- 06:27 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz steigt leicht: RKI meldet fast 28.000 Neuinfektionen
➤ Polizistin aus dem Saarland soll Impfausweise gefälscht und verkauft haben
Eine Polizistin aus dem Saarland steht im Verdacht, Impfausweise gefälscht und zusammen mit ihrem Lebensgefährten verkauft zu haben. Die Wohnung und die Diensträume der in Neunkirchen beschäftigt gewesenen 32-jährigen Beamtin seien durchsucht worden, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Saarbrücken am Montag mit. Es seien Blanko-Impfpässe, ein gefälschter Impfpass sowie elektronische Geräte sichergestellt worden.
Gefälschte Pässe soll das Paar zu einem Einzelpreis von 100 Euro verkauft haben. Die Dienststelle «Besondere Ermittlungen und Korruption» des Landespolizeipräsidiums führe nun unter Leitung der Staatsanwaltschaft Saarbrücken die Ermittlungen wegen des Verdachts der Urkundenfälschung. Nach Angaben der Polizei würden beamten- und disziplinarrechtliche Schritte geprüft. Die 32-Jährige sei seit Freitag nicht mehr im Dienst. Zunächst hatte die "Saarbrücker Zeitung" berichtet.
Auch gegen einen 52 Jahre alten Polizisten würden wegen Verstoßes gegen die Corona-Regeln beamten- und disziplinarrechtliche Schritte geprüft. Der Beamte der Polizei in Merzig sei Ende November in Uniform ohne Maske in eine Bäckerei gegangen. Auf Nachfrage von Verkäuferinnen und Kunden soll er geantwortet haben, er brauche keine Maske, weil er ja getestet sei. Er sei für die Dauer der Prüfung in eine andere Dienststelle in den Innendienst versetzt worden.
Die weiteren Corona-News des Tages
Polizei stoppt mehrere Corona-Proteste in Sachsen
20:35 Uhr: Die Polizei hat am Montagabend in mehreren sächsischen Orten Proteste gegen staatliche Corona-Maßnahmen unterbunden. In Bautzen etwa seien rund 350 Menschen in Richtung Innenstadt unterwegs gewesen, teilte die Polizei mit. Sie seien gestoppt worden, von 30 Beteiligten seien die Personalien aufgenommen worden. Zudem habe es eine Versammlung auf dem Kornmarkt in Bautzen gegeben, bei der die Polizei ebenfalls eingeschritten sei. Der Platz sei zu voll gewesen, die Anwesenden seien aufgefordert worden, sich zu entfernen.
Auch in Freiberg sei ein unzulässiger Aufzug gestoppt worden, so die Polizei auf Twitter. Nach Schätzungen eines dpa-Fotografen bewegte sich die Teilnehmerzahl im vierstelligen Bereich. In Chemnitz sind nach dpa-Informationen einige Hundert Protestierende nur ein paar Hundert Meter weit gekommen. Dann kesselten die Einsatzkräfte sie ein. Die Polizei teilte mit, sie werde Identitäten feststellen und Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen fertigen.
Die Corona-Notfallverordnung gestattet in Sachsen derzeit nur Versammlungen mit maximal zehn Teilnehmern. Dass die Polizei in den vergangenen Wochen gegen solche Demonstrationen nicht oder kaum vorgegangen war, hatte heftige Kritik ausgelöst.
Neue Hoffnung: EMA empfiehlt Arthritis-Medikament bei schweren Covid-19-Fällen
18:15 Uhr: Die EU-Arzneimittelbehörde EMA hat grünes Licht für die Behandlung schwerer Covid-19-Fälle mit dem Arthritis-Medikament Tocilizumab gegeben. Am Montag empfahl die in Amsterdam ansässige Behörde die Anwendung des Mittels aus der Gruppe der monoklonalen Antikörper bei Covid-19-Patienten, die zusätzlich mit Sauerstoff versorgt werden und sogenannte systemische Steroidtherapien erhalten. Die EU-Kommission muss die Empfehlung der EMA nun noch formal billigen.
Eine Studie mit mehr als 4.000 Teilnehmern habe gezeigt, dass Tocilizumab das Sterberisiko bei schwer erkrankten Corona-Patienten reduziere, erklärte die EMA. Demnach mussten mit dem Mittel behandelte Patienten auch weniger lange im Krankenhaus bleiben. Wichtig sei aber, dass das Immunsystem unterdückende Mittel in Kombination mit Corticosteroiden verabreicht werde.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die USA empfehlen die Anwendung von Tocilizumab bei besonders schwer erkrankten Corona-Patienten schon länger. Tocilizumab wird in Europa von Roche unter dem Namen RoActemra vertrieben. Das zur Behandlung erwachsener und minderjähriger Arthritis-Patienten zugelassene Mittel wird intravenös oder per Spritze verabreicht.
Impfstoffentwicklerin warnt vor möglicherweise "noch schlimmerer" Pandemie
17:51 Uhr: Die Mitentwicklerin des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca, Sarah Gilbert, hat vor einer möglicherweise "noch schlimmeren" nächsten Pandemie gewarnt. "Es wird nicht das letzte Mal sein, dass ein Virus unser Leben und unsere Lebensgrundlage bedroht", sagte Gilbert laut vorab verbreitetem Redetext in einer am Montagabend auf BBC ausgestrahlten Rede. "Die Wahrheit ist, das nächste könnte noch ansteckender oder tödlicher oder beides sein."
Die Forscherin an der Universität Oxford forderte eindringlich mehr Geld für Vorsorgemaßnahmen, damit "die Fortschritte, die wir gemacht haben, und die Erkenntnisse, die wir gewonnen haben, nicht verloren gehen". Gilbert arbeitet seit Jahren in der Entwicklung von Impfstoffen. Zu Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020 gehörte sie zu den Initiatoren des Forschungsprojektes, aus dem der Astrazeneca-Impfstoff hervorging.
Mittlerweile mehr als 260 registrierte Omikron-Fälle in Dänemark
17:26 Uhr: Die Zahl der in Dänemark registrierten Omikron-Fälle steigt stark. Wie das staatliche Gesundheitsinstitut SSI am Montagnachmittag mitteilte, wurden mittlerweile insgesamt 261 Infektionen mit der Variante des Coronavirus entdeckt. Darunter waren 73 Fälle, die per Gesamtgenomsequenzierung nachgewiesen wurden, sowie 188 per Varianten-PCR-Test bestätigte Infektionen. Man finde eine stetig steigende Zahl an Omikron-Fällen in Dänemark, schrieb das Institut dazu. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Gesamtwert in der täglich aktualisierten Aufstellung bei 183 gelegen.
Die ersten Omikron-Fälle in Dänemark waren am 28. November bestätigt worden. Sie waren bei zwei Personen entdeckt worden, die mit dem Flugzeug aus Südafrika eingereist waren. Im südlichen Afrika war die Variante zuvor erstmals aufgetreten. Mehrere der dänischen Omikron-Fälle werden mittlerweile auf ein DJ-Konzert am 27. November in Aalborg zurückgeführt.
Unternehmen werben gemeinsam für die Impfung
16:59 Uhr: Mehr als 150 Unternehmen und Marken in Deutschland wollen ab Dienstag gemeinsam für die Corona-Impfung werben. Mit dabei sind nach Angaben der Berliner Werbeagentur Antoni, die sich die Kampagne ausgedacht hat, unter anderem BMW, Mercedes-Benz, Edeka, Lidl, die Sparkasse und die Volksbanken ebenso wie Burger King und McDonald's.
Überschrift der Kampagne ist das auch von der Bundesregierung genutzte "#ZusammenGegenCorona", die Unternehmen sollen unter diesem Hashtag auf ihren Social-Media-Kanälen aber jeweils mit eigenen Slogans für die Impfung werben. Teilweise handelt es sich dabei um Abwandlungen bekannter Werbeslogans der jeweiligen Marken, die so jeweils in einen Aufruf zum Impfen verwandelt werden
Österreichs neuer Kanzler schlägt neue Töne im Kampf gegen Corona an
16:42 Uhr: Österreichs neuer Kanzler
Erst am Wochenende hatten wieder rund 40.000 Menschen in Wien gegen den Lockdown und die für Februar angekündigte Impfpflicht protestiert. Nehammers Amtsvorgänger
Weil wirbt für Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte
16:13 Uhr: Niedersachsens Regierungschef
"Klar ist, dass es über Weihnachten zahlreiche Familienkontakte geben wird. Die werden nach aller Erfahrung auch wieder für eine Reihe von Ansteckungen sorgen", sagte der SPD-Politiker. "Es ist also eine Überlegung wert, ob man die damit verbundene Infektionsdynamik nicht durch eine begrenzte Auszeit abmildern sollte."
Diesen Vorschlag hatte Weil auch schon in Interviews Ende November gemacht und von einer "verlängerten Weihnachtspause" gesprochen. Am Donnerstag steht die nächste Ministerpräsidentenkonferenz an. Im Anschluss folgt voraussichtlich die erste Besprechung mit dem bis dahin wahrscheinlich gewählten neuen Bundeskanzler
"Dann werden wir uns natürlich auch Gedanken darüber machen müssen, wie es nach Weihnachten weitergehen soll", sagte Weil. Dies hänge vom Infektionsgeschehen und der Lage auf den Intensivstationen ab.
Landtag stellt epidemische Lage in Sachsen fest
15:59 Uhr: Sachsens Landtag hat am Montag die epidemische Lage im Freistaat festgestellt und so die rechtliche Grundlage für eigene Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie geschaffen. Allerdings braucht es dafür auch die Mitwirkung des Bundes. Ministerpräsident
Mehr als 800 Impfpässe bei mutmaßlichem Fälscher in Kassel beschlagnahmt
15:37 Uhr: In Kassel haben Polizisten bei einem mutmaßlichen Fälscher mehr als 800 Impfpässe beschlagnahmt. Zudem stießen sie bei dem 47-jährigen Verdächtigen auf Aufkleber mit Impfstoffchargennummern, Behördenstempel und weitere mutmaßliche Fälscherutensilien, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der hessischen Stadt am Montag mitteilten. Alarmiert worden war die Polizei demnach vom Vermieter des Beschuldigten.
Mitarbeiter des Vermieters hatten bei einer Routine-Stromablesung in den vom dem 47-Jährigen genutzten Räumen eines Gewerbegebäudes die zahlreichen Impfpässe bemerkt. Die Beamten zogen umgehend die Kasseler Staatsanwaltschaft hinzu, die Durchsuchungsbeschlüsse für das gastronomischen Zwecken dienende Haus sowie die Privatwohnung des Verdächtigen beantragte. Rund 40 der beschlagnahmten Impfpässe waren bereits mit Aufklebern, Stempeln und Unterschriften versehen.
Die Durchsuchung fand demnach schon am vergangenen Mittwoch statt, gegen den Mieter wird nun unter anderem wegen des Verdachts der Urkundenfälschung ermittelt. Die Beamten führten darüber hinaus nach eigenen Angaben "umfangreiche Ermittlungen" zu den möglichen Abnehmern der gefälschten Pässe und den Bezugsquellen des Manns.
"Ampel" will Schließung von Gastronomie wegen Pandemie ermöglichen
15:16 Uhr: Die Ampel-Parteien wollen den Ländern die Schließung von Gastronomiebetrieben als Mittel im Kampf gegen die Corona-Pandemie ermöglichen. Zudem soll die Übergangsfrist für strenge Länder-Maßnahmen vom 15. Dezember auf den 15. Februar verlängert werden, wie aus dem Entwurf von SPD, Grünen und FDP für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes hervorgeht, der AFP am Montag vorlag. Beschäftigte im Pflege- und Gesundheitswesen müssen demnach ab 16. März 2022 verpflichtend eine Impfung nachweisen.
Die Ampel-Parteien begründen die Impflicht für Pflege- und Gesundheitsbeschäftigte mit dem "Schutz der öffentlichen Gesundheit und vulnerabler Personengruppen vor einer Covid-19-Erkrankung", wie es in dem Gesetz heißt. In entsprechenden "Einrichtungen und Unternehmen" müssten die Beschäftigten "geimpft oder genesen sein oder ein ärztliches Zeugnis über das Bestehen einer Kontraindikation gegen eine Impfung" vorlegen.
Wüst appelliert zur Einhaltung der Coronaregeln an Weihnachten auch im Privaten
14:57 Uhr: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident
Solange es keinen Anlass gibt, zu glauben, dass "außergewöhnlichen Dinge stattfinden", seien Privatwohnungen ein grundrechtlich besonders geschützter Raum. Diesen Raum wolle der Staat auch weiter schützen, sagte Wüst zur Frage nach Corona-Kontrollen unterm Weihnachtsbaum. Was Bund und Länder bisher an Coronamaßnahmen verabredeten, lasse Familienfeiern im kleinen Raum unter Einschränkungen zu. "Ich finde, das sollte man dann auch machen", sagte Wüst.
In der Frage nach etwaigen weiteren Verschärfungen nach den Feiertagen auch für Geimpfte und Genesene legte sich der Ministerpräsident zunächst nicht fest. Es müsse beobachtet werden, wie die Menschen auf die beschlossenen Maßnahmen reagierten, "bevor man das Schräubchen immer, immer weiter dreht", sagte Wüst. Die Entwicklung der Infektionszahlen in Hochinzidenzgebieten lasse darauf hoffen, dass die Zahlen "irgendwann" deutlich sinken.
Südafrikas Präsident Ramaphosa ruft eindringlich zum Impfen gegen Covid-19 auf
14:30 Uhr: Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hat die Menschen in seinem Land eindringlich aufgefordert, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. "Wir verzeichnen eine Infektionsrate, wie wir sie seit Beginn der Epidemie noch nicht gesehen haben", erklärte Ramaphosa am Montag.
Die neu entdeckte Omikron-Variante scheine auf dem Vormarsch zu sein, warnte er und fügte hinzu: "Ich rufe alle Südafrikaner auf, sich unverzüglich impfen zu lassen".
Nach den jüngsten Angaben haben sich die Infektionsfälle innerhalb einer Woche auf rund 16.000 am vergangenen Freitag verfünffacht. Inzwischen fällt rund ein Viertel der Corona-Tests in Südafrika positiv aus - vor zwei Wochen waren es nur zwei Prozent. Ramaphosa sagte, die neue Omikron-Variante scheine bei den jüngsten Infektionen vorherrschend zu sein.
Aber nur rund ein Viertel der Bevölkerung ist geimpft. Angesichts der großen Impfskepsis in seinem Land hatte Ramaphosa in der vergangenen Woche auch die mögliche Einführung einer Impfpflicht ins Gespräch gebracht.
Die meisten Infektionen gibt es in der Provinz Gauteng, in der auch die Hauptstadt Pretoria und die Wirtschaftsmetropole Johannesburg liegen. In Gauteng wurden im November die ersten Omikron-Fälle entdeckt.
Erste Omikron-Fälle in Russland nachgewiesen
13:17 Uhr: In Russland haben die Behörden die ersten beiden Fälle der neuartigen Omikron-Variante des Coronavirus nachgewiesen. Insgesamt seien zehn Rückkehrer aus Südafrika positiv getestet worden, teilte die nationale Behörde für Verbraucherschutz am Montag in Moskau der Nachrichtenagentur Interfax zufolge mit. Durch Genomsequenzierung seien bei zwei von ihnen Infektionen mit der Omikron-Variante festgestellt worden.
Präsident Wladimir Putin hatte die Regierung am Freitag angewiesen, eine Strategie zu entwickeln, um eine Ausbreitung der neuen Variante in Russland zu verhindern. Im flächenmäßig größten Land der Erde, das über fünf eigene Impfstoffe verfügt, ist vor allem die verhältnismäßig niedrige Impfquote ein Problem: Bislang sind erst knapp 44 Prozent der 146 Millionen Einwohner vollständig geimpft.
Viele Russen sind skeptisch gegenüber dem Präparat Sputnik V, das bislang weder von der EU-Arzneimittelbehörde noch der Weltgesundheitsorganisation zugelassen ist. Im Gegenzug sind in Russland keine westlichen Präparate erlaubt.
Zuletzt wurden dort mehr als 32 100 Neuinfektionen binnen 24 Stunden registriert. Im selben Zeitraum zählten die Behörden 1.184 Corona-Todesfälle. Experten gehen davon aus, dass die tatsächlichen Zahlen deutlich höher liegen.
Göring-Eckardt rechnet mit Impfpflicht nicht vor Mitte März
13:02 Uhr: Grünen-Fraktionschefin
"Wenn das der erste Schritt ist, dann muss der zweite ja danach kommen, logischerweise." Sie hoffe aber, dass die allgemeine Pflicht nicht "deutlich später" folge.
Im Bundestag soll in dieser Woche die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht auf den Weg gebracht werden: Beschäftigte in Kliniken, Pflegeheimen, von Arztpraxen oder Rettungsdiensten sollen nach bisher bekannten Plänen bis 15. März 2022 Nachweise als vollständig Geimpfte oder Genesene bei der Leitung vorlegen müssen - oder Arzt-Bescheinigungen, dass man nicht geimpft werden kann.
Göring-Eckardt verteidigte den Zeitplan. "Mir wäre es lieber gewesen, das wäre schneller gegangen", sagte die Grünen-Politikerin. Sie verwies aber darauf, dass es für die bisher Ungeimpften möglich sein muss, sich bis zum Start der Pflicht eine Impfung zu holen und auch noch rechtzeitig den vollen Impfschutz zu erreichen. "Dafür braucht man halt diese Zeitspanne."
Grönland verschärft Corona-Regeln
11:39 Uhr: Grönland hat im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus landesweite Regelungen für öffentlich zugängliche Einrichtungen wie Gast- und Kulturstätten eingeführt.
Seit Montag und bis vorläufig zum 6. März 2022 darf man viele Einrichtungen auf der größten Insel der Erde nur noch dann besuchen, wenn man eine vollständige Corona-Impfung oder einen höchstens 48 Stunden alten negativen Test vorlegen kann. Wie die grönländische Regierung am Sonntagabend (Ortszeit) mitteilte, gilt dies beispielsweise für Restaurants, Cafés, Kinos und Museen, aber auch für Schwimmbäder, Fitnessstudios und den Besuch beim Friseur.
Kinder im Alter von unter zwölf Jahren sind davon ausgenommen. Wer nachweislich von einer Erkrankung mit COVID-19 genesen ist, fällt unter dieselben Regeln wie vollständig Geimpfte. In Orten, in denen es kürzlich Corona-Ausbrüche mit unbekannten Infektionsketten gegeben hat, muss man darüber hinaus nun vielerorts Mund-Nasen-Schutz tragen. Auch die Einreiseregeln werden verschärft.
Grönland gehört offiziell zum Königreich Dänemark, ist aber weitgehend autonom. Derzeit gibt es den jüngsten Zahlen der grönländischen Corona-Plattform zufolge rund 320 aktive Fälle auf der Insel, seit Pandemiebeginn wurden 1.582 Infektionen nachgewiesen. Von den knapp 57.000 Einwohnern sind gut zwei Drittel fertiggeimpft.
Lauterbach: "Werden Kampf mit der Pandemie gewinnen"
10:49 Uhr: Der künftige Bundesgesundheitsminister, Karl Lauterbach, hat sich optimistisch gezeigt, dass die Corona-Pandemie überwunden werden kann. Sie werde länger dauern, als viele dächten, sagte der SPD-Politiker am Montag in Berlin, nachdem er vom designierten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als künftiger Gesundheitsminister vorgestellt wurde.
"Wir werden das aber schaffen. Impfen wird die zentrale Rolle spielen, aber nicht nur (...) Wir werden den Kampf mit der Pandemie gewinnen", sagte der 58-jährige Nordrhein-Westfale.
Lauterbach kündigte an, darüber hinaus das Gesundheitssystem zu stärken und robuster zu machen. "Mit uns wird es keine Leistungskürzungen im Gesundheitswesen geben." Für weitere Pandemien werde man besser gerüstet sein.
Der Bundestagsabgeordnete bedankte sich mit Blick auf sein zukünftiges Amt für das Vertrauen seiner Partei und für die "vielen zustimmenden Worte", die er aus der Bevölkerung erhalten habe. Scholz sagte bei der Vorstellung Lauterbachs: Die Pandemie sei noch lange nicht vorbei.
"Und deshalb haben sich, anders kann man das gar nicht sagen, bestimmt die meisten Bürgerinnen und Bürger dieses Landes gewünscht, dass der nächste Gesundheitsminister vom Fach ist, es wirklich gut kann und dass er Karl Lauterbach heißt. Er wird es."
Fast 14 Millionen Menschen mit Corona-"Booster"
10:38 Uhr: Bei den Corona-Impfungen haben inzwischen 13,9 Millionen Geimpfte eine zusätzliche Auffrischungsdosis bekommen. Das entspricht 16,7 Prozent der Bevölkerung, wie aus Daten des Bundesgesundheitsministeriums von Montag hervorgeht. Insgesamt wurden am Wochenende rund 942.000 Impfungen vorgenommen, 738.000 am Samstag und 204.000 am Sonntag.
Den vollständigen Grundschutz mit der meist nötigen zweiten Spritze haben demnach nun mindestens 57,4 Millionen Menschen oder 69,0 Prozent der Bevölkerung. Mindestens eine erste Impfung haben 59,9 Millionen Menschen oder 72,0 Prozent aller Einwohner erhalten.
Bund und Länder haben das Ziel von bis zu 30 Millionen Erst-, Zweit- und Booster-Impfungen bis Jahresende ausgegeben - ausgehend vom Stand der Impfungen bei der vorangegangenen Bund-Länder-Runde am 18. November.
Sprachinstitut präsentiert neue Wörter rund um die Corona-Pandemie
10:08 Uhr: Das Jahr 2021 hat sprachlich gesehen im Zeichen der Corona-Pandemie gestanden. Das Leibniz-Institut für Deutsche Sprache (IDS) stellte am Montag neue Wörter rund um Corona vor, die in sein Neologismenwörterbuch einziehen könnten, wenn sie weiterhin im Sprachgebrauch sind. Neologismen sind bereits bestehende Wörter, die in einem anderen Kontext umgedeutet werden, Wortschöpfungen oder Anglizismen, die häufig genutzt werden.
Rund 2000 Beiträge haben die IDS-Experten von "Abflachen der Kurve" bis zum "Zweitimpfling" im Bereich der Pandemie bereits zusammengestellt. Letzterer ist "eine Person, die sich durch wiederholte Vakzination gegen einen bestimmten Erreger vollständig immunisieren lässt". Ein Abflachen der Kurve wünscht man sich bei steigenden Corona-Infektionszahlen. Gute Aussichten, rasch in das Wörterbuch einzuziehen, hat die neue Corona-Variante Omikron.
Auch aktuelle Trends, etwa bei Ernährung und Mode, bestimmen den Zugang neuer Wörter: Wer sich "rohvegan" ernährt, isst nur nicht erhitzte Nahrungsmittel und verzichtet auf tierische Produkte. Zur etwa bei Schauspieler Brad Pitt beliebten Haarmode gehört der "Männerdutt", der aus längeren Haaren lässig am Hinterkopf befestigt wird.
Auch zentrale gesellschaftliche Debatten zum Beispiel um die künftige Mobilität und technische Innovationen hinterlassen Spuren in unserem Wortschatz. Nach diesen suchen die Wissenschaftler in umfangreichen Textsammlungen. Sind die Wörter im allgemeinen Sprachgebrauch angekommen, werden sie in die Sammlung des IDS aufgenommen, verschwinden aber daraus auch wieder, wenn sie nicht mehr benutzt werden.
Die Mannheimer Linguistin Annette Klosa-Kückelhaus betont: "Ich fände es super, wenn wir mal Corona-Begriffe verlieren würden."
Protest von Corona-Gegnern: Dresdner Polizei rüstet sich für Einsatz
08:19 Uhr: Nach dem Entsetzen über den Fackelaufmarsch vor dem Privathaus von Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) bereitet sich die Polizei in Dresden auf einen Großeinsatz vor. Am Montag rechnen die Einsatzkräfte mit einem Protest von Gegnern der Corona-Politik vor dem Sächsischen Landtag. Der Grund: Das Parlament will am Mittag (13:00 Uhr) über die Feststellung der epidemischen Lage im Freistaat entscheiden.
Insbesondere in sozialen Netzwerken werde zu dem Protest aufgerufen, hatte die Polizei am Freitag mitgeteilt. "Auch Extremisten mobilisieren für einen Protest vor dem Sächsischen Landtag. Unsere Gefahrenprognose, Grundlage unserer Einsatztaktik, ist damit eine ganz andere als an den vergangenen Montagen", sagte Polizeipräsident Jörg Kubiessa.
Im Ergebnis enge das den Ermessensspielraum deutlich ein. "Eine härtere Gangart der Polizei wird die logische Konsequenz sein – natürlich unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit bei der Wahl unserer Mittel", sagte der Polizeipräsident. Wasserwerfer sollen im Stadtzentrum bereitstehen.
Die Polizei in dem Bundesland schritt am Sonntagabend in mehreren Städten erneut gegen nicht genehmigte Kundgebungen mit Hunderten Gegnern der Corona-Politik ein. Bereits am Wochenende hatte es an verschiedenen Orten Demonstrationen gegeben, obwohl die Corona-Notfallverordnung nur stationäre Versammlungen mit bis zu zehn Teilnehmern erlaubt.
Aufsehen erregte ein Protest von 30 Gegnern der Corona-Politik, die sich am Freitagabend lautstark und mit Fackeln vor dem Haus von Ministerin Köpping versammelt hatten. Die Polizei erstattete Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und prüft Verstöße gegen die Corona-Verordnung. Politiker verurteilten die Versammlung parteiübergreifend.
Erster Fall der Omikron-Variante in Thailand nachgewiesen
08:05 Uhr: In Thailand ist der erste Fall der Omikron-Variante nachgewiesen worden. Bei der infizierten Person handele es sich um einen amerikanischen Staatsbürger, der vor knapp einer Woche aus Spanien in das südostasiatische Urlaubsland eingereist sei, teilte das Gesundheitsministerium in Bangkok am Montag mit. Zwei Tests am 30. November und am 3. Dezember hätten ergeben, dass es sich mit 99-prozentiger Sicherheit um die Omikron-Virusvariante handele, so die Behörden.
Das Land hat seine Grenzen Anfang November wieder für Touristen aus Dutzenden Ländern geöffnet, darunter auch Deutschland. Die Angst vor einer Ausbreitung der neuen Variante ist deshalb groß. Thailand mit seinen Inseln, weißen Stränden, Tempeln und Dschungeln ist auf den wichtigen Tourismussektor angewiesen und hofft auf eine baldige Erholung der Branche.
Derzeit nähmen die Besucherzahlen weiter zu, berichtete die Zeitung "Bangkok Post" unter Berufung auf den thailändischen Hotelverband. Auf die größte Insel Phuket reisten demnach allein im November mehr als 37.000 internationale Feriengäste, darunter vor allem aus Russland und Deutschland. Wenn Länder wegen der Omikron-Variante nun aber neue Reisebeschränkungen einführten, könne dies künftig wieder viele Touristen von einer Fernreise abschrecken, hieß es.
Schäuble für gesetzliche Regelung zur Corona-Impfung
07:03 Uhr: CDU-Politiker
"Und wenn sich Einzelne dann immer noch nicht daran halten, ist das so. So ist das bei Gesetzen." Das heiße aber nicht, dass ein Gesetz nicht grundsätzlich sinnvoll sei.
Mit der Impfung sei es doch "ganz einfach", sagte Schäuble im Gespräch mit Moderator Günther Jauch. Sie könne Menschen schützen und die Situation in den Krankenhäusern verbessern. In den vergangenen Monaten hatte sich der 79-Jährige immer wieder für die Corona-Impfung ausgesprochen und insbesondere die "Querdenker"-Szene in Interviews scharf angegriffen.
Sieben-Tage-Inzidenz steigt leicht: RKI meldet fast 28.000 Neuinfektionen
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist leicht gestiegen. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Montagmorgen mit 441,9 an.
Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 439,2 gelegen, vor einer Woche bei 452,4 (Vormonat: 183,7). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 27.836 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 04:24 Uhr wiedergeben. Vor genau einer Woche waren es 29.364 Ansteckungen.
Bei der Bewertung des Infektionsgeschehens ist zu bedenken, dass Experten derzeit von einer merklichen Untererfassung ausgehen. Gesundheitsämter und Kliniken kommen demnach mit der Meldung von Fällen zumindest in einzelnen Regionen nicht mehr hinterher. Auch dem RKI fällt die Beurteilung der Lage schwer.
Der gebremste Anstieg der Sieben-Tage-Inzidenz könne "einerseits ein erster Hinweis auf eine sich leicht abschwächende Dynamik im Transmissionsgeschehen aufgrund der deutlich intensivierten Maßnahmen zur Kontaktreduzierung sein", hatte es im RKI-Wochenbericht von Donnerstagabend geheißen. Allerdings könnte die Entwicklung "regional auch auf die zunehmend überlasteten Kapazitäten im Öffentlichen Gesundheitsdienst und die erschöpften Laborkapazitäten zurückzuführen sein".
Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 81 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 73 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 6.185.961 nachgewiesene Infektionen mit SARS-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI zuletzt am Freitag mit 5,52 an (Donnerstag: mit 5,47). Am Wochenende wird der Wert nicht gemeldet.
Er spielt eine wesentliche Rolle für die Beurteilung des Infektionsgeschehens. Bei Überschreitung der Grenzwerte 3, 6 und 9 in den Bundesländern können dort jeweils schärfere Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie verhängt werden.
Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Montag mit 5.120.100 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit SARS-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 103.121.
Umfrage: Mehrheit findet Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte richtig
04:01 Uhr: Drei von vier Deutschen begrüßen einer Umfrage zufolge die jüngst beschlossenen Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte in der Corona-Pandemie. In der repräsentativen Befragung des Instituts Civey für die "Augsburger Allgemeine" am Montag gaben 74 Prozent an, sie hielten die Kontaktbeschränkungen für richtig. 23 Prozent lehnten die Maßnahmen ab. 3 Prozent der Befragten zeigten sich unentschieden.
Bund und Länder hatten am 2. Dezember beschlossen, dass Treffen, an denen ein Ungeimpfter oder nicht Genesener beteiligt ist, auf den eigenen Haushalt und maximal zwei Personen eines anderen Haushalts beschränkt werden.
Hinter der neuen Regelung stehen laut Umfrage die Anhänger fast aller größeren deutschen Parteien. Nur die Wähler der AfD sprechen sich mit 77 Prozent mehrheitlich gegen die Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte aus. Am größten ist die Zustimmung für die Maßnahme bei denen, die den Grünen (90 Prozent), der SPD (89 Prozent) und der Union (87 Prozent) nahestehen.
Italien verschärft Corona-Regeln - 3G-Regel im Nahverkehr
02:47 Uhr: In Italien müssen sich die Menschen ab dem heutigen Montag auf strengere Corona-Richtlinien einstellen. Die Regierung von Ministerpräsident Mario Draghi hatte Ende November die Einführung von 2G-Regeln für bestimmte Bereiche des öffentlichen Lebens beschlossen.
Demnach dürfen nur noch Geimpfte und Genese zum Beispiel innen in Restaurants essen gehen, ins Kino, in Diskotheken feiern und zu Fußballspielen ins Stadion gehen. Die Regeln sollen zunächst bis zum 15. Januar gelten.
Eine weitere Neuerung ist die Ausweitung der 3G-Regel auf den öffentlichen Nahverkehr und Hotels. Bislang mussten Reisende zum Beispiel im Fernbahnverkehr nachweislich gegen COVID-19 geimpft, von der Krankheit genesen oder negativ auf das Coronavirus getestet sein. Ab Montag ist dieser Nachweis - in Italien wird er "Green Pass" (Grüner Pass) genannt - auch für U-Bahnen, Busse und Züge im Nahverkehr vorgeschrieben.
Das Zertifikat ist ein digitaler oder ausdruckbarer QR-Code, der per Smartphone-App gescannt und so kontrolliert werden kann. In Italien funktioniert auch der deutsche Code. Wer in den Skiurlaub nach Italien fährt, braucht zwar keinen Grünen Pass, um die Piste runterzufahren, jedoch gilt in geschlossenen Liften und Gondeln die 3G-Regel und in den Hütten 2G.
Von den Regelungen ausgenommen sind Kinder unter zwölf Jahren, da sie noch nicht geimpft werden könnten. Das soll nach den Plänen der Regierung ab dem 16. Dezember möglich sein. Die italienische Arzneimittelbehörde hatte bereits den Corona-Impfstoff von Pfizer/Biontech in reduzierter Menge für Kinder zwischen fünf und elf Jahren freigegeben. Ab dem 15. Dezember tritt zudem die Ausweitung der Impfpflicht für das Schulpersonal sowie Polizisten und Soldaten in Kraft. Im Gesundheitsbereich galt das bereits seit April.
Sachsens Innenminister fordert hartes Vorgehen bei Corona-Verstößen
02:14 Uhr: Nach dem Fackelaufmarsch vor dem Privathaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) hat Landesinnenminister Roland Wöller ein rigoroses Vorgehen bei Verstößen gegen Corona-Regeln gefordert. Der Aufmarsch von Kritikern der Corona-Politik sei "ein Angriff auf die Demokratie" gewesen und erfordere "ein klares Signal des Rechtsstaats", sagte der CDU-Politiker der "Bild" am Montag.
"Ich fordere Schnellprozesse, um Verstöße gegen die Corona-Schutzmaßnahmen sofort und rigoros zu ahnden! Sowas darf nicht erst Wochen später passieren." Wöller forderte zudem eine Änderung der Bundesgesetze, um gegen Hass-Posts in Sozialen Netzen wie Telegram vorgehen zu können, die "längst keine harmlosen Messenger-Dienste mehr sind, sondern Plattformen für Hass und Hetze".
Der Polizei in Dresden steht ein Großeinsatz bevor. Am Montag rechnen die Einsatzkräfte mit einem Protest vor dem sächsischen Landtag. Der Grund: Das Parlament will am Mittag (13:00 Uhr) über die Feststellung der epidemischen Lage im Freistaat entscheiden.
Insbesondere in sozialen Netzwerken werde zu dem Protest aufgerufen, hatte die Polizei am Freitag mitgeteilt. In dem Bundesland hatte es in den vergangenen Tagen wiederholt Proteste gegen die Corona-Politik gegeben, obwohl Sachsens Notfallverordnung nur stationäre Versammlungen mit bis zu zehn Teilnehmern erlaubt.
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