Deutschlands Ärzteschaft hat vor wachsenden Engpässen bei Medizin und Pflege in Deutschland gewarnt und einen Gesundheitsgipfel bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gefordert.
"Es ist völlig unverständlich, dass wir einen Chemie- und Autogipfel im Kanzleramt haben, aber keinen Gesundheitsgipfel", sagte Ärztepräsident Klaus Reinhardt am Dienstag zur Eröffnung des 128. Deutschen Ärztetags in Mainz.
"Man kann nicht über die Zeitenwende reden und dann nicht die Zeichen der Zeit verstehen", sagte Reinhardt in Anspielung auf
Bundesgesundheitsminister
Lauterbach versprach Verbesserungen auf allen zentralen Feldern. "Wir arbeiten derzeit an insgesamt 15 Gesetzen", sagte der Minister. Aber: "Diese Reformen sind noch nicht fertig, sie sind jetzt in einer ganz kritischen Phase." So werde man eine kritische Länder-Stellungnahme zur geplanten Klinik-Reform prüfen, kündigte Lauterbach an. Auch gute Vorschläge seien enthalten. Die Länder hatten zahlreiche Änderungen an dem Projekt gefordert, bei dem unter anderem die Bezahlung der Kliniken völlig geändert werden soll.
Lauterbach will mit der Krankenhaus-Reform heutigen Missständen an Kliniken begegnen, wie er bekräftigte. Vor allem kleinere Kliniken unternähmen zum wirtschaftlichen Überleben oft auch kompliziertere Eingriffe, die besser an erfahreneren Häusern gemacht würden oder gar nicht unbedingt nötig seien. Künftig solle anders als heute 60 Prozent der Vergütung der Kliniken zum Vorhalten von Leistungen statt für die Behandlung einzelner Fälle fließen. Der Druck, immer mehr Patientinnen und Patienten zu behandeln werde sinken.
Reinhardt lobte Lauterbach ausdrücklich für seinen Mut für die Klinik-Reform. Insgesamt forderte der Präsident der Bundesärztekammer Lauterbach auf, die Expertise der Ärzteschaft einzubeziehen. Lauterbach warb bei der Ärzteschaft seinerseits um Mitarbeit: Man stehe in der Gesundheitspolitik tatsächlich vor einer "Zeitenwende".
Zur viertägigen Hauptversammlung der Bundesärztekammer haben die 17 deutschen Ärztekammern rund 250 Abgeordnete nach Mainz entsandt. Das Ärzte-Parlament soll länderübergreifende Regelungen zum Berufsrecht erarbeiten und Positionen zu aktuellen gesundheits- und sozialpolitischen Diskussionen äußern. © dpa
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