Bund und Länder einigen sich endgültig auf Deutschland-Ticket

Der Nachfolger für das Neun-Euro-Bahnticket kann kommen.
Bund und Länder einigten sich auf einem Gipfel auf die Finanzierung.
Kanzler Scholz will das Deutschlandticket "sehr zügig" einführen.

Bürger in Deutschland erhalten einen Nachfolger für das Neun-Euro-Bahnticket. Bund und Länder nahmen auf einem Gipfel die letzten Hürden für die Einführung eines bundesweit gültigen Nahverkehrstickets. "Das Deutschlandticket wird jetzt kommen, auch sehr zügig", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz nach Beratungen mit den Länderchefinnen und -chefs am Donnerstag in Berlin.

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil sagte: "Wir sind heute so weit, dass wir sagen können: Die finanziellen Grundlagen dafür sind gelegt." Jetzt sei die Erwartung, dass die entsprechenden Gesetze schnell auf das Gleis gebracht werden könnten. Weil zufolge teilen sich Bund und Länder die Kosten je zur Hälfte.

Weil: Bund und Länder teilen sich Kosten für Deutschland-Ticket

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst sagte zu dem bundesweiten Ticket: "Wir haben heute Klarheit geschaffen." Die Finanzierung stehe "jetzt auf soliden Füßen".

Zum Starttermin für das Ticket machten die Spitzen von Bund und Ländern zunächst keine konkreten Angaben. Weil sagte, das Ticket werde "bis zum Ende des ersten Quartals" 2023 kommen. Die befürchtete Einführung erst im Mai wäre damit vom Tisch.

Scholz will Deutschland-Ticket "sehr zügig" einführen

Scholz rief die Länder und Verkehrsunternehmen auf, die Voraussetzungen für die Einführung des Tickets nun "sehr zügig" zu schaffen. Die Verkehrsminister der 16 Länder müssten das Ticket nun "in der praktischen Umsetzung voranbringen". Er erwarte, "dass alle da mit großem Tempo dabei" seien, sagte der Kanzler.

Das Deutschland-Ticket für Busse und Bahnen im Nahverkehr mit einem Einführungspreis von 49 Euro im Monat soll an das beliebte 9-Euro-Ticket aus dem Sommer anknüpfen. Zuletzt hatte es Streit um die Finanzierung des Tickets gegeben, das bereits im Grundsatz durch Bund und Länder geplant war.

Einigung auf Firmenhilfen in Energiekrise

In ihrer letzten Spitzenrunde 2022 einigten sich Bund und Länder auch über Details eines Härtefallfonds für Firmen in der Energiekrise. Diskutiert wurde laut Scholz auch, wie sicherzustellen sei, dass die Preise für Gas, Fernwärme und Strom gesenkt werden, solange sie nicht wieder auf ein "natürliches Maß reduziert" sind. Schon anvisiert war auch ein Härtefallfonds für kleine und mittlere Firmen. Die Länder hatten aber eine finanzielle Beteiligung an einem Bundesprogramm abgelehnt. Nach dem Treffen wertete Scholz es als "ein gutes Zeichen, dass das jetzt losgehen kann". Die Länder würden das vom Bund in den Fonds fließende Geld mit eigenen Mitteln ergänzen. (mt/dpa/afp)

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vor 2 Tagen von Karoline Rupperti, Harald Bücker und Daniel Dose

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