Deutschland soll seine Militärausgabe deutlich erhöhen. Das fordert US-Präsident Donald Trump – und das fordern seit Jahren deutsche Sicherheitspolitiker und Wehrexperten angesichts regelmäßiger Pannen-Meldungen über Ausrüstungsmängel. Wie also ist es aktuell um die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr bestellt?
War in den Nachrichten in den letzten Jahren von der Bundeswehr die Rede, ging es oft um Pannen, Mängel und Materialschäden. Mal funktionierte die Aufklärungsdrohne Euro Hawk nicht nach Wunsch, mal ließ die Zielgenauigkeit des Sturmgewehrs G36 zu wünschen übrig, mal waren bei den Tornado-Kampfjets die Schrauben locker.
Zuletzt sorgte eine Panne beim Transportflieger Airbus A400M - dem modernsten Militärtransporter der Welt - für peinliche Schlagzeilen: Bei einer Maschine fiel ein Triebwerk aus, just als Verteidigungsministerin
Angesichts neuer militärischer Herausforderungen durch weltweite Krisen und der Forderungen von US-Präsident
Unterversorgung, ineffiziente Strukturen
Fehlende Ausrüstung, Engpässe beim Personal, strukturelle Unterfinanzierung: Die Probleme bei der Bundeswehr sind seit Jahren offenkundig.
Nun also erhöhen auch die USA den Druck auf ihre europäischen Verbündeten. Sie fordern mehr Geld für Rüstung und mehr Engagement.
Zuletzt machte US-Vizepräsident Mike Pence auf der Münchner Sicherheitskonferenz Washingtons Standpunkt noch einmal deutlich.
Schon bevor die neue US-Administration in München die meisten Nato-Mitglieder erneut dazu drängte, den Verteidigungsetat endlich auf die vereinbarten zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts zu erhöhen, hatte die deutsche Regierung im Vorjahr verkündet, bis 2030 insgesamt 130 Milliarden Euro in Ausrüstung zu investieren.
"Das Umdenken ist schon passiert. Aber es macht keinen Sinn, den Sprung von derzeit 1,4 Prozent auf zwei Prozent in kürzester Frist zu nehmen", erklärt Prof. Thomas Jäger von der Universität Köln.
So schnell könnten die Beschaffungen nicht geplant und getätigt werden, so schnell könne das für die Bedienung nötige Personal nicht geschult werden und "so rasch könnten zukünftige Bedarfe nicht ermittelt werden", erklärt der Experte für Internationale Politik und Außenpolitik.
"Dass in den Jahren zuvor weniger investiert wurde, rächt sich jetzt", sagt Jäger. "Aber ein zügiger, gleichwohl verkraftbarer Aufwuchs ist die richtige Entscheidung."
Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes André Wüstner hält die Aufstockung der Truppe schon länger für überfällig. Die Streitkräfte würden "flächendeckend in den Burnout getrieben, wenn nichts passiert", sagte er bereits 2016 der Nachrichtenagentur dpa.
Am Dienstag kündigte das Verteidigungsministerium an, wegen wachsender Aufgaben das Personal kräftig aufzustocken. Bis 2024 soll die Bundeswehr auf 198.000 Soldaten und mehr als 61.000 Zivilisten wachsen. Seit dem Ende des Kalten Krieges war die Truppenstärke kontinuierlich verkleinert worden.
Verbündete fordern Deutschland zu mehr Führung auf
Aktuell sind deutsche Soldaten an fast 20 Auslandseinsätzen beteiligt, rund 20.000 Männer und Frauen sind dadurch und durch Nato-Verpflichtungen gebunden.
Nach Vorstellungen nicht nur der USA könnte Deutschland noch viel mehr tun, um seiner weltpolitischen Rolle gerecht zu werden. Die litauische Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite forderte in der Vergangenheit bereits eine militärische Führungsrolle Deutschlands in Europa.
Aufgrund der negativen historischen Erfahrungen mit dem deutschen Militarismus stießen solche Forderungen bei hiesigen Politikern meist auf Unbehagen. Nur: Jetzt erhöhen die USA deutlich den Druck.
Schon in den nächsten Wochen wird mit konkreten Anfragen aus Washington gerechnet. Dies könnte den Einsatz in Syrien betreffen, wo die Bundeswehr aktuell mit Aufklärungs- und Tankjets an der internationalen Koalition gegen den sogenannten "Islamischen Staat" mitwirkt.
Laut "Spiegel Online" ist damit zu rechnen, dass Washington auch auf den Einsatz bewaffneter Tornado-Jäger drängen wird. In Afghanistan könnte ebenfalls mehr deutsches Engagement eingefordert werden. "Trump will nicht nur mehr Geld von uns", sagte ein Bundeswehrgeneral Spiegel Online, "wir sollen endlich auch schießen".
Ausrüstung ist größtes Problem
Weitere Anforderungen könnten angesichts der Weltlage dazukommen. "Zum einen wird die Europäische Union ihre Verteidigung intensiver selbst übernehmen müssen", sagt Thomas Jäger voraus.
Bei der Verteidigung der baltischen Staaten und Polen, laut Jäger eine Existenzfrage der Europäischen Union, wird von Deutschland eine größere Unterstützung erwartet.
"Zudem wird die Stabilisierung der nordafrikanischen Staaten eine Aufgabe sein, die verstärkt europäisches Engagement und dabei auch militärische Fähigkeiten verlangen wird", meint Jäger.
Angesichts solcher geopolitischen und geostrategischen Lagen muss die Bundeswehr ihre strukturellen Probleme zeitnah in den Griff bekommen. Personal, Qualifikation, Ausrüstung: Woran mangelt es am meisten?
"Die Ausrüstung ist das größte Problem", betont Thomas Jäger. So ist die Bundeswehr der Nato gegenüber verpflichtet, vier funktionsfähige Korvetten der Marine stellen zu können - derzeit sind nicht mal zwei einsatzfähig.
Die Brückenpanzer sind für die neue Panzergeneration zu schwach, die Kommunikationstechnik des Heeres ist schon bald nicht mehr mit der anderer Armeen kompatibel. Nur ein Auszug aus einer langen Mängelliste.
Allerdings scheint die Trendwende eingeleitet – und das Umdenken könnte durch den Druck der USA zusätzlich beschleunigt werden: Deutschland muss sich besser rüsten.
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