Das Kampagnennetzwerk Campact will die Kurzvideo-Plattform Tiktok dazu bewegen, Accounts der AfD zu sperren. In einer Mitteilung vom Dienstag hieß es: "Die rechtsextremen Parolen erreichen vor allem Kinder und Jugendliche." Das sei gefährlich.
Auch Nutzerinnen und Nutzer, die gar nicht danach suchten, "bekommen die Hetze immer wieder angezeigt". Sobald 200 000 Unterschriften gesammelt seien, werde man diese zur Tiktok-Zentrale in Berlin bringen.
Es ist nicht das erste Mal, dass Campact gegen die AfD mobilisiert. Anfang Februar waren die Bundesregierung sowie der Bundestag in einer Petition dazu aufgefordert worden, einen Antrag auf Grundrechtsverwirkung nach Artikel 18 des Grundgesetzes für den Partei- und Fraktionschef der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Thüringer AfD, Björn Höcke, zu stellen.
Dieser Artikel des Grundgesetzes sieht vor, dass Grundrechte verwirkt werden können, wenn Rechte wie die freie Meinungsäußerung "zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht" werden. Ein entsprechender Antrag kann vom Bundestag, von der Bundesregierung oder von einer Landesregierung gestellt werden. Die Entscheidung darüber spricht das Bundesverfassungsgericht aus. © dpa
"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.