Diplomatie ist die Kunst des Kompromisses. Für den neuen US-Präsidenten Donald Trump scheine solche Polit-Rituale offenbar hinderlich zu sein. Er twittert seine Ansichten weiter munter in die Welt hinaus. Ein Experte erklärt, warum auf Trumps Chef-Diplomaten viel Arbeit zukommen wird.
Kritik an China, Lob für Russland - und das alles auf Twitter. Donald Trump setzt in der Kommunikation mit anderen Staaten auf neue Medien und neue Töne. Wir haben mit dem Politikwissenschaftler Prof. Thomas Jäger über die Bedeutung zwischenstaatlicher Rituale, das Versagen von Diplomatie und das Verhandlungsgeschick des neuen US-Präsidenten gesprochen.
Herr Jäger, wofür brauchen Politiker eigentlich Diplomatie?
Prof. Thomas Jäger: Diplomatie hat die Funktion, internationale Beziehungen zwischen Staaten zu organisieren und zu pflegen. Damit werden die eigenen Interessen kommuniziert. Und die Politiker finden heraus, welche Interessen andere Staaten haben.
Mit welchem Ziel?
Durch den Dialog sollen Lösungen für den Zusammenprall unterschiedlicher Interessen gefunden werden.
Sind diplomatische Floskeln in der Weltpolitik unverzichtbar?
Ja. Diese Rituale und die diplomatische Sprache sind für den gemeinsamen Umgang eine immens wichtige Orientierung.
Diplomatie sucht den Kompromiss und will vermeiden, das Gegenüber in die Enge zu treiben. Ist der neue US-Präsident
Er macht nicht den Anschein, seine Brachial-Strategie aufzugeben und sich zu einem guten Diplomaten zu wandeln. Deswegen wird auf den Außenminister und das State Department (das US-Außenministerium - d. Red.) viel Arbeit zukommen. Wenn Trump sich treu bleibt, werden sie den anderen Staaten erklären müssen, wie man mit den Situationen umgeht.
Aus China waren verärgerte Reaktionen auf Trumps Twitter-Nachrichten zu vernehmen. Er stellte unter anderem die sogenannte Ein-China-Politik in Frage und kritisierte Pekings Wirtschaftspolitik. Kann sein Verhalten gefährlich werden?
Das kommt darauf an, ob er das ernst meint oder ob er nur bessere Bedingungen verhandeln will. Entscheidend ist auch: Wie reagieren andere Staaten darauf? Diese Dampfhammer-Methoden werden nur gefährlich, wenn anderen Regierungen auch zum Dampfhammer greifen. Dann können Eskalationen die Folge sein. Man muss Trumps Verhalten gegenüber China genau beobachten.
Aber könnte Trumps undiplomatische Rhetorik nicht auch eine Chance sein, weil Sprache nicht mehr "entschlüsselt" werden muss?
Das ist durchaus eine Chance in der Kommunikation nach innen. Zur eigenen Bevölkerung oder anderen Bevölkerungen, die das gut finden. Aber wenn es um Staatenbeziehungen geht, ist eine andere Sprache notwendig.
Ist Twitter ein geeigneter diplomatischer Kanal?
Twitter ist nur sehr eingeschränkt ein geeignetes Mittel der Diplomatie. Die Vorteile sind, dass darüber schnell eine große Öffentlichkeit direkt erreicht werden kann. Der Nachteil: Die Meldungen sind zu kurz, um eindeutig sein zu können. So können zwar Absichten direkt kommuniziert werden, aber für die Umsetzung und die Verhandlungen sind direkte Gespräche unersetzlich.
Was ist für Sie ein Paradebeispiel guter Diplomatie?
Besonders kontrovers waren die Interessen beim KSZE-Vertrag von Helsinki 1975. Da hat es unter den Staaten des Ostblocks und der westlichen Welt völlig unterschiedliche Vorstellungen gegeben - in Sicherheits- und Wirtschaftsfragen oder humanitären Fragen. Nach einem jahrelangen diplomatischen Prozess sind die Beteiligten zu einer Einigung gekommen. Das ist für mich ein Musterbeispiel guter Staatendiplomatie.
In der Kubakrise 1962 stand die Welt dagegen kurz vor einem Atomkrieg, als die USA und die Sowjetunion über die Stationierung von Sowjet-Raketen auf der Insel stritten. Welche Rolle hat Diplomatie dort gespielt?
Die Kubakrise ist ein schönes Beispiel dafür, dass Diplomatie ganz unterschiedlich ausgestaltet werden kann. Die Fragen damals waren: Welche Kommunikation des Gegners nimmt man ernst, auf welche reagiert man, welche ignoriert man? Diplomatie ist also auch immer eine Frage von Wahrnehmungen und Deutungen. Am Ende wurde die Eskalation abgewendet.
Gibt es auch ein jüngeres Beispiel?
Die USA drohten im Syrien-Konflikt, nach dem Einsatz von Chemiewaffen durch den syrischen Diktator Baschar al-Assad, Luftangriffe zu fliegen. Washington hat dann eine diplomatische Initiative Russlands aufgegriffen, laut der das Regime seine Chemiewaffen abgeben und vernichten lassen sollte. Egal wie man zum Ergebnis steht: Hier hat die Diplomatie gesiegt.
Diese Entscheidung ist Obama später als Schwäche ausgelegt worden.
Genau. Das zeigt, dass Diplomatie nicht für sich steht, sondern eingebettet ist in die anderen Fähigkeiten eines Staates: militärisch, ökonomisch, kulturell. All das fließt in die Bewertung mit ein. Bei einem weniger mächtigen Staat als den USA hätte womöglich niemand von Schwäche gesprochen.
Wo sind Konflikte erst entstanden, weil der diplomatische Sprach-Kodex missachtet wurde oder versagt hat?
Im Vorfeld des irakischen Angriffs auf Kuwait 1991 sprach sich die US-Botschafterin in Bagdad nicht ausreichend scharf genug gegen solche Pläne aus. Von irakischer Seite wurde das als stillschweigende Zustimmung gewertet. Ungeschickte Diplomatie kann zu Konflikten beitragen. Die Ursache für eine Eskalation liegt allerdings meist woanders, etwa beim Militär.
Der damalige US-Präsident John F. Kennedy agierte in der Kubakrise nach außen besonnen und überlegt. Wie würde sich Trump in einer vergleichbaren Lage verhalten?
Es ist ja die Befürchtung vieler Menschen, dass in solchen Situationen ein Heißsporn entscheiden muss. Wenn sich Krisen entwickeln, ist das allerdings ein längerer Prozess mit vielen Informationen. Außerdem ist Trump von ganz unterschiedlichen Ratgebern umgeben. Wenn die ihn allerdings nicht einfangen, wenn Trump sich nicht beraten lässt, wenn er meint, direkt und impulsiv handeln zu müssen, dann kann das sehr gefährlich werden.
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