Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und acht weitere EU-Staats- und Regierungschefs haben sich in Brüssel mit der Beitrittsperspektive der Ukraine befasst. Zu dem Thema habe es auf Anregung von Deutschland, Frankreich und den Niederlanden am Rande des EU-Gipfels eine eigene Gesprächsrunde gegeben, hieß es am Freitag in Diplomatenkreisen. Dabei sei es auch grundsätzlich um die Erweiterungsfähigkeit der Europäischen Union gegangen.
An dem informellen Termin am Morgen nahmen nach französischen Angaben auch Schweden, Spanien, Portugal, Italien, Belgien, Polen und Rumänien teil. Ziel sei es gewesen, die verschiedenen politischen und geographischen Richtungen in der EU abzubilden, sagte ein Diplomat.
Dabei habe es einen Konsens gegeben, dass die Ukraine in die EU integriert werden müsse. Offen sei die Frage, ob die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine an vorherige interne EU-Reformen geknüpft werde oder der Prozess parallel verlaufen könne. "Alle haben eingesehen, dass es schneller gehen wird als gedacht", sagte ein Diplomat.
Die Ukraine ist seit einem Jahr EU-Beitrittskandidatin. Die EU-Kommission legt voraussichtlich im Oktober einen Bericht über die Reformfortschritte des Landes vor. Auf dieser Basis soll der EU-Gipfel im Dezember über den Start der Verhandlungen entscheiden, wofür Einstimmigkeit nötig ist.
EU-Ratspräsident Charles Michel hatte die Mitgliedsländer vor dem Gipfel aufgerufen, sich schon jetzt vorzubereiten. "Wir müssen klären, wie wir die finanzielle Solidarität finanzieren und organisieren", sagte Michel der Nachrichtenagentur AFP.
Neben der Ukraine sind auch mehrere Westbalkanstaaten, Moldau und die Türkei Beitrittskandidaten. © AFP
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