Der Brexit ist also Realität geworden. Etwas mehr als 50 Prozent der Briten, und davon überwiegend die Generation 50+, hat eine Lawine losgetreten, die in dieser Form bis dato noch ungeahnte Folgen haben könnte. Denn ein Austritt eines Mitgliedstaates in dieser Größe schafft einen Präzedenzfall.
Der Brexit wird kommen. Bis zum Austritt des Englischen Königreiches gab es nur ein vergleichbares Szenario. Nämlich als Grönland im Jahr 1985 die EU verließ. Allerdings war die Europäische Union zum Austrittszeitpunkt noch die EG und hatte nicht den Status und Einfluss, den sie heute besitzt. Setzt der Englische Premierminister in den kommenden Monaten also den Artikel 50 des Vertrags von Lissabon in Kraft, starten damit die ersten Austrittsverhandlungen eines EU-Mitglieds. Zwei Jahre sollen die Verhandlungen dauern, bis sich die Briten endgültig als Ex-EU-Mitglied bezeichnen können.
Keine Ausnahme: Neuanträge werden alle gleich behandelt
Doch was, wenn in einigen Jahren der eine oder andere bemerkt, dass nicht die erhofften Verbesserungen eingetreten sind, die Arbeitslosigkeit ansteigt und sich die Wirtschaftslage verschlechtert? Kann England einfach wieder in die EU eintreten?
Die einfache Antwort würde lauten: Nein. Auch wenn das aus heutiger Sicht schwer zu sagen ist, weil es keine vergleichbaren Szenarien gibt, sind Austritt und Eintritt im EU-Vertrag klar geregelt. Konkret wird auf den Artikel 49 verwiesen. Heißt also: Wenn ein Staat, der aus der EU ausgestiegen ist, um eine neuerliche Aufnahme bittet, gilt für ihn der gleiche Ablauf wie für einen Neuantrag. Es gibt keine Ausnahmen für gefallene Mitgliedsstaaten.
Wie man sich als EU-Staat bewirbt
Das funktioniert so: Ein EU-Anwerber legt dem Rat der EU einen Antrag vor. Daraufhin wird die E-Kommission damit beauftragt, diesen zu prüfen. Hinsichtlich der Erfüllung der Kopenhagener Kriterien aus dem Jahr 1993. Diese wiederum definieren die Voraussetzungen die jeder EU-Staat erfüllen muss. Dazu gehören eine institutionelle Stabilität als Garantie für demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, die Wahrung der Menschenrechte sowie die Achtung und den Schutz von Minderheiten.
Zudem ist eine funktionsfähige Marktwirtschaft Pflicht und die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der Union standzuhalten. "Die Mitgliedschaft setzt außerdem voraus, dass die einzelnen Beitrittskandidaten die aus einer Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen übernehmen und sich auch die Ziele der politischen Union sowie der Wirtschafts- und Währungsunion zu eigen machen können", so die Definition auf der EU-Website.
Steiniger Weg zurück in die EU
Die Kriterien bedingen ebenso die vollständige Akzeptanz aller EU-Rechtsvorschriften sowie die Einführung des Euro als Währung. Insofern gab es für die Briten schon in der Vergangenheit zahlreiche Extrawürste. Sind diese Bedingungen erfüllt und kommt die Kommission zu einem positiven Ergebnis, muss sich der Rat erst auf ein Verhandlungsmandat einigen. Erst danach werden die Verhandlungen kapitelweise eröffnet. Es könnte für die Briten also ein sehr steiniger Weg zurück in die EU werden.
Briten-Bonus beim Wiedereintritt?
David Phinnemore, Professor für Europäische Politik an der Queen’s University in Belfast sieht das etwas anders. Angesichts der bereits nachgewiesenen, jahrelangen Mitgliedschaft der Briten in der EU, könnte die Prüfung der Kriterien wohl etwas lockerer ausfallen. Die Beitrittsfähigkeit werde wohl nicht in Frage gestellt werden, schreibt Phinnemore auf seinem Blog. Allerdings gibt er auch zu Bedenken, dass die restlichen Mitgliedsstaaten ein Vetorecht bei Neuaufnahmen haben und das Großbritannien der Zukunft, das wieder in die EU eintreten möchte, wohl in einer wesentlich schwächeren Position sein dürfte, als das heutige England.
Briten könnten ihren Status verspielt haben
Am Beispiel der Türkei könne man gut sehen, wie sich die einzelnen Vetorechte auf die Verhandlungen auswirken würden. Zwar könne man davon ausgehen, dass die Verhandlungen im Falle von England nicht derart hinausgezögert werden würden. Doch so schnell wie die Entscheidung zum Brexit würde die Wiederaufnahme jedenfalls nicht gelingen.
Fazit: Die Aufnahme in die EU ist ein langjähriger, schwieriger und politischer Prozess. Und auch wenn es heute noch EU-Politiker gibt, die England wohl einen sanften Rückweg ebnen würden, niemand weiß wie die Situation in einigen Jahren aussieht. Sollte sich die EU schnell vom Brexit erholen, könnten die Briten ihre Zukunft verspielt haben.
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