Nach einer harten Beleidigung in Richtung von Kanzler Scholz entschuldigt sich die Grüne-Bundestagsabgeordnete Piechotta zum zweiten Mal. Dabei erinnert ihre Wortwahl an einen bekannten Grünen.
Piechotta hatte sich bereits am Vorabend für eine Aussage entschuldigt, die sie im Podcast "Ostgrün" tätigte, den sie mit ihrem Parteikollegen und Leipziger Kommunalpolitiker Martin Meißner aufnimmt. In einer am 23. Dezember veröffentlichten Episode beklagte sie, dass Scholz europapolitisch isoliert sei, und sagte in diesem Kontext dann: "Ich würde sagen, die SPD kennt Olaf Scholz sehr lang. Alle in der SPD wissen, dass Olaf Scholz ein Arschloch ist."
Piechotta sagte: "Macron lädt in Notre Dame Selenskyj und Trump ein – und Scholz ist nicht mal vor Ort. Das ist schon dramatisch." Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der designierte US-Präsident Donald Trump waren Anfang Dezember bei der Zeremonie zur Wiedereröffnung der Kathedrale in Paris. Davor fand ein Dreiertreffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron statt. Piechotta nannte den SPD-Kanzler einen unterdurchschnittlich guten Regierungschef, der überproportional viel in Europa kaputt gemacht habe.
Das Video zum Podcast wurde am Abend auf Youtube auf privat gestellt, auf der Plattform X finden sich jedoch noch entsprechende Ausschnitte. Mittlerweile wurde eine neue Version ohne die umstrittene Aussage veröffentlicht.
Empörung in der SPD über Beleidigung
Mehrere SPD-Politiker hatten empört auf den Podcast reagiert. Der SPD-Generalsekretär Matthias Miersch sagte "t-online": "Die Aussagen von Frau Piechotta gegen Bundeskanzler Olaf Scholz sind nicht nur respektlos, sondern ein eklatanter Verstoß gegen das gerade geschlossene Fairnessabkommen." Wahlkampf lebe zwar von hartem Streit in der Sache, aber persönliche Angriffe hätten darin keinen Platz.
"Es ist bemerkenswert, dass ausgerechnet eine grüne Abgeordnete, deren Kanzlerkandidat Robert Habeck bei Beleidigungen wie 'Schwachkopf' juristisch vorgeht, nun persönliche Angriffe gegen den Bundeskanzler ausspricht."
Was Joschka Fischer damals sagte
Die Beleidigung weckt Erinnerungen an den Grünen-Politiker Joschka Fischer. Dieser hatte 1984 im Bundestag dem damaligen Parlamentsvizepräsidenten Richard Stücklen (CSU) entgegengeschleudert: "Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch."
Alle im Bundestag vertretenen Parteien außer AfD und BSW hatten sich kurz vor Weihnachten auf ein sogenanntes Fairnessabkommen für den Wahlkampf geeinigt. "Wir debattieren im Respekt voreinander, verzichten auf persönliche Herabwürdigungen oder Angriffe auf das persönliche oder berufliche Umfeld von Politikerinnen und Politikern", heißt es darin. (dpa/bearbeitet von mbo)
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