SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert geht klar davon aus, dass Bundeskanzler Olaf Scholz auch die Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl 2025 führen wird.
"Dass eine Partei vorhat, mit ihrem amtierenden Bundeskanzler bei der Wahl anzutreten, ist eine Selbstverständlichkeit", sagte
"Wir haben einen guten Bundeskanzler und er wird auch der nächste Kanzlerkandidat der SPD sein", sagte dazu Kühnert.
Pistorius nahm am Morgen an den Beratungen des Parteipräsidiums teil. Kühnert stellte sich anschließend hinter Forderungen des Verteidigungsministers nach einer auskömmlichen Finanzausstattung der Bundeswehr. Er legte sich aber nicht auf dessen Forderung fest, den Wehretat im kommenden Jahr um 6,7 Milliarden Euro aufzustocken.
"Die SPD-Ministerinnen und -Minister melden nichts zum Spaß im Haushalt an, sondern das, was sie für sachlich geboten halten", sagte Kühnert lediglich. Die Ziele von Pistorius, Sicherheit und Bündnisfähigkeit zu gewährleisten, "haben selbstverständlich unseren Rückhalt", fügte er hinzu. Die Etatberatungen seien jedoch derzeit Aufgabe der Regierung und nicht des SPD-Präsidiums. "Der Ball ist im Feld des Bundeskabinetts", sagte der SPD-Generalsekretär. © AFP
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