Eine geplante Prämie der Ampel-Koalition für Langzeitarbeitslose sorgt für Unverständnis bei der CDU.
CDU-Generalsekretär
Regelung soll 2025 in Kraft treten
Das Bundeskabinett hatte vergangene Woche eine Prämie über 1.000 Euro für Bürgergeldempfänger beschlossen, die mindestens zwölf Monate lang in einem sozialversicherungspflichtigen Job arbeiten. Die Regelung soll zum 1. Januar 2025 in Kraft treten.
Mit der Prämie soll laut Bundeswirtschaftsministerium "die Aufnahme regulärer, dauerhafter Beschäftigungsverhältnisse gestärkt werden". Langzeitarbeitslose sollen damit die staatliche Grundsicherung "tatsächlich überwinden und verlassen können".
Linnemann kritisiert "bedingungsloses Grundeinkommen"
Die SPD-Fraktion im Bundestag hatte sich am Sonntag dafür ausgesprochen, den Plan fallenzulassen. Auch Politiker von Grünen und FDP sowie der Union äußerten sich ablehnend.
In der "Bild"-Zeitung kritisierte CDU-Politiker Linnemann die immer stärker steigenden Kosten beim Bürgergeld. Dieses entwickle sich immer mehr zu einem "bedingungslosen Grundeinkommen", sagte er. (afp/bearbeitet von phs)
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