Die Grünen haben Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ein ungeschicktes Vorgehen in der Schönbohm-Affäre attestiert. "Die Vorwürfe, die im Raum stehen, hätte sie früher ausräumen können", sagte Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic am Mittwoch in Berlin. Es sei "unglücklich", dass sich die Ministerin nicht längst den Fragen des Innenausschusses zu den Umständen der Versetzung von Behördenleiter Arne Schönbohm gestellt habe.
"
Am Mittwochvormittag wollte Faeser dem Innenausschuss Rede und Antwort stehen; die Sitzung war von 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr angesetzt. In den vergangenen Wochen war die Ministerin zwei Mal der Forderung der Opposition nicht nachgekommen, sich im Innenausschuss befragen zu lassen.
Faeser hatte Schönbohm im November als Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik wegen angeblicher Russland-Nähe abberufen. Unter anderem die "Bild"-Zeitung hatte berichtet, dass die Ministerin später den Verfassungsschutz Informationen zu dem abgesetzten Behördenleiter habe sammeln lassen. Schönbohm reichte mittlerweile Klage ein - er fordert vom Innenministerium Schadensersatz für seine Absetzung.
© AFP
"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.