Frankreich ist seit Monaten im Ausnahmezustand, die Angst vor dem Terror ist allgegenwärtig. Nach dem Anschlag in Nizza stellt sich einmal mehr die Frage nach den Sicherheitsvorkehrungen im Land. Warum konnte das Unglück in Nizza trotz zahlreicher Einsatzkräfte vor Ort nicht verhindert werden?
Als die Fußball-Europameisterschaft am 10. Juli beendet war, atmeten Frankreich und die Welt auf. Der befürchtete Terroranschlag war ausgeblieben und man hoffte nun auf ruhigere Zeiten.
Das Attentat von Nizza hat den Optimisten nun mit aller Vehemenz vor Augen geführt, dass der Krieg gegen den Terror weder beendet, noch auf die Hauptstadt Paris beschränkt ist. Denn obwohl Frankreich seit knapp acht Monaten im Ausnahmezustand lebt, konnte auch dieser Anschlag nicht verhindert werden.
Nizza war auf Terrorabwehr vorbereitet
Vier Spiele der Fußball-Europameisterschaft hatten hier in diesem Sommer stattgefunden, deshalb hatten sich die Sicherheits- und Rettungskräfte im Vorfeld auf beinahe alle Eventualitäten vorbereitet.
Und genau wie bei anderen Großveranstaltungen in Frankreich hatte es gerade auch am Nationalfeiertag wieder massive Sicherheitsvorkehrungen gegeben.
Wie aber konnte es dann aber dazu kommen, dass ein Attentäter mit einem Lkw durch die feiernde Menschenmenge rasen konnte?
Eine klare Antwort auf diese Frage gibt es aktuell nicht, höchstens den Versuch einer Erklärung. "Wir haben alle möglichen Szenarien durchgespielt, einschließlich die eines nuklearen, radiologischen und chemischen Angriffs", sagte François-Xavier Lauch von der Präfektur des Départements Alpes-Maritimes der französischen Tageszeitung "Le Monde".
Einen Anschlag mit einem Lkw hatte man bei aller Vorbereitungen dabei wohl nicht auf dem Zettel. Immerhin konnte der Fahrer rund zwei Kilometer durch die Menschenmenge rasen, bevor ihn Polizisten mit Schüssen ausschalten konnten.
Kritik am Sicherheitskonzept der Regierung
Am 12. Juli hatte die parlamentarische Untersuchungskommission einen Bericht vorgelegt, in dem sie schwerwiegende strukturelle Mängel bei den Geheimdiensten und Sicherheitsbehörden anprangerte.
So äußerte die Kommission unter anderem Zweifel an der Wirksamkeit der Notstandsgesetzgebung im Anti-Terror-Kampf. Die Regierung hatte den Ausnahmezustand erstmalig nach den islamistischen Terroranschlägen im November 2015 für das ganze Land verhängt und seitdem mehrmals verlängert.
Zuletzt aus Angst vor Anschlägen während der Fußballeuropameisterschaft und der Tour de France, die am 24. Juli endet. Die Notstandsgesetzgebung räumt den Sicherheitskräften Sonderrechte ein. Unter anderem dürfen sie Ausgangssperren verhängen, Wohnungsdurchsuchungen ohne richterlichen Beschluss auch in der Nacht vornehmen und Hausarrest für mutmaßliche Gefährder verhängen.
Daneben hatte die Regierung aber auf die Kritik der parlamentarische Untersuchungskommission zur geheimdienstlichen Terrorabwehr nicht reagiert.
Noch in der vergangenen Nacht kündigte der französische Präsident François Hollande eine Verlängerung des Ausnahmezustandes an. Tatsächlich aber bleibt auch nach dem Attentat von Nizza vor allem die Frage, welches Maß an Sicherheit auf einem Volksfest wie eben jenem zum französischen Nationalfeiertag überhaupt gewährleistet werden kann.
Terrorangriffe sind kaum vorhersehbar
Terroristen, das haben die letzten Wochen in Frankreich gezeigt, schlagen nicht unbedingt dann zu, wenn es die Sicherheitsbehörden auch erwarten. Was also ist zu tun, wenn es dem Staat schlichtweg an Personal fehlt, um so gut wie möglich und so oft wie nötig das Gefühl von Sicherheit zu vermitteln? Sollte man Massenveranstaltung in Zeiten des Terrors absagen?
In einer ersten Reaktion auf das Attentat von Nizza haben die Organisatoren der Tour de France die Sicherheitsmaßnahmen bei dem Radrennen deutlich erhöht. Bei der 13. Etappe am Freitag sollten etwa 600 Sicherheitskräfte entlang der rund 37 Kilometer langen Strecke eingesetzt werden, darunter Polizisten, private Sicherheitsdienste und die Spezialeinheit GIGN, das französische Gegenstück der deutschen GSG 9.
Völlige Sicherheit aber, das hat auch Nizza wieder vor Augen geführt, wird es wohl nie geben.
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