Thomas Kutschaty, der SPD-Parteichef von Nordrhein-Westfalen, ist zurückgetreten. Zuvor war er wegen einer Personalie in der Partei unter Druck geraten.
Der nordrhein-westfälische SPD-Parteichef
Auslöser des Rücktritts war eine umstrittene Personalentscheidung Kutschatys. Dieser sagte am Donnerstag vor Journalisten, er habe am Mittwoch einen Personalvorschlag für die Position der Generalsekretärin gemacht, der keine Zustimmung gefunden habe. "Ich ziehe daraus die Konsequenzen und darf ihnen mitteilen, dass ich vor einer Stunde dem Landesvorstand meiner Partei mitgeteilt habe, dass ich heute als Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD zurücktrete."
Das SPD-Präsidium habe Kutschatys Vorschlag, die weitgehend unbekannte Bonnerin Magdalena Möhlenkamp zur neuen Generalsekretärin zu machen, einstimmig abgelehnt, verlautete aus dem SPD-Landesvorstand.
Auch sämtliche SPD-Regionalvorsitzenden hätten Kutschatys Vorschlag abgelehnt und Kritik an dem Verfahren geäußert, hieß es weiter. Aus Landesvorstandskreisen verlautete daraufhin, dass Kutschaty "keine Führungsqualität" bewiesen habe und als Parteichef gescheitert sei.
Nachfolger wird am 6. Mai gewählt
Seit der Niederlage der SPD bei der NRW-Landtagswahl im Mai 2022 hatte es aber bereits intern Kritik an Kutschaty gegeben, der als Spitzenkandidat gescheitert war. Trotzdem war der 54-Jährige im Juni 2022 mit großer Mehrheit als Landtagsfraktionschef bestätigt worden.
Zehn Monate nach der Wahlniederlage sucht die SPD im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen nach einem neuen Vorsitzenden. Am 6. Mai will die NRW-SPD bei ihrem Parteitag in Münster eine neue Parteispitze wählen. (dpa/tas/lko)
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