In Österreich ist ein Register mit persönlichen Daten von einer Million Bürgern auf einer Ministeriums-Website jahrelang einsehbar gewesen - auch mit den Daten von etwa Alexander Van der Bellen und Heinz-Christian Strache. Die liberalen Neos sprechen von einem beispiellosen Datenschutzskandal in Österreich.
Aufgefallen sei die Datenbank mit Namen, persönlichen Adressen und Geburtstagsdaten von einer Million Bürgern durch die Abwicklung von Anträgen aus dem Corona-Härtefallfonds.
Bei den Daten handelt es sich laut Neos um ein "Ergänzungsregister für sonstige Betroffene". Laut Wirtschaftsministerium war es seit elf Jahren öffentlich einsehbar. Nach Angaben des Neos-Abgeordneten Douglas Hoyos geht es dabei um Selbstständige, die einmal ein zusätzliches Einkommen durch Vermietungen und Verpachtungen gehabt hatten. Allerdings seien auch Personen betroffen, auf die diese Faktoren nicht zuträfen.
Register mittlerweile vom Netz genommen
In dem inzwischen vom Netz genommenen Register wurden laut Neos unter anderem Bundespräsident
Das Register sei als öffentliches Register zu führen. Es sei ursprünglich bei der Datenschutzkommission, der späteren Datenschutzbehörde, angesiedelt gewesen und Ende 2018 dem Wirtschaftsministerium übertragen worden, so das Ministerium. Man stehe einer rechtlichen Anpassung und Verbesserung jederzeit offen gegenüber. "Jedenfalls ist festzuhalten, dass es sich weder um ein Datenleck noch um Datenklau handelt." © dpa
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