Bei Caren Miosga ging es am Sonntagabend (17. März) um die Lage der SPD und ihren Rückhalt in der Bevölkerung. Dabei forderte Partei-Chef Lars Klingbeil Respekt vor der Entscheidung des Kanzlers zur Taurus-Lieferung, Journalistin Helene Bubrowski erklärte eine große Verunsicherung in der Bevölkerung und Ökonom Moritz Schularik benannte die Punkte, an denen es heiße: "Da müssen wir ran!"
Die SPD steckt weiter im Tief: In aktuellen Umfragen kommt die Kanzlerpartei nur noch auf 16 Prozent. Damit landet die SPD auf dem dritten Platz hinter der Union und der AfD. In den ohnehin turbulenten Zeiten gerät die SPD weiter in Erklärungsnot: Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich spricht im Bundestag vom "Einfrieren" des Konflikts – und sorgt damit für Aufregung.
Das ist das Thema bei "Caren Miosga"
Die Umfragewerte von "Infratest-dimap" sprechen eine deutliche Sprache: 76 Prozent der Befragten sind mit der Arbeit des Kanzlers unzufrieden.
Das sind die Gäste
Lars Klingbeil (SPD): "Ich kann nicht beantworten, warum andere nicht akzeptieren, wenn Olaf Scholz als Bundeskanzler eine Entscheidung zum Taurus getroffen hat und wenn er sagt: Ich liefere das nicht", so der Parteichef. Viele hätten über Wochen gefordert, dass er Entscheidungen trifft. "Wenn ein Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland diese Entscheidung trifft, dann sollte man damit respektvoll umgehen und das auch akzeptieren", forderte Klingbeil.
Helene Bubrowski: "Der Kanzler hält seine Versprechen nicht", befand die Journalistin und erinnerte an das Versprechen von 400.000 neue Wohnungen. Man frage sich auch bei anderen Versprechungen, ob
Moritz Schularik: Der Präsident des Kiel Instituts für Weltwirtschaft sagte: "Die Lage ist einfach schlecht. Wir sind seit 2019 nicht mehr gewachsen. Am Ende dieses Jahres wird es das fünfte Jahr sein, in dem wir nicht auf das alte Produktionsniveau zurückkommen." Die Idee von Veränderung, Risiko und Aufbruch sei das Gegenteil der gegenwärtigen Politik. Das Generationenkapital sei "immerhin ein Anfang". Zum Rentenpaket sagte er: "Es ist wirklich ein tolles Zukunftsprogramm, aber in erster Linie für die, die gerade schon Rentner sind oder in Kürze in Rente gehen und nicht noch 20, 30, 40 Jahre zu arbeiten haben."
Das ist der Moment des Abends bei "Caren Miosga"
Es ging um einen Satz, den der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich in einer umstrittenen Rede im Bundestag gesagt hatte. Wörtlich lautete er: "Ist es nicht an der Zeit, dass wir nicht nur darüber reden, wie man einen Krieg führt, sondern auch darüber nachdenken, wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden kann?" Gehe es "nicht auch politisch um diese Fragen?"
Mehrmals verteidigte Klingbeil seine Aussage und bekräftigte, man wolle nicht über die Köpfe der Ukraine entscheiden. Irgendwann reagierte Klingbeil gereizt: "Ich kann es nur zum fünften Mal jetzt wiederholen, dass eine Debatte darüber, wie man am Ende Frieden erreichen kann, dass die legitim ist." Er akzeptiere nicht, dass Mützenich dafür so angegangen werde.
Als Miosga erinnerte: "Wissen Sie, was das für Auswirkungen hat und was das für ein Signal nach außen gibt? Ihr Fraktionsvorsitzender ist nicht irgendwer", schob Klingbeil vehement hinterher: "Was ist denn das für eine Debattenkultur in diesem Land, wenn man diese Frage nicht mal stellen darf?"
Das ist das Rede-Duell des Abends
Klingbeil sagte: "Wir brauchen in diesem Land Wachstumsimpulse, wir müssen wirtschaftliche Stärke entwickeln." Man dürfe dabei aber nicht Wirtschaft gegen das Soziale stellen. "Wir brauchen einen Staat, der im Sozialen funktioniert und für die Leute da ist, damit wir auch die wirtschaftlichen Impulse setzen können", so Klingbeil. Wenn man die Löhne steigen lasse und die Renten stabilisiere, investiere man damit in die Kaufkraft.
Bubowski kritisierte: "Am Ende ist da viel Hoffnung und Wunschdenken dabei, dass wir nicht in ein, zwei Jahren in der nächsten Krise sind und dann auf einmal wieder die Notwendigkeit ist von Bazooka, Doppel-Wumms und den ähnlichen schönen Wortschöpfungen Ihres Kanzlers." Sie verstehe nicht, warum die SPD sich einmauere auf der Position, man könne beim Sozialstaat an keiner Stelle etwas zurückfahren.
So hat sich Caren Miosga geschlagen
Das Studio erlebte am Sonntagabend eine bissige Miosga. Schon kurz nach dem Smalltalk über das Musiker-Dasein von Lars Klingbeil ging sie in den Konfrontations-Modus. "Krieg einfrieren – finden Sie das richtig?" und "Machen Sie sich diesen Satz zu eigen?" wollte sie nach einem Einspieler der Mützenich-Rede wissen und ließ ihn nicht drumherum reden.
Als es um diplomatische Gespräche ging, hielt sie Klingbeil vor: "Das unterschlägt, dass es diese Diplomatie längst gibt." Sie zeigte im Anschluss einen Interview-Ausschnitt, in dem Putin über den Westen sagt: "Jetzt zu verhandeln, nur weil ihnen jetzt die Munition ausgeht, ist für uns irgendwie lächerlich". Miosga fragte Klingbeil sodann scharf: "Mit wem will man da im Kreml verhandeln von Seiten der SPD?"
Das ist das Ergebnis bei "Caren Miosga"
Die Runde benannte eine Frage, die sich die SPD stellen muss: "Warum traut sich niemand, der Bevölkerung zu sagen, dass zu wenig Geld da ist und die Zeitenwende Zumutungen bedeutet?" Journalistin Bubrowski beschrieb die Partei in einem "paradoxen Prozess, ihre eigenen Ergebnisse schlecht zu reden".
Ökonom Schularik zählte mit Blick auf die Gesamtwirtschaft einige Handlungsfelder auf: Neue Wege der Finanzierung von der Rente finden, Verteidigungsfähigkeit, Kita-Plätze, Erwerbstätigkeit von Frauen, Fachkräftezuwanderung. Veränderungsbereitschaft sei das absolute Stichwort. "Man hat manchmal das Gefühl, wir würden alle gerne zurück in die 70er- und 80er-Jahre, wo wir montags alle Stahl kochen und Autos zusammenschrauben. Das wird nicht die Zukunft dieses Landes sein", so Schularik.
Verwendete Quellen:
- ARD: Sendung "Caren Miosga" vom 17.03.2024
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