Mit dem geplanten Heizungsgesetz sorgte Robert Habeck in den vergangenen Wochen für jede Menge politischen Zwist und Unruhe in der Bevölkerung. Am Donnerstagabend stellte sich der Wirtschaftsminister den Fragen von Markus Lanz und sprach dabei auch offen über die Kritik an seiner Person.
Das Gebäudeenergiegesetz sollte am Freitag verabschiedet werden und zum 1. Januar 2024 in Kraft treten. Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Abstimmung im Bundestag vorläufig gestoppt hat, äußerte sich Vizekanzler
Das ist das Thema bei "Markus Lanz"
Auf Antrag des CDU-Abgeordneten Thomas Heilmann ordnete das Bundesverfassungsgericht am Mittwochabend überraschend an, dass die zweite und dritte Lesung des Heizungsgesetzes vorerst gestoppt und somit nicht wie geplant am Freitag verabschiedet wird. Bei "
Das ist der Gast
Robert Habeck, Vizekanzler sowie Wirtschafts- und Klimaschutzminister. Er sagte bei Markus Lanz: "Dieses Gesetz hat uns viel Ärger bereitet, aber die größte Herausforderung meiner bisherigen Amtszeit war es nicht."
Das ist der Moment des Abends bei "Markus Lanz"
Zu Beginn der Sendung fragte Markus Lanz den Vizekanzler, wie ihn das Urteil des Bundesverfassungsgerichts erreicht habe. Robert Habeck antwortete schmunzelnd: "Ich hatte gerade so was ähnliches wie Feierabend gemacht." Er gab zu, dass ihn das späte Urteil durchaus überrascht habe, stritt jedoch ab, dass es sich hierbei um eine Niederlage handle. Habeck erklärte, dass es gut gewesen wäre, wenn das Gesetz "nach den vielen Wochen und Monaten der Debatte" am Freitag verabschiedet worden wäre, dennoch merkte er an, dass das Gesetz bereits "inhaltlich beschlossen" sei.
Laut Habeck sei der momentane Stopp daher "kein Beinbruch". Einen Seitenhieb gegen die Opposition konnte er sich dennoch nicht verkneifen, als er hinzufügte: "Ich freue mich für die Union, dass sie jetzt Zeit hat, das Gesetz noch mal ausgiebig zu studieren." Statt seinem Ärger Luft zu machen, versicherte Habeck, dass dem Inkrafttreten des Gebäudeenergiegesetzes Anfang 2024 nichts im Wege stehe und "keine Fraktion - auch die FDP nicht - davon abgerückt" sei. Eine Steilvorlage für den ZDF-Moderator, der prompt fragte: "Ist das nicht irre, dass Sie betonen müssen, dass auch die FDP das gut findet?"
Der Grünen-Politiker konzedierte: "Ich weiß, worauf sie anspielen." Habeck ließ sich hier jedoch nicht aus der Reserve locken und behauptete: "In den letzten Tagen und Wochen sind wir gut zusammengekommen." Trotz des vielen Ärgers seien die Debatten innerhalb der Ampel-Koalition laut Habeck "deutlich konstruktiver und ruhiger geworden". Dennoch gab er zu: "Dass wir uns in der Darstellung der Koalition nicht immer mit Ruhm bekleckern und dass es immer Leute gibt, die (...) gegen den Strich bürsten, das ist so - das ist aber nicht gut." Über den Ampel-Streit sagte der Vizekanzler weiter: "Die Misstöne, Häme, Nachtreten soll unser Stil nicht länger sein."
Für Habeck sei klar, dass das Gesetz tief in den Alltag der deutschen Bürger eingreife. Markus Lanz fragte deshalb: "Haben Sie das Land überfordert?" Der Grünen-Politiker reagierte verhalten: "Mir ist schon klar, dass (...) viele Menschen sich drangsaliert gefühlt haben. Ich will es nicht entschuldigen." Im Gespräch mit Lanz stellte er jedoch klar, dass viele Fehlinformationen im Umlauf waren, die die Debatte unnötig angeheizt hätten. Vor allem Begriffe wie "Heiz-Verbot" bezeichnete er als "völligen Quatsch" und erklärte, dass er das Gesetz nach wie vor für "angemessen" halte. "Das waren unruhige Zeiten (...), und jetzt haben sie ein gutes Ende gefunden", versicherte Habeck zufrieden.
Das ist das Rede-Duell des Abends
Markus Lanz hakte erneut kritisch nach: "Sie können mit der Art und Weise, wie das gelaufen ist, nicht zufrieden sein." Dass Robert Habeck "wie kein anderer für das Heizungsgesetz" stehe, könne ihm laut des ZDF-Moderators nicht gefallen. Der Grünen-Politiker antwortete jedoch gelassen: "Augen auf bei der Berufswahl, würde ich sagen." Alleine gefühlt habe er sich trotz der öffentlichen Häme zu keiner Zeit. "Das glaube ich Ihnen nicht! Das war Ihr Heiz-Hammer!", provozierte Lanz. Der ZDF-Moderator stichelte weiter: "Ich weiß, wie wichtig gerade der grünen Partei das Bild in der Öffentlichkeit ist. (...) Das kann Ihnen nicht egal gewesen sein."
Der Vizekanzler gab daraufhin nachdenklich zu, dass ihn die Kritik nicht immer kaltgelassen habe: "Man muss ein bisschen aufpassen, dass man nicht verhärtet." Unter dem ständigen Druck und den Vorwürfen habe er vor allem berechtigte Kritik zum Gesetz nicht mehr intensiv genug wahrgenommen, "weil es eben auch viel unberechtigte Kritik war". Über sein angekratztes Image sagte Habeck derweil, dass man in einer Zeit voller Krisen auch bereit sein müsse, schnell harte Entscheidungen zu treffen. "Seine Popularität aufs Spiel zu setzen, das ist die Eintrittsbedingung für jeden, der im Moment auf der politischen Bühne unterwegs ist."
Lanz ließ dennoch nicht locker und warf Habeck vor, mit dem Heizungsgesetz ein "enormes Verhetzungspotenzial" geboten zu haben. Dies sei von politischen Gegnern wie
Er stellte jedoch klar, dass ein "Reden, das so eindimensional daherkommt, einfach nicht angemessen" sei. Habeck ergänzte mit Blick auf den Höhenflug der AfD: "Das Heizgesetz oder die Wärmepumpe ist zu einer Art Fetisch aufgebaut worden, wo man sehr viele Emotionen mit geschürt hat." Er warnte deshalb, dass man sich jetzt nicht in "eine trotzige Gegenecke" bewegen sollte, denn: "Damit polarisieren wir das ganze Land."
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So hat sich Markus Lanz geschlagen
Markus Lanz schaffte es, eine intensive, aber vor allem faktenbasierte Debatte mit dem Bundeswirtschaftsminister zu führen. Zwar hielt sich der ZDF-Moderator überraschend zurück, als es um Habecks Beziehung zu Christian Lindner und Olaf Scholz ging, er lockte ihn jedoch hin und wieder aus der Reserve, als es um die öffentliche Kritik an seiner Person ging.
Das ist das Fazit bei "Markus Lanz"
Während Markus Lanz immer wieder deutlich machte, wie "bevormundend" die Ampel mit dem Heizungsgesetz umgehe, versuchte Robert Habeck mit aller Kraft, gelassen und neutral zu wirken. Er zeigte weder Frust, noch Wut, als es um die harsche öffentliche Debatte ging. Stattdessen versuchte er, Stärke zu zeigen und verteidigte das Heizungsgesetz in seiner aktuellen Form: "Ich will nicht sagen, höre ich nur noch Lob, aber doch sehr viele zufriedene Stimmen. © 1&1 Mail & Media/teleschau
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