Von der Leyen rechnet mit zeitnahem Bankrott Russlands

• Weltweit gibt es kein Land, gegen das mehr Sanktionen erlassen worden sind als Russland.
• EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagt: Russlands Staatsbankrott sei nur eine Frage der Zeit.
• Der russische Ex-Präsident Medwedew warnt davor, Europa könne durch russische Finanzprobleme in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten.

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant die Ausweitung der Sanktionen gegen Russland und rechnet damit, dass das Land schon bald zahlungsunfähig ist. Die bereits geltenden Strafmaßnahmen gegen Moskau würden wirken, "die Sanktionen fressen sich Woche für Woche tiefer in die russische Wirtschaft", sagte von der Leyen der "Bild am Sonntag".

Das Bruttoinlandsprodukt in Russland werde nach aktuellen Prognosen um 11 Prozent einbrechen. Die CDU-Politikerin glaubt deshalb: "Russlands Staatsbankrott ist nur eine Frage der Zeit."

Medwedew warnt Europa via Telegram

Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew hat indes Europa davor gewarnt, bei einer Zahlungsunfähigkeit seines Landes selbst in große wirtschaftliche Schwierigkeiten zu geraten. "Die Zahlungsunfähigkeit Russlands könnte zur Zahlungsunfähigkeit Europas werden", schrieb der Vizechef des russischen Sicherheitsrats im Nachrichtenkanal Telegram. Zugleich warf er EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor, sein Land in den Bankrott treiben zu wollen. Das sei die "geheime Absicht der Masochisten aus Brüssel".

Medwedew warnte die Europäer zudem vor weiteren Folgen der Sanktionen, die wegen des Angriffskriegs auf die Ukraine gegen sein Land verhängt wurden. Als Beispiele nannte er eine Hyperinflation, die dann "nicht länger den bösen Russen zugeschrieben werden" könne, sowie einen Mangel an Grundnahrungsmitteln. Die vielen Flüchtlinge aus der Ukraine könnten zudem eine "Welle von Gewaltverbrechen" zur Folge haben. Medwedew war von 2008 bis 2012 Präsident, zwischen zwei Amtszeiten von Wladimir Putin, der bis heute regiert.

Neue Sanktionen und Vorbereitung auf Öl-Embargo

Die EU-Kommission plant derzeit die Sanktionen auf die wichtige Sberbank auszuweiten und bereitet einen Mechanismus für ein Öl-Embargo vor. "Wir sehen uns weiter den Bankensektor an, insbesondere die Sberbank, die alleine 37 Prozent des russischen Bankensektors ausmacht", erklärte von der Leyen zu einem sechsten Sanktionspaket. "Und natürlich geht es um Energiefragen."

Die EU-Kommission entwickele "gerade kluge Mechanismen, damit im nächsten Sanktionsschritt auch Öl einbezogen werden kann", sagte von der Leyen. Oberstes Ziel sei es, die russischen Einnahmen zu schrumpfen. Es müsse verhindert werden, dass Kreml-Chef Wladimir Putin auf anderen Märkten noch höhere Preise für Öl-Lieferungen erziele, die sonst in die EU gingen. (dpa/afp/mf)

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