Im Gegensatz zu seinem Vorgänger will der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Taurus-Raketen an die Ukraine liefern. Innerhalb Schwarz-Rot könnte dies aber zu Stress führen. SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius zeigt sich nun skeptisch.
Der geschäftsführende Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich skeptisch zu dem Vorhaben des wohl künftigen Kanzlers Friedrich Merz (CDU) geäußert, in Abstimmung mit europäischen Partnern Taurus-Marschflugkörper in die Ukraine zu liefern. Bei einer SPD-Konferenz in Hannover widersprach er Darstellungen, dass er schon immer für eine solche Waffenhilfe gewesen sei: "Ich habe das nie gesagt." Für die Lieferung von Taurus gebe es zwar gute Argumente, es gebe aber auch "viele Argumente, gute Argumente dagegen". Nur einen Teil davon könne man öffentlich diskutieren.
Abstimmung mit Verbündeten könnte laut Pistorius schwierig werden
Auch zur Abstimmung mit den Verbündeten äußerte Pistorius sich skeptisch. "Ich kenne keinen europäischen Partner mit einem solchen System. Von daher ist das mit der Abstimmung auch so eine Sache", sagte der SPD-Politiker, der in einer neuen schwarz-roten Regierung wahrscheinlich Verteidigungsminister bleiben wird.
Merz hatte am Sonntag seine Bereitschaft zur Lieferung der Taurus-Raketen bekräftigt. "Nicht, dass wir selbst in diesen Krieg eingreifen, sondern dass wir die ukrainische Armee mit solchen Waffen ausrüsten", sagte er in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Er habe aber immer gesagt, dass er das nur in Abstimmung mit den europäischen Partnern tun würde. "Das muss abgestimmt werden, und wenn es abgestimmt wird, dann sollte Deutschland sich daran beteiligen."
Der scheidende, nur noch geschäftsführende SPD-Kanzler Olaf Scholz lehnt die Lieferung von Taurus ab, weil er befürchtet, dass Deutschland dadurch in Krieg hineingezogen werden könnte. Die Raketen mit einer Reichweite von 500 Kilometern können von der Ukraine aus Ziele in Moskau erreichen. (dpa/afp bearbeitet von br)
