Der ukrainische Präsident reist für zwei Tage nach Frankreich – zuerst in die Normandie, anschließend nach Paris. Bei seinem Besuch soll Selenskyj nicht nur Präsident Macron treffen, sondern auch US-Präsident Biden. Was steckt hinter dem Treffen der drei politischen Oberhäupter?
Der ukrainische
In seiner abendlichen Videoansprache betonte Selenskyj einmal mehr, wie wichtig es sei, in Zusammenarbeit mit internationalen Partnern die Verteidigungsfähigkeiten seines Landes zu stärken.
Wird Frankreich Soldaten in die Ukraine entsenden?
Bereits bekannt war, dass Selenskyj am Donnerstag in der Normandie am Gedenken an die dortige Landung der Alliierten im Zweiten Weltkrieg vor 80 Jahren teilnimmt.
Macron hatte angekündigt, dass er sich zu diesem Zeitpunkt zur Frage einer möglichen Entsendung französischer Militärausbilder in die Ukraine äußern will. Offiziell gibt es solche Ausbildungsprogramme bislang nicht.
Der vierte Besuch des ukrainischen Präsidenten seit dem russischen Angriff vor mehr als zwei Jahren biete Macron eine Gelegenheit, die Entschlossenheit Frankreichs zu bekräftigen, hieß es aus dem Élysée-Palast.
Selenskyj trifft US-Präsident Joe Biden
Auch US-Präsident Joe
Auch beim Gipfel der sieben großen westlichen Industrienationen (G7) kommende Woche in Italien sei ein persönliches Treffen zwischen Biden und Selenskyj geplant.
Ukraine darf US-Waffen in Russland nutzen
Auf die Frage, ob die Ukraine bereits mit von den USA gelieferten Waffen auf militärische Ziele in Russland gefeuert habe, entgegnete Sullivan, er wolle nicht für das ukrainische Militär sprechen.
Die US-Regierung hatte der Ukraine Ende vergangene Woche die Erlaubnis erteilt, amerikanische Waffen in begrenztem Umfang gegen Ziele auf russischem Gebiet einzusetzen. Die Bundesregierung folgte dem Schritt mit Blick auf von Deutschland gelieferte Waffen. Sullivan betonte außerdem, dass die US-Regierung nicht plane, eigene Militärberater oder Ausbilder in die Ukraine zu entsenden, um ukrainische Soldaten dort zu trainieren.
Kryptische Aussage von Biden zu Nato-Beitritt
Bei einigen Kommentatoren des russischen Angriffskrieges sorgte eine Aussage Bidens zu einem potenziellen Nato-Beitritt der Ukraine für Aufsehen. Auf die Frage nach einer Friedenslösung für das Land sagte Biden in einem Interview mit dem US-Magazin "Time": "Frieden bedeutet, dafür zu sorgen, dass Russland die Ukraine nie, nie, nie, nie besetzt." Damit sei aber nicht gemeint, dass die Ukraine Teil der Nato sei. "Es bedeutet, dass wir mit ihnen eine Beziehung haben, wie wir sie mit anderen Ländern haben, wo wir ihnen Waffen liefern, damit sie sich in Zukunft selbst verteidigen können."
Die USA und die Ukraine verhandeln aktuell über ein bilaterales Sicherheitsabkommen. Hintergrund ist, dass sich die G7-Gruppe westlicher Wirtschaftsmächte beim Nato-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius im vergangenen Jahr dazu verpflichtet hat, die Ukraine mit langfristiger militärischer und finanzieller Hilfe besser schützen. Eine entsprechende Erklärung wurde unterzeichnet. Weitere Staaten schlossen sich damals dem Abkommen mit den G7-Staaten an. Die Erklärung bleibt aber weit hinter der Sicherheitsgarantie zurück, die etwa ein Beitritt zum Verteidigungsbündnis Nato bieten würde.
Biden schließt Nato-Beitritt der Ukraine aus – zumindest vorerst
Biden hatte in der Vergangenheit immer wieder betont, dass die Ukraine noch nicht bereit für einen Nato-Beitritt sei – eine Mitgliedschaft in der Zukunft aber nicht ausgeschlossen.
Ein hoher US-Regierungsvertreter hatte vor einigen Wochen bekräftigt, dass die Ukraine beim bevorstehenden Nato-Gipfel in Washington keine Einladung zum Beitritt in das westliche Verteidigungsbündnis bekommen werde. Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte Hoffnungen der Ukraine auf eine baldige Einladung zur Mitgliedschaft zuletzt gedämpft. (dpa/lag)
"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.