- 18:58 Uhr: Kreml bezeichnet EU-Gaspreisdeckel als "inakzeptabel"
- 18:53 Uhr: Moldaus Geheimdienst befürchtet russische Invasion im kommenden Jahr
- 18:30 Uhr: ➤ Medwedew an Sunak: Gebt die Falklands an Argentinien zurück
- 17:58 Uhr: Bisher fünf Milliarden Euro russisches Vermögen in Deutschland eingefroren
- 17:27 Uhr: Linke für sofortige Waffenstillstandsgespräche
- 17:04 Uhr: Großbritannien warnt vor voreiligem Waffenstillstand im Krieg in der Ukraine
- 16:52 Uhr: Lambrecht übergibt Slowakei ersten von 15 Leopard-Panzern
- 16:18 Uhr: CDU-Politiker Kiesewetter: Keine Scheinargumente bei Panzerlieferungen an Ukraine
- 15:08 Uhr: Lukaschenko empfängt Putin in Belarus
- 14:25 Uhr: Russischer "Weihnachtsmann" fährt nicht an die Front
➤ Medwedew an Sunak: Gebt die Falklands an Argentinien zurück
- 18:30 Uhr
Russlands früherer Präsident Dmitri Medwedew hat den britischen Premier
"Lügen, Doppelzüngigkeit, Zynismus", kommentierte Medwedew die Erklärungen des britischen Premiers. "Lieber sollten die Briten endlich die Malvinas verlassen und sie den Argentiniern zurückgeben", wurde der Vizechef des russischen Sicherheitsratesweiter von der Staatsagentur Tass zitiert. "Die Falklands - sind nicht Großbritannien, sondern Argentinien."
Medwedew galt lange als moderater Politiker. Seit Beginn der russischen Invasion der Ukraine jedoch vertritt er eine extreme Linie. (dpa)
+++
Die Lage im Überblick:
Seit 24. Februar 2022 führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte
Die ukrainische Armee wehrt sich seitdem nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote, wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu.
Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat inzwischen mehr als 16,3 Millionen Grenzübertritte aus der Ukraine registriert (Stand: 13. Dezember). Die Flüchtenden sind vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land nicht verlassen dürfen. Laut UNHCR sind in dieser Zeit über 8,4 Millionen Grenzübertritte zurück in die Ukraine registriert worden (Stand: 13. Dezember).
Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Außerdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Auch Panzer der Klasse Gepard hat die Ukraine aus Deutschland erhalten. (dpa)
+++
Die weiteren Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 19. Dezember
Kreml bezeichnet EU-Gaspreisdeckel als "inakzeptabel"
- 18:58 Uhr:
Der Kreml hat die von der EU beschlossene Obergrenze bei Gaspreisen von 180 Euro pro Megawattstunden als "inakzeptabel" bezeichnet. Es handele sich um eine "Verletzung des Prozesses der Preisbildung auf dem Markt", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen am Montag. "Jede Bezugnahme auf eine 'Deckelung' (der Preise) ist inakzeptabel", betonte er.
Nach monatelangem Streit hatten sich die für Energie zuständigen Minister und Ministerinnen der EU-Länder am Montag in Brüssel auf einen Preisdeckel für Gas im Großhandel geeinigt, der unter hohen Auflagen greifen soll. Die Obergrenze soll bei 180 Euro pro Megawattstunde liegen. (afp)
Moldaus Geheimdienst befürchtet russische Invasion im kommenden Jahr
- 18:53 Uhr:
Der Geheimdienst der an die Ukraine grenzenden Republik Moldau befürchtet eine russische Invasion im kommenden Jahr. "Die Frage ist nicht, ob die Russische Föderation eine neue Offensive gegen das Territorium der Republik Moldau durchführen wird, sondern wann", sagte Geheimdienstchef Alexandru Musteata im Staatsfernsehen am Montag. Möglich sei ein Zeitraum zwischen Januar und April. Mit der "neuen" Offensive bezog sich Musteata auf die Stationierung russischer Soldaten in dem seit Anfang der 1990er Jahre abtrünnigen Landesteil Transnistrien, die dort als sogenannte Friedenstruppen auftreten.
Nach den Informationen seines Geheimdienstes beabsichtige Russland, Transnistrien und Moldau zu verbinden. "Ja, wir können klar sagen, dass sie beabsichtigen, hierher zu kommen", sagte er. Die russischen Pläne in Bezug auf die Hauptstadt Chisinau seien noch nicht erkennbar. "Aber das ist ein echtes und sehr hohes Risiko." (dpa)
Bisher fünf Milliarden Euro russisches Vermögen in Deutschland eingefroren
- 17:58 Uhr
In Deutschland sind nach EU-Sanktionen wegen des Ukraine-Kriegs bislang 5,046 Milliarden Euro an russischen Vermögenswerten eingefroren. Die Zahl nannte die Bundesregierung auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Christian Görke. Darüber berichtete zunächst "t-online". Die Antwort liegt auch der Deutschen Presse-Agentur vor.
Demnach entfallen von den eingefrorenen Werten 2,217 Milliarden Euro auf Gelder, die der Bundesbank von deutschen Banken gemeldet wurden. Hinzu kämen "bewegliche Wirtschaftsgüter" im Wert von 1,099 Milliarden Euro. Genauere Angaben machte die Regierung nicht. Im Juni hatte sie von 4,48 Milliarden Euro an eingefrorenen russischen Vermögenswerten gesprochen.
Der Linken-Abgeordnete Görke kritisierte, dass die zur Durchsetzung der Vermögenssperren beschlossene Anzeigepflicht ein Flop sei. "Mehrere Monate hatten Oligarchen gar nichts gemeldet", sagte Görke. Die Betroffenen wüssten, dass Ermittler in Deutschland im Dunkeln tappten, unter anderem, weil Grundbücher nicht digitalisiert seien und Behörden Personal fehle. "Dabei ist längst überfällig die Oligarchensanktionen scharf zu stellen, um die Profiteure aus Putins Machtzirkel zu treffen", sagte Görke. (dpa)
+++
Linke für sofortige Waffenstillstandsgespräche
- 17:27 Uhr
Die Linke hat einen Friedensplan für die Ukraine vorgelegt und fordert darin sofortige Gespräche über einen Waffenstillstand. Diese sollten jetzt vom ukrainischen Präsidenten
Zweiter Punkt des Plans ist der Rückzug Russlands auf Positionen vor dem Überfall auf die Ukraine am 24. Februar. Sofern Putin dies einlöst, sollten alle nach Kriegsbeginn verhängten Sanktionen gegen Russland aufgehoben werden, sagte
Schirdewan forderte auch, den von Deutschland angestrebten Importstopp für russisches Öl aus der "Druschba"-Leitung aufzugeben. Er halte den einseitigen Verzicht der Bundesregierung für einen "fatalen Fehler", sagte er. Das hätte negative Folgen für die ostdeutsche Wirtschaft. Das Druschba-Öl müsse weiter fließen. (dpa)
+++
Großbritannien warnt vor voreiligem Waffenstillstand im Krieg in der Ukraine
- 17:04 Uhr
Der britische Premierminister Rishi Sunak hat vor zu raschen Verhandlungen über einen Waffenstillstand in Russlands Krieg gegen die Ukraine gewarnt. "Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass jede einseitige Forderung Russlands nach einem Waffenstillstand im aktuellen Kontext völlig bedeutungslos ist. Ich denke, es wäre ein falscher Aufruf. Es würde von Russland benutzt werden, um sich neu zu formieren, um seine Truppen zu verstärken", sagte Sunak bei einem Treffen mit Staats- und Regierungschefs der Joint Expeditionary Force (JEF) in Riga. Bevor Russland sich nicht zurückgezogen habe, könne und solle es keine echten Verhandlungen geben.
Sunak rief bei dem Gipfel der Verteidigungskooperation baltischer und nordeuropäischer Staaten zu weiteren Waffenlieferungen an Kiew auf. Die Ukraine benötige Luftverteidigungssysteme, Artillerie und gepanzerte Fahrzeuge, sagte der britische Premier.
Dafür warb auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der sich per Video an die Teilnehmer wandte und jeden einzeln davon mit konkreten Forderungen ansprach. (dpa)
+++
Lambrecht übergibt Slowakei ersten von 15 Leopard-Panzern
- 16:52 Uhr
Deutschlands Bundesverteidigungsministerin
Davor hatte die Slowakei im Rahmen eines mit Deutschland vereinbarten Ringtauschs der von Russland angegriffenen Ukraine im November 30 Schützenpanzer des sowjetischen Typs BMP1 übergeben. Der Ringtausch war im Sommer vereinbart worden. Lambrecht hatte damals mit Nad vereinbart, dass Deutschland der Slowakei im Gegenzug 15 Kampfpanzer des Typs Leopard 2 A4 aus Beständen der deutschen Industrie liefert. Rheinmetall will die restlichen 14 Leopard-Panzer bis Ende 2023 ausliefern. Slowakische Soldaten wurden bereits in Deutschland für den Umgang mit den Panzern geschult. (dpa)
+++
CDU-Politiker Kiesewetter: Keine Scheinargumente bei Panzerlieferungen an Ukraine
- 16:18 Uhr
Probleme mit dem Schützenpanzer Puma sollten die Bundesregierung nach Ansicht des CDU-Politikers Roderich Kiesewetter nicht von Panzerlieferungen an die Ukraine abhalten. "Die scheinbaren Probleme beim Puma dürfen nicht dazu führen, dass nun wieder ein neuer vorgeschobener Grund konstruiert wird, warum die Marder nicht an die Ukraine geliefert werden können", sagte Kiesewetter dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Dieses Vorgehen, ständig neue Scheinargumente zu konstruieren, kennen wir bereits aus dem Kanzleramt."
Die Ukraine bittet ihre Verbündeten seit langem um Kampf- und Schützenpanzer westlicher Bauart. Nach ukrainischen Angaben laufen derzeit Gespräche mit der Bundesregierung über die Lieferung von deutschen Fabrikaten der Typen Leopard 2 und Marder.
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte am Montag wegen zahlreicher Pannen bei einer Bundeswehrübung einen Nachkauf weiterer Schützenpanzer Puma für die Bundeswehr vorerst ausgesetzt. "Bevor sich das Fahrzeug nicht als stabil erweist, wird es kein 2. Los geben. Die Kritik aus dem Parlament ist vollkommen berechtigt", teilte Lambrecht in Berlin mit. Wegen der Pannenserie mit dem neuen Schützenpanzer Puma wird die Bundeswehr sich an der Nato-Eingreiftruppe VJTF mit dem schon vor Jahrzehnten eingeführten Gefechtsfahrzeug Marder beteiligen, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag in Berlin sagte. (dpa)
+++
Mit Blumen und rotem Teppich: Lukaschenko empfängt Putin in Belarus
- 15:08 Uhr
Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin am Flughafen in Minsk auf einem roten Teppich mit Brot und Salz empfangen. Das zeigen Bilder des regierungsnahen belarussischen Telegram-Kanals Pool Perwogo am Montag. Die beiden ehemaligen Sowjetrepubliken sind enge Verbündete, wobei Lukaschenkos Regierung nach den vom Westen verhängten Sanktionen politisch, wirtschaftlich und militärisch völlig abhängig von Moskau ist.
Während die Kontakte der beiden Staatschefs regelmäßig und häufig sind, ist es der erste Besuch Putins in Belarus seit drei Jahren. Vor der Visite hatte Lukaschenko angekündigt, dass es in erster Linie um eine Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit gehen werde. Auf Moskauer Seite trat der russische Regierungssprecher Dmitri Peskow Spekulationen entgegen, dass Russland seinen westlichen Nachbarn zum Kriegseintritt gegen die Ukraine drängen werde.
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu und sein belarussischer Kollege Viktor Chrenin sollen nach Angaben aus Minsk allerdings ebenfalls an dem Präsidententreffen teilnehmen. Putin nutzt Belarus als Trainingsgelände und Aufmarschgebiet für seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine. (dpa)
+++
Russischer "Weihnachtsmann" fährt nicht an die Front
- 14:25 Uhr
Der russische Weihnachtsmann Väterchen Frost wird bei seiner Bahnfahrt quer durch ganz Russland laut Fahrplan die grenznahen Regionen zur Ukraine meiden. Mehr als 70 Stationen von Wladiwostok im Fernen Osten bis nach St. Petersburg sind in einer Mitteilung der russischen Eisenbahn RZD vom Montag für den Touristenzug von Väterchen Frost aufgelistet. Die an der Grenze zur Ukraine liegenden Gebiete Krasnodar, Rostow-am-Don, Belgorod, Kursk und Brjansk sowie die annektierten Gebiete Krim, Donezk, Luhansk, Saporischschja und Cherson stehen nicht auf dem Fahrplan.
Der Zug von Väterchen Frost ist ein touristisches Projekt, das die russische Bahn zusammen mit dem nordrussischen Gebiet Wologda im vergangenen Jahr begonnen hat. Laut der russischen Weihnachtsmann-Legende hat Väterchen Frost seine Residenz nämlich nicht am Nordpol, sondern nahe der nordrussischen Kleinstadt Weliki Ustjug im Gebiet Wologda. In diesem Jahr ging der Zug demnach schon Ende Oktober auf die Reise, um die Stationen bis Mitte Januar 2023 abfahren zu können. Das Projekt soll einen gesamtrussischen Charakter haben. Die Aussparung der westrussischen Gebiete ist daher auffällig.
Wegen des Kriegs in der Ukraine haben viele russische Städte ihre Festlichkeiten zu den Neujahrsfeiertagen zusammengestrichen. Um den Anschein der Normalität zu wahren, halten Stadt- und Regionalverwaltungen aber landesweit zumindest im kleineren Rahmen an den Neujahrsfeiern fest. (dpa)
+++
Mutmaßlicher russischer Spion in Wien enttarnt
- 13:52 Uhr
Österreichische Ermittler haben nach eigenen Angaben einen 39-jährigen Griechen als mutmaßlichen Spion des russischen Militärgeheimdienstes GRU enttarnt. Der Mann russischer Abstammung stehe im Verdacht, Informationen zu politischen und gesellschaftlichen Diskursen in Österreich im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine geliefert zu haben, teilte das Innenministerium in Wien am Montag mit. Die Ermittlungen der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst wurden im Auftrag der Staatsanwaltschaft Wien und in enger internationaler Zusammenarbeit geführt.
Mehr zum Thema lesen Sie hier.
+++
Ukraine: Russland hat noch Reserven für vier massive Raketenangriffe
- 13:23 Uhr
Die ukrainische Führung geht davon aus, dass die russischen Bestände an Raketen nur noch für wenige massive Angriffe reichen. "Wenn man Großangriffe zählt, dann bleiben ihnen maximal zwei bis drei, vielleicht können sie [Raketen für] vier zusammenkratzen", sagte der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats, Olexij Danilow, in einem am Montag bei der Onlinezeitung "Ukrajinska Prawda" erschienenen Interview. Dann hätte Russland jedoch keine Reserven mehr.
Danilow war dabei bereits vor knapp einem Monat von russischen Kapazitäten für maximal drei bis vier massive Raketenattacken auf die Ukraine ausgegangen. Seitdem hat Moskau bereits drei Großangriffe mit jeweils mindestens 70 Raketen durchgeführt. Laut ukrainischen Schätzungen kann Moskau trotz westlicher Sanktionen monatlich rund 70 Raketen und Marschflugkörper produzieren.
Russland ist vor knapp zehn Monaten in die Ukraine einmarschiert. Nach militärischen Rückschlägen hat Moskau im Oktober begonnen, die ukrainische Infrastruktur zur Energieversorgung mit Raketen anzugreifen. (dpa)
+++
Massive Stromausfälle in der Ukraine nach russischen Drohnenangriffen
- 11:48 Uhr
Nach den nächtlichen Drohnenangriffen der russischen Streitkräfte ist in der ukrainischen Hauptstadt Kiew und zehn weiteren Regionen des Landes der Strom ausgefallen. Feindliche Drohnen hätten "über Nacht Energieanlagen im ganzen Land angegriffen", teilte der staatliche Stromversorger Ukrenergo am Montag mit. Unter anderem in den Regionen Sumi, Charkiw und Saporischschja sowie in der Hauptstadt seien "Notabschaltungen eingeleitet" worden.
Erst am Freitag war Ukrenergo nach einem Großangriff auf mehrere Städte mit mehr als 70 Raketen gezwungen gewesen, Notabschaltungen zu veranlassen, um das beschädigte Stromnetz zu reparieren. Die Regierung in Kiew und westliche Verbündete bezeichnen die russischen Angriffe auf die zivile Infrastruktur als Kriegsverbrechen. (afp)
+++
Britische Geheimdienste: Wagner-Söldnergruppe verheizt Rekruten
- 10:47 Uhr
Die russische Söldnergruppe Wagner nutzt in der Ukraine nach Einschätzung britischer Geheimdienste Rekruten als Kanonenfutter. Manche rekrutierte Soldaten erhielten ein Smartphone oder Tablet, das ihnen mithilfe von Satellitenbildern ihre vorgegebene Angriffsroute und ihr Ziel zeige, teilte das Verteidigungsministerium in London am Montag mit. Für diesen Vormarsch erhielten sie Feuerschutz, aber selten gepanzerte Fahrzeuge.
Mehr zum Thema lesen Sie hier.
+++
Mehr als 20 nächtliche Drohnenangriffe in Kiew
- 09:31 Uhr
Die ukrainische Hauptstadt Kiew und ihr Umland sind nach Behördenangaben in der Nacht zum Montag von Russland mit Kampfdrohnen iranischer Bauart angegriffen worden. Dabei seien erneut Objekte der kritischen Infrastruktur beschädigt worden, teilte Bürgermeister Vitali Klitschko auf Telegram mit. Energietechniker bemühten sich, die Versorgung mit Strom und Heizung zu stabilisieren. In einigen Stadtteilen wurde der Strom notfallmäßig abgeschaltet.
Über der Stadt waren nach Berichten von Einwohnern nachts das typische Fluggeräusch der Drohnen sowie das Feuer der Flugabwehr zu hören. Niemand in Kiew sei verletzt worden, schrieb Klitschko. Aus dem Umland meldeten die ukrainischen Behörden zwei Verletzte. Es seien Infrastrukturobjekte und Privathäuser beschädigt worden.
Nach Militärangaben wurde allein Kiew von mehr als 20 Kampfdrohnen iranischer Bauart angegriffen. Etwa 15 davon habe die Flugabwehr abgeschossen. Weitere zehn Drohnen seien im Süden der Ukraine abgefangen worden. Die russische Armee hatte nach ukrainischen Geheimdienstangaben zuletzt eine neue Lieferung von Drohnen iranischer Bauart bekommen. (dpa)
+++
Russisches Manöver in Belarus während Putin-Besuch
- 08:42 Uhr
Parallel zum Besuch von Präsident Wladimir Putin in Minsk halten russische Truppen im Nachbarland Belarus ein Manöver ab. Das teilte das Verteidigungsministerium in Moskau in der Nacht zum Montag mit, wie die Agentur Interfax meldete. Geübt werde auf Bataillonsebene. Die russischen Einheiten gehören demnach zu einer gemeinsamen Kampftruppe mit Belarus, die neu aufgestellt wird. Ihr sollen nach früheren Angaben der belarussischen Seite bis zu 9000 russische Soldaten angehören.
Putin wird am Montag zu seinem ersten Besuch in Minsk seit Jahren erwartet, um mit dem belarussischen Staatschef Alexander Lukaschenko zu sprechen. Russland und Belarus sind in einem Unionsstaat verbunden, wobei der kleinere Partner weitgehend von Moskau abhängig ist. Russland nutzt Belarus als Trainingsgelände und Aufmarschgebiet für seinen Angriff auf die Ukraine. Deshalb wappnet sich Kiew für den Fall, dass die belarussische Armee auf Moskauer Seite in den Krieg eingreift. (dpa)
+++
Kiew: Russische Munitionslager zerstört
- 08:15 Uhr
Die ukrainischen Streitkräfte zerstörten bei Kämpfen im Osten des Landes nach eigenen Angaben mindestens zwei russische Munitionslager und Stellungen von Flugabwehrsystemen. Das teilte der Generalstab in Kiew mit. Die Luftwaffe habe mehrere Einsätze geflogen. Ortsangaben wurden dabei jedoch nicht gemacht.
Bei erbitterten Kämpfen um die Stadt Bachmut im Donbass seien den russischen Truppen schwere Verluste zugefügt worden. Dort sei eine russische Einheit in Stärke von 400 bis 800 Mann in einen sorgfältig vorbereiteten Hinterhalt geraten und "außer Gefecht gesetzt" worden, teilte in Kiew Präsidentenberater Olexij Arestowitsch mit. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen.
Im Laufe des Tages geriet die russisch kontrollierte Großstadt Donezk mehrmals unter Artilleriebeschuss. Dabei sei ein Krankenhaus getroffen worden, berichtete die russische Staatsagentur Tass unter Berufung auf örtliche Behörden. Ein Patient sei getötet worden. Wegen des dabei entstandenen Brandes seien Personal und Patienten evakuiert worden. (dpa)
+++
Die Ticker der vergangenen Tage zum Nachlesen:
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 18. Dezember finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 17. Dezember finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 16. Dezember finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 15. Dezember finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 14. Dezember finden Sie hier
"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.