Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz wegen des Nichtzustandekommens einer gemeinsamen Lösung des Migrationsproblems attackiert. "Manchmal kann natürlich die Absicht, etwas gemeinsam zu machen, auch jemanden überfordern", sagte er am Montag bei der dpa-Chefredaktionskonferenz in Berlin. "Deshalb ist Herr Merz so schnell, wie er konnte, weggelaufen, als ich ihm angeboten habe, dass wir in der Frage der Planungsbeschleunigung, aber eben auch in Fragen der Migration zusammenarbeiten."

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Merz sei "aus Angst weggelaufen". Nachdem eine Verständigung mit den 16 Bundesländern und eine Einigung in der Ampel-Koalition für den Umgang mit der irregulären Migration gelungen sei, hätte Merz Teil der Lösung sein sollen. "Aber er wollte nicht mehr. Und das habe ich zur Kenntnis genommen." Merz habe nicht die Kraft gehabt, dazu zu stehen und auch sagen zu müssen, dass das Thema Migration nicht mehr im politischen Wettbewerb zu nutzen sei. Er lasse sich davon nicht entmutigen.

Auf die Frage, was passieren müsse, damit er Merz wieder ins Kanzleramt einlade, sagte der Kanzler: "Gar nichts. Wenn er möchte, kann er alle drei Wochen kommen. Und auch jede Woche. Ist kein Problem."   © dpa

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von Anita Klingler
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