Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Besuch in Litauen das Engagement Deutschlands zum Schutz der baltischen Staaten bekräftigt.
"Deutschland steht unverrückbar an der Seite der baltischen Staaten", sagte
"Das ist ein ernsthaftes Engagement. Wir sind einander verpflichtet", betonte Scholz. Durch die gemeinsame Nato-Mitgliedschaft sei sichergestellt, "dass wir einander Schutz gewähren und dass sich alle Staaten darauf verlassen können, dass wir jeden Zentimeter ihres Territoriums verteidigen werden".
Litauen liegt an der Nato-Ostflanke. Die ehemalige Sowjetrepublik, die 2004 dem westlichen Militärbündnis beigetreten ist, grenzt an Russland und an Moskaus Verbündeten Belarus.
Scholz verwies auf die in Litauen stationierte Nato-Kampfgruppe Enhanced Forward Presence (EFP). Deutschland leitet die multinationale Truppe zur Sicherung der Ostflanke des Bündnisses. Zudem plant Deutschland die dauerhafte Stationierung von rund 4800 Soldatinnen und Soldaten sowie rund 200 zivilen Kräften in Litauen. "Das ist etwas, was mit großem Tempo vorangeht und wofür wir uns auch einsetzen, was aber sicherlich das bedeutendste Zeichen dafür ist, dass uns das wichtig ist und es nun gelingen wird", sagte Scholz.
Anfang April war ein Vorkommando der Bundeswehr nach Litauen gereist, um den Aufbau der Kampfbrigade vorzubereiten. Bis 2027 soll der Verband einsatzfähig sein.
Nauseda lobte die Fortschritte bei der Stationierung der Brigade. "Aber unser strategisches Sicherheitsumfeld erfordert ein noch schnelleres Tempo", sagte er mit Blick auf den Krieg in der Ukraine. Der schnellstmögliche dauerhafte Einsatz der Brigade habe für Litauen "absolute Priorität".
Scholz wollte sich in Litauen außerdem bei einem Truppenbesuch der dort stationierten 10. Panzerdivision der Bundeswehr ein Bild von der Nato-Übung "Quadriga 24" machen.
Am Nachmittag fliegt der Kanzler nach Riga weiter, wo er zunächst die lettische Ministerpräsidentin Evika Silina zu einem Zweiergespräch trifft. Im Anschluss ist ein Treffen mit Silina, der estnischen Ministerpräsidentin Kaja Kallas und Litauens Regierungschefin Ingrida Simonyte geplant. © AFP
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