Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat anlässlich in der kommenden Woche stattfindenden Wiederaufbau- und Friedenskonferenzen die Unterstützung der Ukraine verteidigt. "Über 800 Tage nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ist eines klar: Russland wird nicht durchkommen mit seinen imperialistischen Plänen", sagte Scholz in seinem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast "Kanzler kompakt". "Die Ukraine lässt sich nicht in die Knie zwingen, lässt sich keine Kapitulation diktieren."
Der russische Präsidenten
"Für Frieden zu arbeiten heißt nicht, einfach die weiße Fahne zu hissen." Frieden brauche Diplomatie. Zugleich heiße Friedenspolitik aber auch, "dass wir die Ukraine unterstützen, ihre Unabhängigkeit und Souveränität zu verteidigen".
Von Donnerstag bis Samstag findet dann das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der G7-Länder in Italien statt. "Auch dort werden wir darüber reden, wie wir die Ukraine langfristig unterstützen, um einen gerechten Frieden zu ermöglichen", sagte Scholz. Als dritten Termin nennt der Kanzler die für Samstag und Sonntag in der Schweiz geplante internationale Friedenskonferenz für die Ukraine.
"Das ist der Weg zu einem gerechten Frieden", betonte der SPD-Politiker. "Frieden, den sich niemand sehnlicher wünscht als die Ukrainerinnen und Ukrainer. Frieden, den auch wir uns wünschen." © AFP
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