Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat den Ampel-Parteien bei der Entscheidung zum Atomausstieg Täuschung vorgeworfen.
Begründungen für den Ausstieg aus der Kernkraft, wie die nukleare Sicherheit oder fehlende Brennstäbe, seien alle widerlegt, sagte er am Dienstagmorgen im Deutschlandfunk. "Das war eine grüne Märchenwelt, scheibchenweise uns präsentiert, in der die Fakten verdreht wurden".
Am Montag hatte der Fraktionsvorstand von CDU und CSU entschieden, ein Untersuchungsgremium einsetzen zu wollen. Die Fraktion muss darüber noch abstimmen. Mindestens ein Viertel der Abgeordneten im Bundestag müssen für ein solches Gremium stimmen, um es einzusetzen – die Union allein hätte dafür ausreichend Sitze.
Die Grünen-Minister Robert Habeck (Wirtschaft) und
Der deutsche Atomausstieg wurde 2000 erstmals von der damaligen rot-grünen Regierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder verhandelt und 2002 vom Bundestag beschlossen. 2011 hatte die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima den schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie für Deutschland beschlossen. Damit wurde die noch im Herbst 2010 beschlossene Laufzeitverlängerung wieder zurückgenommen. © dpa
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