Deutscher Bundestag

Politik

Politiker erwägen "grundsätzliches Verbot von Tiktok"

Politik

Merz spricht über seine Erfahrungen mit Cannabis

Asyl-Bezahlkarte

Merz wirft Grünen Blockade bei Bezahlkarte für Asylbewerber vor

Regierungserklärung

Scholz schießt gegen Putin und bekommt Lob von ungewohnter Seite

Krieg in der Ukraine

Merz wirft Mützenich indirekt Feigheit vor

Rechtsextremismus

Unionsfraktionsmanager Frei stellt sich hinter Würth-Aktion gegen AfD

Nahostkonflikt

Scholz dringt auf Waffenruhe in Gaza: Realistischer, als es lange war

Umweltschutz

Umweltverbände verlangen Verabschiedung von Solarpaket

Datenschutz

Datenschutzbeauftragter Kelber kritisiert Bundesregierung

Datenschutz

Datenschutzbeauftragter mahnt Einhaltung der Grundrechte bei KI an

Politik

FDP dringt bei Koalitionspartnern auf Corona-Kommission

Justiz

Verfassungsgericht prüft AfD-Klagen zu Ausschussvorsitzen im Bundestag

Verkehr

Verkehrsminister gegen THC-Grenzwert von 0,0 im Straßenverkehr

Konflikte

SPD-Außenexperte Roth: Taurus-Streit hilft nur dem Kreml

Kritik Markus Lanz

Gysis Aussage zur Ukraine sorgt für Fassungslosigkeit

von Natascha Wittmann
UTOPIA

Anbindehaltung: Wann wird sie verboten – und wie schädlich ist sie?

von Lena Rauschecker
Politik

Deutschland soll Veteranentag bekommen – doch es gibt noch offene Fragen

Interview Parteien

Heidi Reichinnek: "Ramelow ist das Bollwerk der Demokratie"

von Fabian Hartmann
Bundesrat

Dreyer rechnet nicht mit Scheitern von Cannabis-Gesetz

Wirtschaftspolitik

Merz vorsichtig optimistisch für Wachstumspaket im Bundesrat

Wirtschaftspolitik

FDP-Fraktionschef Dürr rechnet mit Ja der Union zum Wachstumspaket

Kriminalität

Wohnungseinbrüche: Erlaubnis zum Abhören soll verlängert werden

Wirtschaftspolitik

Dröge erwartet Zustimmung der Bundesländer zum Wachstumspaket

Europäische Union

45 politische Vereinigungen melden sich für Europawahl fristgerecht an

Politik

Geheimhaltung im Verteidigungsausschuss