Der Ton im Bundestag hat sich zuletzt verschärft. Das hat auch Bärbel Bas immer wieder betont. Die Bundestagspräsidentin plädiert für eine härtere Gangart gegen Parlamentarier, die sich im Ton vergreifen.
Bundestagspräsidentin
Auch Abgeordnete, die immer wieder ermahnt werden, müssten künftig eine Strafe zahlen, sagte Bas weiter. "Wer eine bestimmte Zahl an Ordnungsrufen kassiert hat, muss dann automatisch zahlen – nach dem Prinzip Gelbe Karte, Rote Karte."
Verschärft vorgehen will die Bundestagspräsidentin auch dagegen, dass Abgeordnete im Deutschen Bundestag filmen oder fotografieren und dann die Videos und Fotos veröffentlichen, "um Kolleginnen und Kollegen in sozialen Medien zu diffamieren".
Bas zu Politikkollegen: "Euer Verhalten widert die Leute an"
Bas betonte, seit der letzten grundlegenden Reform der Geschäftsordnung im Jahr 1980 seien die Zeit und die parlamentarische Praxis über vieles hinweggegangen.
Die SPD-Politikerin rief die Mitglieder des Bundestages eindringlich dazu auf, sich nicht länger gegenseitig zu attackieren. "Wir müssen stärker auf unsere Sprache achten, sollten im Deutschen Bundestag nicht persönlich übereinander herfallen, einander nicht diffamieren", sasgte sie der BamS. "Unsere Debattenkultur spiegelt sich am Ende in der Gesellschaft wider."
Sie selbst verteile regelmäßig Rügen und Ordnungsrufe und appelliere immer wieder, der eigenen Vorbildfunktion gerecht zu werden. "Damit will ich zeigen: Kolleginnen und Kollegen, ihr müsst euch mäßigen. Euer Verhalten widert die Leute an."
Ton im Bundestag ist rauer geworden
Bas berichtete, sie bekomme viele Zuschriften von Bürgern "mit dem Vorwurf, dass wir Abgeordneten uns schlimmer aufführen als Rowdys auf dem Schulhof".
Bas hatte zuletzt immer wieder darauf hingewiesen, dass der Ton im Bundestag sich verschärft habe. "Man merkt, dass sich die Sprache verhärtet hat", sagte sie im Juni im Interview mit unserer Redaktion.
"Wir sollen in der Sache hart miteinander diskutieren und Argumente hörbar austauschen. Wenn sich Abgeordnete aber wie auf dem Bolzplatz ausdrücken, entspricht das nicht der Würde des Hauses", so Bas damals weiter. (dpa/thp)
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