Sahra Wagenknecht denkt ziemlich offensichtlich über die Gründung einer neuen Partei nach. Nun hat sie erklärt, was einer Parteigründung noch im Wege steht und wie eine Wagenknecht-Partei mit Rechtsextremen umgehen will.
In der Woche nach dem ersten Sieg der AfD bei einer Landratswahl steht die Frage mehr denn je im Raum: Gründet
In einem Interview mit der "Welt" sprach Wagenknecht erneut diese Menschen an: "Es gibt eine riesige Leerstelle im politischen System. Ich würde mir ein Angebot wünschen, das sie schließt." Ob eine Wagenknecht-Partei diese Lücke schließen könnte, ließ sie erneut offen.
Dafür erklärte sie, was es ihrer Ansicht nach für eine erfolgreiche Parteigründung brauche und betonte, dass sie keinen Alleingang anstrebe: "Es braucht nicht nur populäre Köpfe, sondern auch gute Organisatoren und viele solide Mitstreiter."
Wagenknecht könnte Mitstreiter in den Reihen der Linken finden
Dass sie diese Mitstreiter auch in den Reihen der Linken sucht, sorgte zuletzt dafür, dass die Parteispitze endgültig die Reißleine zur Linken-Abgeordneten zog. So stellte der Parteivorstand vor zwei Wochen klar, dass es nicht akzeptabel sei, dass Ressourcen aus Mandaten, die für die Linke gewonnen worden seien, für den Aufbau einer Konkurrenzpartei genutzt würden.
Wagenknecht bestreitet, Linken-Mitglieder aktiv abwerben zu wollen: "Ich habe niemanden angesprochen, ich werde angesprochen von Kommunalpolitikern und anderen Mitgliedern der Linken, die sich ein neues Projekt wünschen, weil sie in der Linken keine Perspektive mehr sehen", sagte sie wenige Tage nach dem Angriff der Parteispitze dem "Spiegel".
Am Dienstag erklärte sie, welche Probleme bei so einem "neuen Projekt" auftreten könnten: "Neue Parteien ziehen – unabhängig von der Ausrichtung – immer auch schwierige Leute an, die lediglich eine Plattform suchen. Wenn man sich nicht dagegen schützt, vergraulen sie die guten."
Wagenknecht will von Bernd Lucke lernen
So hat Wagenknecht offenbar die Befürchtung, dass eine vorschnell gegründete Partei von den falschen Leuten gekapert werden könnte: "Als
Um das zu verhindern, brauche eine Partei also schon beim Start "solide Strukturen und eine entsprechende Satzung." Sonst könne es passieren, dass sich "Rechtsextreme und Spinner" der Partei anschlössen.
Mit Rechtsextremen wolle Wagenknecht nicht zusammenarbeiten und schloss eine Kooperation mit der AfD kategorisch aus: "Die AfD hat einen rechtsextremen Flügel. Damit will ich nichts zu tun haben." Sie stellte aber auch klar, dass sie in manchen Positionen Überschneidungen sehe, zum Beispiel in Bezug auf den Ukraine-Krieg: "Sich durch Herumprügeln auf der AfD zu profilieren und aus Prinzip immer das Gegenteil dessen zu sagen, was Frau Weidel und Herr Chrupalla zum Besten geben, halte ich für keine zielführende Strategie."
Wagenknecht gibt Linken Mitschuld am Aufstieg der AfD
Ihrer eigenen Partei gab Wagenknecht eine Mitverantwortung am Erstarken der Rechtsextremen: "Anstatt sich darüber zu empören, sollten sich alle Parteien fragen, welche Verantwortung sie dafür tragen. Auch die Linke, die als einzige Oppositionspartei von der miesen Performance der Ampel überhaupt nicht profitiert."
Über das zerrüttete Verhältnis zwischen ihr und der Partei, deren Mitglied sie immer noch ist, zeigte sie sich betrübt. Sie gab zu, dass darin auch ein persönliches Scheitern für sie liege: "Den Machtkampf in der Linken habe ich verloren."
Verwendete Quellen:
- Wagenknecht-Interview mit der Welt (27.06.23)
- Wagenknecht-interview mit dem Spiegel (16.06.23)
- Beschluss des Parteivorstands der Linken (10.06.23)
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