Die Unzufriedenheit mit Bundeskanzler Scholz wächst – auch in der eigenen Partei. Jetzt äußerte sich erstmals der Juso-Chef Türmer deutlich zur Kanzlerkandidatur Scholz'.
Nach dem schwachen Abschneiden der SPD bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen hat sich der Vorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, nicht auf Olaf Scholz als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2025 festlegen wollen. Es brauche eine Strategie der Partei, mit der die Inhalte geklärt würden, sagte der Chef der SPD-Jugendorganisation den Sendern RTL und ntv am Montag. Abhängig davon müssten dann "auch Personalfragen" geklärt werden.
Juso-Chef nicht begeistert von Bild der Ampel
Der Zeitpunkt dafür sei erst der Parteitag im nächsten Jahr, sagte Türmer. Auf die Frage, ob er von der Vorstellung begeistert sei, dass
Deutlicher wird der CDU-Politiker
Scholz hatte bereits Ende Juli gesagt, er wolle für die Bundestagswahl 2025 erneut Kanzlerkandidat der SPD werden. "Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden", sagte er damals. Kurz zuvor hatten in einer Umfrage des Instituts Forsa allerdings nur ein Drittel der SPD-Mitglieder gesagt, sie hielten Scholz für den richtigen Kanzlerkandidaten. Mit einem weiteren Drittel sprachen sich genauso viele Genossinnen und Genossen für Verteidigungsminister Boris Pistorius aus.
SPD-Chefin Esken stellt sich hinter Scholz
Die Spitze der Bundes-SPD hingegen stellt sich hinter den Kanzler. "Olaf Scholz ist unser starker Bundeskanzler und er wird unser starker Kanzlerkandidat sein", sagte SPD-Chefin
Sie wolle "für die SPD sagen, dass wir Führungsstärke auch dadurch beweisen, dass wir unsere notwendigen Debatten parteiintern führen und dann auch geschlossen auftreten", sagte Esken. In der Koalition müsse die SPD-Handschrift sichtbarer werden: "Wir müssen deutlich machen, dass diese Regierung von der SPD geführt wird und dass sie selbstverständlich auch sozialdemokratisch geleitete Politik macht", sagte die Parteichefin.
Dem Kanzler wollte sie dabei keine Defizite attestieren. "Der Bundeskanzler muss sich von mir nicht in die Pflicht nehmen lassen", sagte Esken. "Er ist bereits in der Pflicht und übernimmt die Verantwortung jeden Tag – sowohl Themen zu setzen als auch voranzumarschieren." Esken verwies darauf, dass sich vor der letzten Bundestagswahl 2021 erst in den letzten Monaten der Wind zugunsten der SPD und ihres Kandidaten Scholz gedreht habe – "und das wird uns auch dieses Mal gelingen".
Brandenburg-Wahl könnte Schicksal der SPD besiegeln
In knapp drei Wochen, am 22. September, wird in Brandenburg gewählt. Dabei könnten sich die politische Unsicherheit in Thüringen und Sachsen auswirken – womöglich ziehen Wählerinnen und Wähler den Schluss, dass etwas mehr Stabilität wünschenswert wäre. Von zentraler Bedeutung ist diese dritte ostdeutsche Landtagswahl aber für die Kanzlerpartei SPD, denn anders als in Thüringen und Sachsen verteidigt sie in Brandenburg das Amt von Ministerpräsident Dietmar Woidke.
Geht das schief, dürfte in der SPD eine weitere Grundsatzdebatte anstehen, womöglich eben auch über Bundeskanzler Olaf Scholz. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert deutete das am jetzigen Wahlabend schon mal an. Der Kanzler sei der Kopf der Regierung, er werde am meisten identifiziert mit dem, wie man sich aus Berlin regiert fühle, sagte Kühnert im ZDF. "Da habe ich viele Menschen in den beiden Ländern getroffen, die da eher Unzufriedenheit haben." (afp/dpa/bearbeitet von the)
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