Die Brandenburger SPD will eine Wahlschlappe wie in Sachsen und Thüringen vermeiden. Als Lösung schlägt Ministerin Katrin Lange ein Talkshow-Verbot vor - SPD-Chefin Saskie Esken zeigt sich empört.
Die SPD-Vorsitzende
Brandenburgs Finanzministerin und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Lange (52) hatte der "Bild"-Zeitung nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen gesagt: "Fürs Erste wäre schon einiges gewonnen, wenn bestimmte Leute grundsätzlich nicht mehr an Talkshows teilnehmen würden. Es ist nämlich unerträglich."
Sie nannte keine Namen, aber "Bild" verwies unter anderem auf Esken. In Brandenburg wird in knapp drei Wochen ein neuer Landtag gewählt.
Lange verteidigt Idee von Talkshow-Verzicht
Die SPD-Vorsitzende war zum Beispiel in Kritik geraten mit einer Reaktion auf die Messerattacke in Solingen mit drei Toten. In der ARD-Sendung "Caren Miosga" hatte sie nach dem Anschlag mit drei Toten noch gesagt: "Gerade aus diesem Anschlag lässt sich, glaube ich, nicht allzu viel lernen, weil der Täter ja offenkundig nicht polizeibekannt war, auch nicht unter Beobachtung stand." Später korrigierte sie die Einschätzung.
"Ich hatte zwar niemanden namentlich genannt, aber ich bin schon durchaus richtig verstanden worden", schrieb Lange bei Facebook. "Ja, es reicht jetzt. Der Eindruck ist verheerend – und nicht nur hier im Osten."
SPD-Landesvize: Geduld mit Politik zu Ende
Die SPD-Landesvizechefin verwies auf die wachsende Kritik an der Ampel-Regierung im Bund. "Hinter den Ergebnissen in Sachsen und Thüringen steht die Tatsache, dass die Geduld der Menschen mit der vorherrschenden Politik auf breiter Front zu Ende geht", sagte sie "Bild".
"In der Migrationsfrage brauchen wir eine große Gemeinschaftsanstrengung wie beim Asylkompromiss in den 90er Jahren", ergänzte Lange. "Denn die Akzeptanz für die bisherige Migrationspolitik in der Tradition Angela Merkels ist in großen Teilen der Bevölkerung praktisch erloschen, nicht nur in Ostdeutschland."
Brandenburgs Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat Dietmar Woidke hatte in der vergangenen Woche eine solche Asylreform gefordert. Woidke hat seine politische Zukunft in der Landespolitik mit einem Wahlsieg am 22. September verknüpft.
Lange zählt zu mehreren SPD-Politikerinnen und -Politikern, denen Chancen als mögliche Nachfolger nachgesagt werden. (dpa/bearbeitet von lla)
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