- Donald Trump hat offiziell nicht mal mehr zwei Wochen das Amt des US-Präsidenten inne.
- Doch nach der Erstürmung des US-Kapitols steht sogar eine Absetzung des US-Präsidenten im Raum.
- Wie Trump seines Amtes enthoben werden könnte.
Nach der Erstürmung des US-Kapitols durch militante Anhänger des scheidenden Präsidenten
Medienberichten zufolge haben hochrangige Mitglieder der Trump-Regierung über eine mögliche Entmachtung beraten, die Demokraten des künftigen Präsidenten
Warum wird über eine Absetzung gesprochen?
Kritiker machen Trump für die gewaltsame Erstürmung des Kapitols mitverantwortlich: Der Präsident, der seine Wahlniederlage vom 3. November immer noch nicht anerkennt, schürt schon seit Monaten die Spannungen und rief seine Anhänger am Mittwoch mit aufpeitschenden Worten zu einem Marsch auf den Kongress auf.
Befürchtet wird, dass Trump in seinen letzten Tagen im Amt noch mehr Unheil anrichten könnte. Er ist noch bis zur Vereidigung von Wahlsieger Biden am 20. Januar im Amt.
Wie könnte Trump abgesetzt werden?
Der Präsident könnte vom eigenen Kabinett unter Führung von Vizepräsident
Vorgesehen ist ein solcher Schritt für den Fall einer schweren Erkrankung oder geistiger Probleme des Präsidenten.
Tatsächlich drängt sich seit Trumps Wahlniederlage vom 3. November immer mehr der Eindruck eines Realitätsverlustes beim Präsidenten auf. Der Nachrichtensender "CNN" zitierte republikanische Führungspolitiker nach der Erstürmung des Kongresses mit den Worten, Trump sei "außer Kontrolle".
Pence und eine Mehrheit des Kabinetts müssten gegenüber dem Kongress erklären, dass Trump amtsunfähig ist - es wäre eine historische Premiere in den USA. Der Vizepräsident würde dann sofort die Amtsgeschäfte des Präsidenten übernehmen, Trump könnte sich dem aber mit einer Gegenerklärung widersetzen.
Entscheiden müsste letztlich der Kongress mit Zweidrittelmehrheiten in Senat und Repräsentantenhaus, er hätte dafür 21 Tage Zeit. Die Prozedur könnte deswegen nicht abgeschlossen sein, bevor Trumps Amtszeit am 20. Januar ohnehin endet.
Lesen Sie auch: Trump ist der Verlierer, aber nicht nur er trägt Schuld an der Eskalation
Ist ein neues Impeachment möglich?
Sogar über neues parlamentarisches Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten - das sogenannte Impeachment - wird inzwischen diskutiert. Ein solches Verfahren gegen Trump war bereits Ende 2019 wegen der Ukraine-Affäre eingeleitet worden, letztlich aber im konservativ dominierten Senat gescheitert.
Laut US-Verfassung kann ein Präsident wegen "Verrats, Bestechung oder anderer hoher Verbrechen und Vergehen" seines Amtes enthoben werden. Für die Anklageerhebung gegen Trump wäre eine einfache Mehrheit im Repräsentantenhaus ausreichend.
Für eine tatsächliche Amtsenthebung wäre dann aber eine Zweidrittelmehrheit im Senat nötig. Allerdings gilt ein neues Amtsenthebungsverfahren derzeit als höchst unwahrscheinlich. (msc/afp)
"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.