Das amerikanische Wahlrecht gilt als kompliziert und unüberschaubar. Wir erläutern, wie die Wahl zum kommenden Präsidenten der Vereinigten Staaten ablaufen wird, erklären, wie die Wähler abstimmen dürfen und auf welche Bundesstaaten es dabei besonders ankommt.
Wer kann US-Präsident werden?
Zum Präsident gewählt werden kann jeder gebürtige US-Amerikaner, der bei seinem Amtsantritt mindestens 35 Jahre alt ist und 14 Jahre lang durchgehend seinen Wohnsitz in den USA hatte.
Eine Legislaturperiode dauert vier Jahre. Eine Wiederwahl ist nur einmal möglich. Ein Präsident kann also für maximal acht Jahre ins Weiße Haus einziehen. In den Vorwahlen bestimmen die beiden großen amerikanischen Parteien jeweils einen Kandidaten, der für sie antritt.
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Wahlsystem in den USA: Wer darf wählen?
Wahlberechtigt ist jeder US-Bürger, der das 18. Lebensjahr beendet hat und in einem der Bundesstaaten oder in Washington D.C. lebt. Auch US-Bürger, die ihren Lebensmittelpunkt im Ausland haben, sind wahlberechtigt. Sie stimmen für den Bundesstaat ab, in dem sie zuletzt ihren Wohnsitz hatten.
Jeder wahlberechtigte Bürger darf nur in einem Bundesstaat wählen. Da es in den USA keine Meldepflicht wie in Deutschland gibt, muss sich jeder Bürger für die Wahl in seinem Wohnort registrieren lassen. Diese sogenannte Registrierungshürde wird von vielen Beobachtern für die niedrige Wahlbeteiligung in den USA mitverantwortlich gemacht. In der Regel geben nur 50 bis 60 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab.
Welche Funktion übernehmen die Wahlmänner?
Der US-Präsident wird nicht direkt vom Volk gewählt, sondern indirekt durch das Wahlmänner-Gremium, dem sogenannten Electoral College. Mit ihrer Stimmabgabe bestimmen die Wähler die Zusammensetzung dieses Gremiums. Dabei entscheiden sie sich auf ihrem Stimmzettel für einen der möglichen Präsidentschaftskandidaten.
In 48 von 50 Bundesstaaten gilt das "Winner-Takes-It-All-Prinzip". Das heißt, alle Wahlmänner-Stimmen eines Bundesstaates gehen an denjenigen Kandidaten, der die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen kann. Lediglich in Maine und Nebraska werden die Wahlmänner-Stimmen nach dem Verhältnis des Wahlergebnisses aufgeteilt.
Für die erfolgreiche Wahl zum Präsidenten benötigt ein Kandidat die absolute Mehrheit der Stimmen im Electoral College. Dabei ist zu beachten, dass die Zahl der Wahlmänner aus den Bundesstaaten je nach Einwohnerzahl stark variiert. So verfügt das bevölkerungsreiche Kalifornien über 55 Wahlmänner, während das gering besiedelte Montana nur drei Wahlmänner entsendet.
In der Praxis ergibt sich daraus, dass für die Wahl zum Präsidenten ein Sieg in einem bevölkerungsreichen Bundesstaat viel mehr wert ist, als ein Sieg in einem gering besiedelten. Aufgrund des Mehrheitswahlrechtes ist es sogar mit einer günstigen Kombination von gewonnenen Bundesstaaten möglich, Präsident zu werden, ohne die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich zu vereinen.
So erlangte George W. Bush in der Präsidentschaftswahl im Jahr 2000 zwar die Mehrheit der Wahlmänner-Stimmen, sein Konkurrent Al Gore lag jedoch bei den Gesamtwähler-Stimmen knapp vorne. Zum Präsidenten gewählt wurde nach den Regeln des Mehrheitswahlrechts trotzdem Bush.
Und auch bei Donald Trump passierte im Jahr 2016 das Gleiche: Hillary Clinton erlangte 48,2 Prozent der Stimmen, Trump 46,1. Doch nach dem Mehrheitswahlrecht gewann Trump: Am Ende stand es 306 zu 232 Wahlmänner für Trump.
Warum sind die Swing States für den Wahlausgang besonders wichtig?
Bundesstaaten, in denen es keine strukturelle Mehrheit für eine der beiden großen Parteien gibt, kommt bei der Präsidentschaftswahl eine besondere Bedeutung zu. Denn der Wahlausgang in diesen Swing States bestimmt entscheidend, wer am Ende die Mehrheit der Wahlmänner-Stimmen auf sich vereinen kann.
Auch der Wahlkampf konzentriert sich verstärkt auf diese Bundesstaaten - denn es ergibt für keinen Kandidaten Sinn, seine Kapazitäten auf einen Staat zu konzentrieren, dessen Wahl-Ergebnis nur noch schwer zu beeinflussen ist.
Ein Indiz dafür, ob ein Staat ein Swing State ist, kann die Sitzverteilung im US-Senat sein. Jeder Staat stellt dort zwei Senatoren, die in den Bundesstaaten bei den Senatswahlen direkt gewählt werden. Staaten, die sowohl einen demokratischen als auch einen republikanischen Senator stellen, gelten tendenziell als Swing States. Dazu zählen unter anderem Florida, Ohio, Pennsylvania und Virginia.
Wie laufen die Wahlen ab?
Die Präsidentschaftswahl unterteilt sich traditionell in drei Phasen. Am offiziellen Wahltag, stimmen die Wähler in den Bundesstaaten über die Entsendung der Wahlmänner ab. Daraus ergibt sich das Electoral College mit 538 Mitgliedern. Im Prinzip steht mit dessen Zusammensetzung der Gewinner der Wahl fest. Doch vor der endgültigen Wahl des neuen Präsidenten stehen noch zwei weitere formale Termine.
41 Tage nach der Wahl treffen sich die Wahlmänner jedes Bundesstaates in der jeweiligen Hauptstadt, um ihre Stimme für den Präsidenten und den Vizepräsidenten abzugeben. Die Stimmzettel aus den Bundesstaaten werden nach der Wahl versiegelt und dem amtierenden Vizepräsidenten in seiner Funktion als Präsident des Senats übergeben.
Anfang Januar des Folgejahres werden die versiegelten Stimmzettel in Washington in einer gemeinsamen Sitzung des Repräsentantenhauses und des Senats geöffnet und ausgezählt. Gewählt sind diejenigen Kandidaten für die Präsidentschaft und die Vizepräsidentschaft, die die absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen.
Warum ist das US-Wahlsystem so kompliziert?
Die Funktion der Wahlmänner mag aus europäischer Sicht unnötig kompliziert erscheinen, hat jedoch historische Gründe, die durchaus nachvollziehbar sind. Das US-Wahlrecht stammt aus einer Zeit, als es in dem riesigen Flächenland USA noch keine überregional berichtenden Medien gab - und auch der Reisefreude der Kandidaten technische Grenzen gesetzt waren.
Die meisten Menschen kannten deshalb die zur Wahl stehenden Präsidentschaftskandidaten überhaupt nicht - das Vertrauen in die Entscheidungsfähigkeit der Wähler bei der Präsidentenwahl war entsprechend gering. Daraus resultierte die Idee, dass die Bürger Wahlmänner aus ihrem Bundesstaat wählen, die sie kennen - und die dann in ihrem Sinne im Electoral College einen Präsidenten bestimmen.
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