Die Bundesregierung will Abschiebungen erleichtern. Im ersten Quartal dieses Jahres ist die Zahl der Rückführungen in der Tat gestiegen. Allerdings scheitern sie in vielen Fällen weiterhin.
Die Zahl der Abschiebungen in Deutschland ist einem Medienbericht zufolge im ersten Quartal 2024 um mehr als ein Drittel gestiegen. Insgesamt seien 4.791 Menschen ohne Aufenthaltsstatus bis Ende März aus Deutschland abgeschoben worden, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ, Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken.
Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum bedeute dies eine Zunahme von rund 34 Prozent. Bei der Rücknahme von Staatsangehörigen habe Nordmazedonien zwischen Januar und März an erster Stelle gelegen. Es folgen demnach die Türkei und Georgien.
7.048 geplante Abschiebungen sind gescheitert
Die Bundesregierung hat im vergangenen Herbst mehrere Maßnahmen beschlossen, um mehr Abschiebungen zu ermöglichen. Wenn abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimatländer zurückgebracht werden sollen, scheitert das im Alltag häufig. Zum Beispiel, weil die Herkunftsstaaten sie nicht wieder aufnehmen wollen oder weil die Betroffenen nicht die nötigen Papiere haben.
Weiterhin kämen Abschiebungen allerdings oft nicht zustande. Im ersten Quartal des laufenden Jahres seien 7.048 geplante Rückführungen gescheitert. Überwiegend waren die Betroffenen laut der NOZ nicht mehr auffindbar oder Flüge hätten nicht stattgefunden. Deutlich seltener spielten demnach medizinische Gründe eine Rolle.
Die Linken-Politikerin Clara Bünger, welche die Anfrage nach Angaben der NOZ gestellt hatte, warf der Bundesregierung einen "Abschiebewahn" vor. "Die moralischen Hemmungen scheinen auf der Behördenseite zu schwinden", sagte sie der Zeitung. Zudem steige die Zahl der Abschiebungen, obwohl es immer weniger ausreisepflichtige Menschen gebe. (afp/fab)
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