In Bulgarien ist auch der zweite von insgesamt drei möglichen Anläufen zur Bildung einer Regierung gescheitert. Das prowestliche liberal-konservative Bündnis PP-DB gab am Montag das von Staatschef Rumen Radew erhaltene Mandat zurück. In diesem Parlament könne keine stabile Mehrheit zustande kommen, sagte Fraktionschef Nikolaj Denkow.
Nach der Neuwahl vom 9. Juni hatte bereits der vom prowestlichen Wahlsieger Gerb-SDS nominierte Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, Rossen Scheljaskow, bei der Abstimmung im Parlament keine Mehrheit bekommen.
Beide rivalisierende prowestliche Bündnisse, Gerb-SDS und PP-DB, hatten nach einer Neuwahl 2023 zwar in einer Koalition, aber ohne schriftliches Abkommen bis März 2024 regiert. Zur jüngsten Neuwahl kam es, weil ein abgesprochener Wechsel des Ministerpräsidenten scheiterte.
Staatschef Rumen Radew hat nun sieben Tage Zeit, den dritten und damit letzten Regierungsauftrag zu erteilen. Sollte auch dieser scheitern, muss es eine weitere Neuwahl geben – voraussichtlich im Herbst. Ein Übergangskabinett soll die Regierungsgeschäfte so lange führen, bis eine reguläre Regierung gebildet wird. © dpa
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