Berlin - In den ersten zehn Monaten des Jahres haben 177 Ausländer Schleswig-Holstein mit einer finanziellen Förderung freiwillig verlassen.
Das teilte das Bundesinnenministerium auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm mit. Hintergrund ist das Bund-Länder-Förderprogramm zur freiwilligen Rückkehr von Asylbewerbern.
Deutschlandweit gab es 8.263 finanziell unterstützte Ausreisen. Die größte Zahl von Ausreisenden wurde mit 1.803 aus Bayern gemeldet, die geringste mit 16 aus Brandenburg. "Wir sollten jede Möglichkeit nutzen, abgelehnte Asylbewerber und andere ausreisepflichtige Ausländer zur Ausreise zu bewegen", forderte der Abgeordnete Holm.
Nach Angaben des Ministeriums wurden bis Ende Oktober gut 8,227 Millionen Euro für das Programm bewilligt. Das entspricht rechnerisch knapp 1.000 Euro pro Person. Aufgrund des laufenden Förderjahres sei eine exakte Ermittlung der Ist-Ausgaben des Bundes zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich, teilte das Ministerium mit. Förderfähige Ausgaben können zu 90 Prozent vom Europäischen Asyl- und Migrationsfonds übernommen werden. Der Eigenanteil des Bundes liege bei fünf Prozent. Die übrigen fünf Prozent tragen die Länder. © Deutsche Presse-Agentur
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