Berlin - Die Berliner SPD zieht mit Ruppert Stüwe als Spitzenkandidat in den Wahlkampf für die Bundestagswahl.
Bei einer Landesvertreterversammlung wurde der 46-jährige Bundestagsabgeordnete mit 50,8 Prozent auf Platz eins der Landesliste gewählt. Er setzte sich damit nur denkbar knapp gegen Ana-Maria Trăsnea durch, die ebenfalls antrat. Auf Stüwe entfielen 133 Stimmen, auf Trăsnea 128. Es gab eine Enthaltung.
Stüwe sitzt seit 2021 im Bundestag. Zuvor war der Diplom-Volkswirt zehn Jahre bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) beschäftigt, sein Schwerpunkt war die Unternehmensstrategie. Stüwe ist seit 2014 SPD-Kreisvorsitzender im Berliner Bezirk Steglitz-Zehlendorf und wird dem linken Flügel der SPD zugeordnet.
Müller ohne Listenplatz
Auf Listenplatz zwei wählten die SPD-Vertreter Annika Klose (32), die seit 2021 Bundestagsabgeordnete ist, keinen Gegenkandidaten hatte und auf 178 Stimmen kam. Um Platz drei konkurrierten die Bundestagsabgeordneten Hakan Demir (40) und
Da Listenplatz vier nach SPD-Logik wieder für eine Frau reserviert war, den sich Trăsnea in einer Kampfkandidatur gegen Sinem Tasan-Funke sicherte, wäre die nächste Möglichkeit für Müller eine Kandidatur um Platz fünf gewesen. Er verzichtete darauf, ist nun nicht auf der SPD-Landesliste und muss bei der am 23. Februar geplanten Bundestagswahl seinen Wahlkreis Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf direkt gewinnen, um im Parlament zu bleiben. 2021 gelang ihm das knapp. Nach dem neuen Wahlrecht bietet allerdings auch ein Sieg im Wahlkreis keine Garantie mehr, am Ende wirklich in den Bundestag einzuziehen.
Schlechte Umfragewerte
Die aktuelle Lage der Berliner SPD, die bei der Bundestagswahl 2021 mit 22,2 Prozent der Zweistimmen noch knapp vorn gelegen hatte, ist alles andere als gut. Im November sah eine Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des RBB die Sozialdemokraten nur noch bei 13 Prozent. Vorn lag die CDU mit 24 Prozent, gefolgt von den Grünen (22 Prozent) und der AfD (17 Prozent). Auf Bundesebene sieht es für die SPD nicht viel besser aus.
Vor diesem Hintergrund gilt es momentan als wenig wahrscheinlich, dass die Hauptstadt-SPD ihre Zahl von derzeit sechs Bundestagsabgeordneten halten kann. Entsprechend groß war das Gerangel um vordere Listenplätze, die einen Einzug in den Bundestag einigermaßen sicher erscheinen lassen. Die ersten drei Listenplätze sicherten sich Vertreter des linken Flügels.
SPD-Chefin: Müssen kämpfen
Die Landesvorsitzende Nicola Böcker-Giannini versuchte trotz der schlechten Ausgangsbasis, ihrer Partei Mut zu machen für den anstehenden Winterwahlkampf. Die Wahl werde nicht in Umfragen entschieden, sondern am 23. Februar. "Wir haben eine Chance und eine klare Aufgabe. Und die heißt: kämpfen, kämpfen, kämpfen", sagte sie. "Wir wollen auch nach der Bundestagswahl einen sozialdemokratischen Kanzler, und der heißt Olaf Scholz." Spitzenkandidat Stüwe äußerte sich ähnlich. © Deutsche Presse-Agentur
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