Darmstadt muss sparen: In diesem Jahr entsteht bei der Stadt Darmstadt ein Fehlbetrag von 35 Millionen Euro. Für die nächsten Jahre sind Defizite von je 100 Millionen Euro absehbar.
Die Stadt Darmstadt wird bei ihren Ausgaben erheblich einsparen oder die Steuern erhöhen müssen. Im Haushalt übersteigen die Ausgaben die Einnahmen bei Weitem, sodass für dieses und das nächste Jahr hohe Fehlbeträge absehbar sind. Das geht aus einem Schreiben von Oberbürgermeister Hanno Benz (SPD) und Kämmerer André Schellenberg (CDU) hervor, das an die Fraktionen von Grünen, CDU, Volt und SPD gerichtet ist. Darin heißt es: "Darmstadt steht vor einer der größten finanziellen Herausforderungen seiner Geschichte. Die Lage ist dramatisch."
Dem Papier zufolge fällt die Haushaltsführung in diesem Jahr um 35 Millionen Euro schlechter aus als im Etat geplant. Die Verschuldung der Kommune habe kürzlich die Grenze von einer Milliarde überschritten. Geplant seien bisher Investitionen in Höhe von 750 Millionen Euro. Ein Anteil von 250 Millionen entfalle auf Großprojekte und sei unausweichlich. Man müsse damit rechnen, dass die Kommunalaufsicht im Regierungspräsidium die bislang für die nächsten Jahre geplante Kreditaufnahme nicht genehmigen werde.
Für 2025 und die folgenden Jahre sind die Aussichten nach Einschätzung von Benz und Schellenberg noch schlechter als für dieses Jahr. Nach ihren Worten ist absehbar, dass pro Jahr 100 Millionen Euro fehlen werden. Darüber hinaus gebe es Hinweise, dass Bund und Land Zuschüsse streichen wollten. Der Rathauschef und der Kämmerer wollen für die nächsten beiden Jahre einen Doppelhaushalt aufstellen, um der Stadt Spielraum zu verschaffen, um langfristige Ziele zu verfolgen. © Frankfurter Allgemeine Zeitung
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