Ein Parlament auf Reisen: Triumphal begann die Geschichte der Nationalversammlung im Mai 1848 in der Paulskirche. Wenig glanzvoll endet sie nur gut ein Jahr später in Stuttgart.
Mittwoch ist es, der 6. Juni 1849, morgens 9 Uhr. Im Saal der württembergischen Abgeordnetenkammer wird die letzte Runde für den Torso der vor Jahresfrist so erwartungsfroh in der Paulskirche konstituierten ersten deutschen Nationalversammlung eingeläutet. Im Rathaus der Stadt Stuttgart hatte man sich zuvor getroffen, war dann in feierlichem Zug durch ein Spalier der Bürgerwehr zum Tagungsort gegangen.
Ein fader Aufguss der Festtagsstimmung, die am 18. Mai 1848 Frankfurt beherrscht hatte. Schier mit dem Mut der Verzweiflung begrüßte Präsident Wilhelm Löwe die nur mehr 104 Abgeordneten an neuer Tagungsstätte: "Meine Herren, ich eröffne die Sitzung in diesem feierlichen Moment, wo wir eine neue Ära dieser großen Versammlung beginnen, dieser Versammlung, die zwar klein an Zahl geworden ist, aber in deren Schoße immer noch die Schicksale des größten Volkes dieser Erde liegen."
Das Rumpfparlament hält sich erst gar nicht mit Selbstbesinnung auf. Attacke heißt die Devise. Attacke gegen Preußen, Sachsen und Hannover und deren "Anmaßung", sich mit einer neuen Reichsverfassung ("Erfurter Union") gegen die Beschlüsse der "Paulskirche" zu stellen. Monarchische Dreistigkeit wirft die linksstrukturierte Nationalversammlung, wie sich das Torso-Gebilde immer noch nennt, dem Dreikönigsbündnis vor. Als Hochverrat an der deutschen Nation stempelt es jeden Versuch ab, "Erfurt" in die Tat umzusetzen.
Die Ziele des Exil-Parlamentes
Und weiter geht’s in diesem Angriffsmodus. Das Exil-Parlament installiert eine fünfköpfige "Regentschaft", die alle Aufgaben der provisorischen Zentralgewalt übernimmt, spricht zugleich dem in Frankfurt nach wie vor residierenden Gremium mit Erzherzog Johann aus dem Hause Habsburg an der Spitze die rechtliche Existenz ab.
Vordringliche Ziele der "Regentschaft": ein Reichsheer aufstellen und die Bewaffnung des Volkes organisieren, um die Reichsverfassung durchzusetzen. Der Kölner Franz Raveaux, einer der fünf, proklamiert, vor keinem Hindernis zurückschrecken zu wollen, "es sei so groß, wie es wolle". Radikale Begeisterung im Saal der württembergischen Abgeordnetenkammer.
Doch die Frankfurt-Migranten können sich nicht lange ihrem linksdrehenden Taumel hingeben. Die königliche Regierung in Stuttgart gibt rasch und politisch markant zu verstehen, was sie von dem ungebetenen Besuch in ihrem Land hält. In einer Proklamation an ihr Schwaben-Volk nennt sie es ungeheuerlich, dass die "Regentschaft" sich anmaße, den Befehl über die Heere der deutschen Staaten zu übernehmen.
"Das Heer wird sich nicht verführen lassen, es wird das schmähliche Beispiel des Treuebruchs nicht nachahmen", lässt die Regierung des Hauses Württemberg im Warnton den Restbestand der einstigen Nationalversammelten wissen.
Widerstand gegen die Regentschaft
Mit derben Pfuirufen quittieren die Paulskirchen-Exilanten die Proklamation. Der Gießener Carl Vogt, einer der "Regenten", formuliert wütend Widerstandsworte: "Meine Herren! Das Gesetz der Nation hat uns, der Regentschaft, den Oberbefehl über die gesamte bewaffnete Macht Deutschlands gegeben. Derjenige, der diesem Gesetze nicht gehorcht, der ist treubrüchig, und wir werden alle Mittel, die in unseren Kräften stehen, in Anwendung zu bringen wissen, um dem Gesetze, so wie es sich gebührt, Geltung und Anerkennung zu verschaffen." Tosender Beifall. Die Versammlung sichert der Regentschaft ihre "hingebendste Unterstützung" zu.
Doch Württemberg erhielt aus Frankfurt nachhaltigen politischen Flankenschutz. August Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Berleburg, neuer – provisorischer - Reichsministerpräsident, konstatierte in einer Note an die Staatsregierung am 9. Juni 1849, die "Regentschaft" habe mit ihren Zielen den gesetzlichen Boden verlassen "und den der offenen Anarchie betreten". Diesem "verbrecherischen Bestreben" entschieden entgegenzutreten, nannte er eine Pflicht – "wenn auch mit tiefstem Schmerz erfüllt".
Der Kommandeur des 8. Bundesarmeekorps, der württembergische Reichsgeneral Moriz von Miller, versetzte der Regentschaft den nächsten Schlag, indem er es kategorisch ablehnte, sich deren Befehlen zu unterstellen. Er hielt an der Huldigung fest, die er mit allen Truppen seines Landes dem Reichsverweser Erzherzog Johann geleistet hatte. Von Johann hatte er das Patent als Reichsgeneral erhalten.
Preußen greift ein
Die Regentschaft wähnte sich daraufhin in der Lage, den General seines Amtes zu entheben. Und sie deckte ihre politischen Widersacher in Frankfurt mit wilden Beschimpfungen und Schmähungen ein. Sie nannte sie Hochverräter, warf ihnen "sittliche Verderbnis" vor, brandmarkte Johann als vor der Geschichte ewig "schwarzen, undankbaren Menschen", der sich "erfrechte", Mitglieder der Nationalversammlung als Verbrecher abzustempeln.
Es war der 16. Juni 1849, die vierte Sitzung des Schrumpfparlaments in Stuttgart. Nun musste es im Saal des Fritzeschen Reithauses tagen. Die weitere Nutzung der Abgeordnetenkammer hatte die Regierung untersagt.
Preußen griff ein. Berlin kreidete dem Staatsministerium in Stuttgart frei von diplomatischen Schnörkeln an, versagt zu haben, indem es darauf verzichtete, sofort mit "ernsten Schritten" auf den Umzug des parlamentarischen Torsos aus Frankfurt zu reagieren. Stuttgart hätte, so Berlin aufgebracht, wissen müssen, dass diese Versammlung "den Aufruhr offen zur Schau trägt".
Jetzt konnte es für Preußen nur noch um entschiedene Maßnahmen gegen die Beschlüsse "einer rechtlosen Versammlung von fanatischen Demokraten" gehen, statt dem Treiben "jenes Konvents" ruhig zuzusehen.
Versammlung im Fritzeschen Reithaus
Die königlich preußische wies folglich die königlich württembergische Regierung an, unverzüglich "dem Unwesen jener aufrührerischen Versammlung" ein Ende zu bereiten. Sollte Württemberg nicht eingreifen wollen oder können, werde Berlin zu "bundesmäßiger Mitwirkung" – auf dem Wiener Kongress war 1815 der Deutsche Bund gegründet worden – bereit sein.
Die Truppen dazu standen praktisch schon parat. Denn auf Ersuchen Münchens hatten preußische Verbände den Aufstand in der bairischen Rheinpfalz niedergeschlagen und bereiteten sich nun auf Bitten des Großherzogs Leopold, der in Mainz Aufnahme gefunden hatte, zur Intervention in Baden vor.
Im Fritzeschen Reithaus gab sich derweil eben diese Versammlung eine neue Geschäftsordnung, die regelte, wie lange Abgeordnete fehlen durften, ohne als ausgeschlossen behandelt zu werden. Und sie verabschiedete an diesem 16. Juni noch das Gesetz zur Bildung einer Volkswehr, um, wie "Regent" Raveaux formulierte, den "Aufruf zur Tat" erschallen zu lassen. Grotesk geradezu. Ludwig Uhland, der Dichter aus Tübingen, der vor wenigen Wochen noch an das deutsche Volk appelliert hatte, sich wehrhaft und in Waffen geübt zeigen zu müssen, zuckte nun zurück.
Er wolle, rief er seinen Kollegen mit ihrem Linksdrall in die wachsende Unruhe zu, nicht mit ansehen, dass Land und Volk Württembergs "willenlos, gedankenlos der neuen Regentschaft zu Handen und Banden gegeben" werde. Württemberg sei nicht beschaffen wie jetzt diese Versammlung, stelle nicht nur eine der Parteiungen dar, in die das deutsche Volk zerklüftet sei. Der Rest der einstigen Nationalversammlung stelle nur noch eine jener Parteiungen dar.
Löwe scheut vor Entscheidung zurück
Am folgenden Tag, dem 17. Juni, macht Württemberg Ernst. Die Staatsregierung teilt der Reithaus-Versammlung mit, diese mitsamt ihrer Regentschaft innerhalb der Landesgrenzen nicht länger dulden zu können. Stuttgart räumt ein, zunächst angenommen zu haben, das Restparlament, ohne zu fragen gekommen, werde seiner Schwäche Rechnung tragen und eine "zuwartende Stellung" einnehmen. Dessen Beschlüsse gehörten jedoch "zu den extremsten, die man fassen kann". Zudem könne niemand ernstlich annehmen, diese rund hundert Abgeordneten repräsentierten die deutsche Nation.
Deren Präsidenten Wilhelm Löwe lässt Stuttgart wissen, eine solche Versammlung "bietet einem Lande, das seiner großen Mehrheit nach nur auf dem gesetzlichen Wege vorschreiten will, keine Garantien dar". Ohne Verzug sollten mithin die Abgeordneten aus Württemberg verschwinden. Falls nicht, droht die Regierung an, der Aufforderung Geltung zu verschaffen. Bewaffneter Widerstand werde zu einem blutigen, "aber der uns feindlichen Partei verderblichen Konflikt" führen.
Löwe scheut vor einer einsamen Entscheidung zurück. Für den nächsten Tag, den 18. Juni, 3 Uhr nachmittags, beruft er die Versammlung ein, um über die Entwicklung zu beraten. Die Staatsregierung erfährt das. Mittags gegen eins taucht bei Löwe im Hotel Marquardt plötzlich ein Bote mit einem Brief auf. Von Staatsminister Friedrich Römer.
Löwe öffnet das Schreiben, das auf den Sitzungstermin um 3 Uhr Bezug nimmt: "Ich gebe mir die Ehre, Sie darauf aufmerksam zu machen, dass gegen dieses Vorhaben die erforderlichen Maßnahmen ergriffen werden. Hochachtungsvoll." Der Bote bittet um eine Antwort. Löwe entgegnet, nichts erwidern zu wollen.
Die letzten Abgeordneten der deutschen Nationalversammlung
Mit einigen Schriftführern will der Torso-Präsident zum Fritzeschen Reithaus eilen, um den Saal rechtzeitig zu besetzen. Das Militär hat dort aber schon Fakten geschaffen. Bänke, Tische, Tribüne – die gesamte Einrichtung ist kurz und klein geschlagen. Ludwig Uhland schlägt vor, in einem Schweigemarsch zum Ort der Zerstörung zu ziehen, "die Gewalt an uns konsumieren zu lassen". Löwe hat Bedenken: Ist es sinnvoll, "in einer so gesinnten Stadt wie Stuttgart einen solchen Zug zu veranlassen"? Dann stimmt er doch zu, überzeugt, dass die Versammlung, "geführt von dem ersten deutschen Dichter", nicht besser enden könne.
Die gerade anwesenden Abgeordneten machen sich auf den Weg. Dicht gedrängt stehen Bürger an den Straßen. Militär bildet eine Sperre. Ein Zivilkommissar, am Arm eine weiße Binde, tritt vor die Formation, ruft, die Abgeordneten dürften sich zu keiner Sitzung versammeln. Dann schlüpft er rasch durch die Reihen der Soldaten in den Hintergrund.
Im Namen der Nation fordert Löwe die Uniformierten auf, Platz zu machen, ihm, dem Präsidenten der deutschen Nationalversammlung. Ein Offizier kommandiert, die Trommel zu rühren. Erregt ruft Löwe den Soldaten zu, was sie gerade machten, sei ein hochverräterisches Attentat gegen die Nation, vom Gesetz mit schweren Strafen bedroht. Wieder Trommelwirbel. Offiziere drängen die Soldaten von hinten weiter nach vorn.
Aus einer Seitenstraße sprengt Kavallerie mit gezogenem Säbel heran. Das Kommando "Haut zu" wird gebrüllt. Präsident Löwe entgeht knapp den Hufen eines Pferdes. Die letzten Abgeordneten der deutschen Nationalversammlung stieben auseinander.
"Das Verbrechen war vollbracht mit diesem Attentat"
Nach und nach finden sie sich später im Hotel Marquardt ein. Wilhelm Löwe rafft sich zu einem Bericht auf. Er endet mit den Worten: "Das Verbrechen war vollbracht mit diesem Attentat." Wortgetreu soll alles festgehalten werden, darauf legen die Versammelten wert. Ein Stenogramm werde dazu dienen, das "Gewaltministerium" nicht nur in Württemberg, sondern in ganz Deutschland zu brandmarken.
Angespannt, aufgeregt tauschen die Männer ihre Erlebnisse aus. Der Präsident mahnt zur Ordnung, "damit wir im äußersten Fall wenigstens als Ehrenmänner voneinander scheiden können". Der Kölner Jakob Venedey bittet, das Protokoll zu unterzeichnen, solange alle noch anwesend seien. "Wenn wir das, was wir tun, mit Würde tun, so erfüllen wir vollkommen unsere Pflicht." Von Blutvergießen rät er dringend ab, "es macht nichts besser, sondern schlimmer".
Staatsanwalt Jodokus Temme aus Münster möchte die "trauliche" Sitzung umgehend zu einer öffentlichen machen. Der Abgeordnete Carl Damm aus Tauberbischofsheim tut das als Unsinn ab, weil es keine Zuhörer gibt: "Eine Sitzung, von der niemand etwas weiß, ist auch keine öffentliche." Hellmuth Wöhler aus Schwerin weiß Rat: Journalisten zulassen bedeutet Öffentlichkeit. Nun die Feststellung der Beschlussfähigkeit per Namensaufruf. Carl Mez aus Freiburg möchte die Prozedur abwenden, weil er die erforderliche Mehrheit nicht sieht.
Schriftführer August Reinstein aus Naumburg an der Saale ruft gleichwohl die Namen auf. Vizepräsident Adolph Schoder aus Stuttgart fragt nach, ob noch jemand im Saal ist, der sich nicht gemeldet hat. Keine Antwort. Nochmals die Frage. Schoder dann: "Ich bedauere, n zu müssen, dass die Zahl der Anwesenden nur 94 beträgt." Zur Beschlussfähigkeit fehlen sechs.
"Das Herz Europas für die Freiheit"
Die deutsche Nationalversammlung in ihrer Auflösungsversion kann also keine Beschlüsse mehr fassen, doch sie kann beraten. So verkündet "Reichsregent" Heinrich Simon, das Gesetz über die Bildung der Volkswehr sei im Reichsgesetzblatt publiziert. Doch keiner hat das gedruckt gesehen. Simon liest die entsprechenden Passagen vor.
Die Regentschaft hat zudem noch eine Proklamation verfasst, um dem deutschen Volk das Gesetz "mit einem besonderen Worte ans Herz zu legen". Mit diesen Zeilen endet sie: "Zu den Waffen, deutsches Volk! Es gilt den heiligen Kampf für unsere Freiheit gegen schamlose Unterdrückung. Zeige der Welt, dass dein Herz groß wie dein Geist. Zeige, dass das Herz Europas, das man erstorben wähnte, noch in Begeisterung schlägt für die Freiheit."
Präsident Löwe bekundet, "dass wir eine Aufgabe hatten, die noch nicht vollendet ist und die noch zu erfüllen ist". Er mahnt, die "Kontinuität des Parlaments" aufrechtzuerhalten, kann aber keinen Sinn darin erkennen, sich in Stuttgart, in Württemberg "ganz unnütz der Gewalt entgegenzustellen".
Sitzungsort gesucht
Als ein Komödienspiel sieht er es an, hier noch weitere Sitzungen abhalten zu wollen. Aber wo? Karlsruhe wird vorgeschlagen, Pforzheim, Baden-Baden. An den alten Beschluss wird erinnert, es dem Präsidenten zu überlassen, zu jeder Zeit und an jedem beliebigen Ort die Nationalversammlung wieder zusammenzurufen. Also soll es dem Präsidenten auch überlassen bleiben.
Doch zunächst soll, ganz praktisch gedacht, ein Ort gefunden werden, an dem sich die Abgeordneten "freundschaftlich" treffen können, solange öffentliche Sitzungen nicht möglich sind. Das Lokal von Paul Kolb vor dem Tübinger Tor wird empfohlen. Einwand: Es ist zu weit entfernt, vor allem für die Abgeordneten, die in Cannstadt wohnen. Das Lokal von Emil Werner als Alternative? Präsident Löwe kommt mit einem grundsätzlichen Einwurf: Er möchte den Eindruck vermeiden, als müssten sich die Abgeordneten zu Sitzungen "zusammenstehlen".
Sich regelmäßig im Hotel Marquardt zu treffen, das wäre ihm am liebsten. Der Stuttgarter Friedrich Rödinger, Richter, weiß, dass das nicht geht. Bei Marquardt ist, lässt er die Kollegen wissen, um 1 Uhr und um 4 Uhr "Tisch". Dann also doch bei Emil Werner, morgen Nachmittag um vier. Dort wird dann auch das Protokoll über die heutigen Vorfälle zur Unterschrift ausliegen. Löwe bittet, alles genau nachzulesen, weil die Stenographen nicht sicher sind, ob sie in dem Lärm jedes Detail richtig aufgenommen haben.
Um 6 Uhr am Abend des 18. Juni ist die Sitzung beendet. Das Treffen bei Emil Werner findet nicht mehr statt. Tags darauf, am 19. Juni, ordnet die Regierung in Stuttgart die Ausweisung aller nichtwürttembergischen Abgeordneten an. Präsident Wilhelm Löwe lädt daraufhin für den 25. Juni nach Karlsruhe ein. Doch auch diese Sitzung findet nicht mehr statt. In Baden sind die Preußen auf dem Vormarsch. © Frankfurter Allgemeine Zeitung
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