Bundestagswahl: Weil die Bundestagswahl im nächsten Jahr bereits im Februar stattfindet, bleibt auch weniger Zeit für die Briefwahl. Nur noch zwei Wochen sind dafür vorgesehen – Wähler sollten deshalb zügig handeln.
Zur geplanten Bundestagswahl am 23. Februar 2025 können in Hessen die ersten Briefwahlunterlagen mit den frisch gedruckten Stimmzetteln voraussichtlich in der ersten Februarwoche verschickt werden. Wie Landeswahlleiter Wilhelm Kanther auf Anfrage mitteilte, bleiben aufgrund der verkürzten Fristen nur etwa zwei Wochen für die Briefwahl. Üblich seien bei zurückliegenden Wahlen vier bis fünf Wochen gewesen.
Bei rechtzeitiger Beantragung sei auch innerhalb des kürzeren Zeitraums eine "klassische" Briefwahl per Post möglich, sagte Kanther. Wer sich für diesen Weg entscheide, sollte seine Wahlunterlagen zügig ausfüllen und zurückschicken. Alternativ kann der Brief auch direkt beim Wahlbüro in der Gemeinde abgegeben werden.
Wahlbenachrichtigungen bis Ende Januar 2025
"Die Briefwahlunterlagen können auch persönlich im Wahlbüro beantragt und unmittelbar vor Ort ausgefüllt und abgegeben werden", ergänzte der Landeswahlleiter. Damit stünden mehrere Möglichkeiten zur Verfügung, um Postwege zu vermeiden. Letztlich seien die Wählerinnen und Wähler dafür verantwortlich, dass ihre Wahlbriefe rechtzeitig – spätestens am Wahltag zum Zeitpunkt der Schließung der Wahllokale um 18 Uhr – bei der Gemeinde vorliegen. "Was den zu erwartenden Briefwahlanteil angeht, kann keine belastbare Schätzung abgegeben werden", sagte Kanther.
Bei der Landtagswahl 2023 und der Europawahl 2024 betrug die Quote in Hessen jeweils rund 37 Prozent. Die Wahlbenachrichtigungen mit einem Formular zur Beantragung eines Wahlscheins zur Briefwahl sollen bis Ende Januar 2025 verschickt werden. Die Anträge können auch unabhängig davon durch ein formloses Schreiben, per E-Mail oder über ein Onlineformular bei der Gemeindeverwaltung gestellt werden.
Die verkürzten Fristen bei der vorgezogenen Neuwahl werden voraussichtlich dafür sorgen, dass am 30. Januar verbindlich feststeht, welche Wahlkreisbewerber und Landeslisten zur Wahl stehen. "Die Stimmzettel können daher erst ab Ende Januar gedruckt und Anfang Februar ausgeliefert werden", sagte Kanther. Dies geschehe parallel in mehreren Druckereien.
Für jeden der 22 hessischen Bundestagswahlkreise gibt es einen eigenen Stimmzettel mit den jeweiligen Wahlkreisbewerbern. Die rechte Spalte mit den zugelassenen Landeslisten ist hessenweit auf allen Stimmzetteln einheitlich. © Frankfurter Allgemeine Zeitung
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