Magdeburg - Die AfD-Landtagsfraktion hat ihren Abgeordneten Daniel Roi ausgeschlossen. Das Vertrauensverhältnis zwischen der Fraktion und Roi sei "unwiderruflich zerstört", teilte die Fraktion mit.
Der Beschluss wurde den Angaben zufolge mit 21 Ja-Stimmen gefasst. Eine Person stimmte mit Nein, eine Stimme war ungültig. Roi bestätigte den Ausschluss in einem Video. Die Einzelheiten zur Entscheidung sind bisher unklar. Ein Sprecher der Landtagsfraktion wollte auf Nachfrage keine weiteren Angaben dazu machen.
Roi ist Kreisvorsitzender der AfD in Anhalt-Bitterfeld und war in der Landtagsfraktion bisher Sprecher für Umweltpolitik sowie Zivil- und Katastrophenschutz. Zwischen Roi und anderen Vertretern der Fraktion und der Partei hatte es in der Vergangenheit immer wieder Spannungen gegeben.
Roi erklärte in einem Video bei Youtube, er könne dazu nicht viel sagen. Er habe jedoch erfahren, dass der Landesvorstand ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn beantragen wolle. Ihm liege dazu bisher nichts vor. Roi geht davon aus, "dass das Parteiausschlussverfahren sich in Luft auflösen wird und ich demzufolge auch wieder in die Landtagsfraktion aufgenommen werde".
Im August nur knapp an Spitzenamt gescheitert
Die AfD Sachsen-Anhalt bestätigte auf Anfrage, dass der Landesvorstand gegen Roi Anfang Dezember ein Parteiausschlussverfahren in die Wege geleitet habe. "Dieses beruht auf wiederholten innerparteilichen Verfehlungen sowie einer zersetzerischen Zusammenarbeit mit der Presse gegen die eigene Partei", sagte ein AfD-Sprecher. Die Entscheidung der Landtagsfraktion, ihn fast einstimmig auszuschließen, sei eine folgerichtige Entscheidung. "Herr Roi hat sich leider innerhalb der Partei und der Fraktion mit seinem destruktiven Kurs isoliert."
Roi war erst im August nur knapp dabei gescheitert, ein Spitzenamt in der AfD zu erringen. Auf einem Landesparteitag kandidierte Roi gegen den amtierenden Generalsekretär Jan Wenzel Schmidt. Schmidt konnte sich mit rund 53 Prozent der Stimmen behaupten, Roi war auf rund 47 Prozent gekommen. Die beiden lagen nur 31 Stimmen auseinander. © Deutsche Presse-Agentur
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