Kommt das TikTok-Verbot in den USA wie geplant? Ein Antrag zur Verzögerung des Inkrafttretens eines Gesetzes, das den Bann regelt, wurde abgelehnt. Allerdings hat die App im designierten US-Präsidenten Trump neuerdings einen mächtigen Fürsprecher.
In den letzten Monaten hat sich die Situation für TikTok in den USA zugespitzt. Die beliebte Video-App, die nach eigenen Angaben 170 Millionen Nutzer in den USA hat, steht vor einem möglichen Verbot, sollte sie nicht bis zum 19. Januar den Besitzer wechseln.
Diese Frist wurde durch ein im April in Kraft getretenes US-Gesetz festgelegt, das TikTok aus den App-Stores verbannen und den Zugang zur Infrastruktur kappen würde, falls kein Verkauf erfolgt. TikTok hat nun den Obersten Gerichtshof der USA angerufen, um einen Aufschub zu erwirken. Der Antrag zielt darauf ab, das gesetzliche Verbot für verfassungswidrig erklären zu lassen.
Donald Trump: TikTok hat "Platz in seinem Herzen"
Die politische Landschaft in den USA spielt eine entscheidende Rolle in der TikTok-Debatte.
Gleichzeitig hat der designierte Präsident
TikTok hat bereits mehrere rechtliche Rückschläge erlitten. Ein Bundesberufungsgericht lehnte kürzlich den Antrag ab, das Inkrafttreten des Gesetzes zu verzögern, das TikTok in den USA verbieten würde. TikTok argumentiert, dass das Gesetz gegen die Redefreiheit verstoße, doch das Gericht befand, dass die Sicherheitsbedenken des US-Justizministeriums "zwingend" und "begründet" seien.
Chinas Einfluss und Sicherheitsbedenken
Ein zentraler Punkt der Debatte ist der Einfluss Chinas. TikTok gehört dem chinesischen Unternehmen ByteDance, und es gibt Bedenken, dass China über die App Daten von Amerikanern sammeln und Einfluss ausüben könnte. ByteDance wird in den USA parteiübergreifend als chinesisches Unternehmen betrachtet, obwohl es zu knapp 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren ist.
TikTok spielt eine wichtige Rolle in der politischen Kommunikation, insbesondere bei jungen Wählern. Sowohl Trump als auch seine Gegenkandidatin Kamala Harris nutzten die Plattform, um junge Wähler zu erreichen. Bei der letzten Präsidentschaftswahl konnte Trump in dieser Altersgruppe zulegen.
Trump hat mehrere Optionen, um das TikTok-Verbot zu umgehen. Er könnte den Kongress zur Aufhebung des Gesetzes drängen oder das Justizministerium anweisen, das Gesetz nicht durchzusetzen. Alternativ könnte er bei der Suche nach einem US-Käufer helfen oder das von TikTok vorgeschlagene "Project Texas" unterstützen, das die Speicherung von US-Nutzerdaten innerhalb der USA vorsieht.
Verwendete Quellen:
- tagesschau.de: Drohendes Verbot: TikTok zieht vor Oberstes US-Gericht
- heise.de: Aufschub abgelehnt: TikTok-Verbot in den USA rückt näher
- heise.de: Donald T. hat ein Herz für Tiktok
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